Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Deutschland auf Schlingerkurs: Geschäftsführende Regierung, Tolerierung, wechselnde Mehrheiten – wie geht–s weiter? Spätestens seit dem Alleingang von Landwirtschaftsminister Schmidt ist klar: Eine geschäftsführende Regierung ist alles andere als stabil. Und trotzdem wird diese Hängepartie wohl erstmal weitergehen. Was heißt das für die vielen Entscheidungen, die in den kommenden Monaten getroffen […]
Die AfD trifft sich am Wochenende zu ihrem Parteitag in Hannover. Mit Spannung werden vor allem die anstehenden Vorstandswahlen erwartet. Noch offen ist bislang, ob der umstrittene AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, für eines der Vorstandsämter kandidieren wird. Die Neubesetzung des Vorstandes gilt auch als Richtungsentscheidung über den künftigen Kurs der Partei. phoenix berichtet […]
Große Koalition oder nicht? Ein klares „Nein“ der SPD gibt es nicht mehr. Mangels echter Alternativen wird eine Neuauflage der GroKo sogar immer wahrscheinlicher. Nach den Einzelgesprächen holt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier deshalb Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz an einen Tisch, um Chancen und Risiken auszuloten. Schaffen Union und SPD es, eine erneute Vertrauensbasis […]
Das neue Thema: „Die Messerattacke von Altena: Verroht unsere Gesellschaft?“ Ganz Deutschland ist erschüttert von dem brutalen Angriff auf Andreas Hollstein, den Bürgermeister von Altena. Der CDU-Politiker ist für sein Engagement für Flüchtlinge bekannt und beklagt nun „eine zunehmende Verrohung in der Gesellschaft“. Der Angriff auf den Politiker ist kein Einzelfall. Vor allem Lokalpolitiker werden […]
Das Thema: „Machtpoker in Berlin: Countdown für Merkel und Schulz?“ Nun also doch: Union und SPD denken über eine Große Koalition nach. Bereits an diesem Donnerstag besprechen sich die Parteivorsitzenden mit dem Bundespräsidenten. Der will Neuwahlen um jeden Preis verhindern. Warum gelingt es der Bundeskanzlerin nicht, andere Regierungskoalitionen zu schmieden? Bringt Schwarz-Rot politische Stabilität oder […]
Frauen bleiben in der norddeutschen Politik stark unterrepräsentiert. Ihr Anteil ist in allen fünf norddeutschen Landtagen nach den jüngsten Wahlen zurückgegangen. Nach Recherchen des Politikmagazins „Panorama 3“ im NDR Fernsehen sind im Schnitt in Norddeutschland nur 31,8 Prozent der Landtagsabgeordneten weiblich. Am niedrigsten ist der Frauenanteil auf Landesebene in Mecklenburg-Vorpommern (25,4 Prozent), am höchsten in […]
Knapp zwei Monate lang wollte, konnte oder sollte Deutschland an ein neues Regierungsbündnis glauben. Jamaika: ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen, so lautete die politische Verheißung für ein Deutschland, das durch sein Wählervotum nur eine erneute Große Koalition zugelassen hatte oder eben neue, rechnerische Mehrheiten. Jamaika sollte politische Positionen vereinen, die sich noch im […]
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Staatsdienstverweigerung – wer stoppt den Egotrip der Parteien? Jens Spahn (CDU, Mitglied des Bundesvorstandes; Parlamentarischen Staatssekretär) Katarina Barley (SPD, Geschäftsführende Bundesfamilienministerin und Geschäftsführende Bundesministerin für Arbeit und Soziales) Ulrich Matthes (Schauspieler) Bettina Gaus (Politische Korrespondentin der „taz“) Rolf-Dieter Krause (Journalist, ehemaliger Leiter des ARD-Studios Brüssel, berichtete 15 Jahre lang für […]
In der CSU gärt es schon lange. Seit den hohen Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl muss sich Parteichef Horst Seehofer mit Rücktrittsforderungen auseinandersetzen. Dass ihn der bayerische Finanzminister Markus Söder lieber heute als morgen ablösen würde, ist ein offenes Geheimnis. Die beiden gelten als Intimfeinde. Am 23. November 2017 treffen sich die Landtagsfraktionen und der Vorstand, […]
Grünen-Chef Cem Özdemir hat die FDP wegen ihres Ausstiegs bei den Jamaika-Verhandlungen scharf angegriffen. „Die FDP war in ihren großen Zeiten immer eine Partei der Mitte, die in schwierigen Situationen bereit war, Verantwortung zu übernehmen“, sagte Özdemir in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern, das nach dem Scheitern der Koalitionssondierungen sein Erscheinen in dieser […]
