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Renner: System desöffentlich-rechtlichen Rundfunks hat sich überlebt

Zu der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrages erklärt der Medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner: “Wie offiziell bekannt wurde, empfiehlt die –Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)– eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages auf 18,35 Euro. Nach wie vor steht die AfD-Bundestagsfraktion auf dem Standpunkt, dass sich das gegenwärtige System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überlebt hat. […]

Motschmann: Angriffe auf die Presse sind Angriffe auf unsere Demokratie

Gestiegene Zahl von Gewalttaten auf Medienvertreter alarmiert Die Zahl der registrierten Angriffe auf Journalisten in Deutschland ist gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage aus dem Deutschen Bundestag hervor. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: “Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt Angriffe und Bedrohungen jeglicher Art auf Journalisten […]

Ehrenamts-Flatrate für GEMA-Gebühren: CSU-Fraktion will Vereine entlasten

Wenn bei ehrenamtlichen Veranstaltungen Musik gespielt wird, fallen häufig hohe GEMA-Gebühren an. Die geplante Musiknutzung muss im Vorfeld bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte angemeldet werden. Die Abwicklung und die verschiedenen Tarife sind für Laien sehr kompliziert. Mit einem heute im Landtag eingebrachten Antrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit den Freien […]

Das Erste: “Berliner Runde” zur Bürgerschaftswahl in Hamburg

Sondersendung aus dem ARD-Hauptstadtstudio zum Ergebnis der Wahl am Sonntag, dem 23. Februar 2020, um 19:20 Uhr im Ersten Wer regiert in Hamburg? Und welche bundespolitischen Signale sendet das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in einer Zeit, in der das Drama der Thüringer Ministerpräsidentenwahl die politische Diskussion durcheinandergewirbelt hat? Wird der Druck auf die ins Schlingern geratene […]

Das Erste / “Bericht aus Berlin” am Sonntag, 16. Februar 2020, um 18:30 Uhr im Ersten

Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Die CDU nach dem Paukenschlag / Nach dem plötzlichen Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer kommt Bewegung ins Kandidatenkarussell der CDU. Doch nicht nur personell muss sich die CDU neu aufstellen. Auch inhaltlich drängt der ungeklärte Richtungsstreit nun mit Macht auf die Agenda. Bleibt die Partei beim Kurs der Mitte, wie ihn […]

Vorsitzender der JU Thüringen fordert Überprüfung der CDU-Abgrenzung zur Linkspartei

Der Vorsitzende der Jungen Union Thüringen, Cornelius Golembiewski, hält eine Überprüfung des Parteitagsbeschlusses der CDU für nötig, mit dem die Partei eine Zusammenarbeit mit AfD wie Linkspartei gleichermaßen ausgeschlossen hat. Im Online-Format “Studio M” des ARD/WDR-Magazins MONITOR sagte er, Thüringen sei zwar ein “extremer Einzelfall”, der aber zeige, “dass das hier neu geprüft werden muss. […]

Motschmann/Magwas: Beethoven für alle – Beethoven neu entdecken

Kulturausschuss des Bundestages richtet Blick auf das Jubiläumsjahr 2020 Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch mit dem Künstlerischen Geschäftsführer der Beethoven-Jubiläums-GmbH über die Aktivitäten des Beethoven-Jubiläums 2020 gesprochen. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und die zuständige Berichterstatterin Yvonne Magwas: “Mit Ludwig van […]

Motschmann: Kulturpolitiker der Koalition vereinbaren Eckpunkte zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes

Modernisierungspaket für den deutschen Film Die Arbeitsgruppen für Kultur und Medien der Koalitionsfraktionen haben gemeinsame Eckpunkte zur anstehenden Novelle des Filmförderungsgesetzes erarbeitet. Diese werden der Filmbranche am Donnerstag vorgestellt. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: “Die Koalition reagiert auf die veränderten Sehgewohnheiten von Zuschauerinnen und Zuschauern. Mit dem Soforthilfeprogramm Kino […]

“maischberger. die woche” am Mittwoch, 12. Februar 2020, um 23:00 Uhr

Erdbeben in der Union: Annegret Kramp-Karrenbauer schmeißt hin. Sie will nicht mehr Angela Merkel im Kanzleramt nachfolgen und wird auch den CDU-Vorsitz abgeben. Rückt die Partei jetzt nach rechts, weg von der liberalen Merkel-CDU? Muss die Kanzlerin früher abtreten? Der angekündigte Rückzug von AKK folgte dem “Dammbruch” von Thüringen. Die überraschende Wahl des FDP-Kandidaten Thomas […]

Das Erste: Programmänderung aus aktuellem Anlass

“Brennpunkt” und “hart aber fair” zum angekündigten Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste heute sein Programm. Nach der Hauptausgabe der “Tagesschau” folgt ein 15-minütiger “Brennpunkt”. Im Anschluss diskutiert Frank Plasberg mit seinen Gästen die Folgen des Rückzugs der CDU-Parteivorsitzenden. Die Übertragung der Festsitzung des Aachener Karnevalsvereins “Wider den tierischen Ernst 2020” […]

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