Zur Berichterstattung um die Ablehnung des Ludwig-Erhard-Preises durch Friedrich Merz und dem Umgang mit kritischen Journalisten in Deutschland erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Die Moralkeule wird von den etablierten Medien und der Politik mit immer größerer Härte und Unerbittlichkeit geschwungen. Nach der ZEIT-Redakteurin Mariam Lau bekommt das nun auch Roland Tichy zu spüren. […]
17. Jul 2018 | veröffentlicht in
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Er ist Philosoph, Schriftsteller und Politiker – für Robert Habeck eine logische Konsequenz. Der Bundesvorsitzende von Bündnis90/DIE GRÜNEN findet: Ohne eine politische Erzählung könne sich auch keine gesellschaftliche Idee entfalten. Seit Habeck im Januar ins Amt gewählt wurde, hat er seiner Partei einen neuen Kurs verordnet: radikal und staatstragend zugleich. Der Politik-Quereinsteiger mit dem Image […]
6. Jul 2018 | veröffentlicht in
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Moderation: Tina Hassel und Rainald Becker Der Streit zwischen den Unionsparteien CDU und CSU ist fürs Erste beigelegt. Aber wie will die Große Koalition jetzt weiterarbeiten? Die SPD fremdelt mit den Vereinbarungen zur Migration und Zurückweisung. Das Vertrauen zwischen Abgeordneten und Ministern der Union hat gewaltig gelitten. So sehr, dass die künftige Zusammenarbeit stark vom […]
3. Jul 2018 | veröffentlicht in
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Das Thema: „Happy End in Berlin: Wie lange hält der Burgfrieden?“ Der mit unerbittlicher Härte geführte Machtkampf zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer scheint seit Montagabend beigelegt. Die beiden Parteivorsitzenden holten alte Ideen aus dem Archiv und verkauften sie als neuen Kompromiss im Asylstreit. Beide bleiben im Amt. Der CSU-Chef kassierte seinen bereits angedrohten Rücktritt. […]
3. Jul 2018 | veröffentlicht in
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Es ist eine Schicksalswoche für die Bundesregierung. Innenminister Seehofer hat angekündigt, am Sonntag über mögliche Zurückweisungen von Flüchtlingen an der deutschen Grenze zu entscheiden. Unterdessen haben sich Bundeskanzlerin Merkel und ihre EU-Kollegen in Brüssel auf eine Verschärfung der Asylpolitik geeinigt. Mit Spannung wird erwartet, wie die Gremien der CDU und CSU die Ergebnisse aus Brüssel […]
29. Jun 2018 | veröffentlicht in
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Sicherung der Kirchenburgen Siebenbürgens im Fokus Mit der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 in dieser Woche wurde die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa erneut gestärkt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols: „Die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa […]
29. Jun 2018 | veröffentlicht in
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Rechtspolitiker der Union werben für rasche Verabschiedung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie im Europaparlament In der kommenden Woche stimmt das Europaparlament über die Aufnahme der Trilogverhandlungen über die Urheberrechtsrichtlinie ab. Die Rechtspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werben in einem Brief an die Mitglieder der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament für die Zustimmung zum vorliegenden Entwurf des Rechtsausschusses (JURI). Dazu erklären […]
29. Jun 2018 | veröffentlicht in
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Moderation: Thomas Baumann Im Interview: Alexander Gauland, Bundessprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD Nicht erst seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag sucht die Alternative für Deutschland (AfD) immer wieder die Provokation – innerhalb und außerhalb des Parlaments und gerade dann, wenn es um die Flüchtlings- und Migrationspolitik geht. Während zwischen CDU und CSU nun der […]
28. Jun 2018 | veröffentlicht in
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Das Thema: Schicksalstage für die Regierung: Was plant Horst Seehofer? Es sind dramatische Tage in Berlin, München und Brüssel: Am Donnerstag reist die Kanzlerin zum EU-Gipfel, um im letzten Moment eine europäische Lösung in der Asyldebatte zu schmieden. Werden die Amtskollegen der EU ihr folgen? Wie angeschlagen ist Angela Merkel nach den massiven Attacken aus […]
27. Jun 2018 | veröffentlicht in
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Das Thema: Schicksalstage für die Regierung: Was plant Horst Seehofer? Es sind dramatische Tage in Berlin, München und Brüssel: Am Donnerstag reist die Kanzlerin zum EU-Gipfel, um im letzten Moment eine europäische Lösung in der Asyldebatte zu schmieden. Werden die Amtskollegen der EU ihr folgen? Wie angeschlagen ist Angela Merkel nach den massiven Attacken aus […]
26. Jun 2018 | veröffentlicht in
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