Meldungen getagt als: partei

Pazderski: Fake-Video gegen AfD – was wir bisher herausgefunden haben

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski, erklärt, was in der Affäre um das Anti-AfD-Fake-Video bisher herausgefunden werden konnte: „Am vergangenen Freitag wurde für ein Online-Angebot von ARD und ZDF ein Film gedreht. Das bestätigte der federführende Sender SWR auf Nachfrage von Journalisten. Ausgeführt wurde die Produktion nach Informationen des Bezirksamtes Lichtenberg von der Berliner Firma Steinberger […]

Das Erste / „Bericht vom Parteitag der CSU“ am Samstag, 15. September 2018, um 23:40 Uhr im Ersten

Moderation: Thomas Baumann Im Interview: Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident Noch im August betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer im ARD-Sommerinterview, dass er fest an die absolute Mehrheit der CSU bei der bayerischen Landtagswahl im Oktober glaube. Sein Parteikollege und Bayerischer Ministerpräsident, Markus Söder, gerät derweil weiter unter Druck. Zwischen Debatten um die Rückführung von Flüchtlingen und dem […]

phoenix live: CSU-Parteitag in München – Samstag, 15. September 2018, 10.00 Uhr

Die CSU kommt am Samstag in München zum letzten Parteitag vor der Landtagswahl in Bayern zusammen. phoenix berichtet ab 10.00 Uhr sechs Stunden live aus dem Münchner Postpalast. Unter dem Motto „Ja zu Bayern“ sollen die rund 800 Delegierten unter anderem auf die heiße Phase des Wahlkampfs eingeschworen werden. Denn wenn am 14. Oktober ein […]

Winkelmeier-Becker/Schipanski: Urheberrechte zukunfts- und innovationsgerecht ausgestalten

Interessen aller Beteiligten in den weiteren Verhandlungen berücksichtigen Das Europäische Parlament hat am heutigen Mittwoch beschlossen, mit konkreten Vorschlägen zur Anpassung des Urheberrechts an die Entwicklungen des digitalen Zeitalters in die Verhandlungen mit den EU-Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission einzusteigen. Dazu äußern sich die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und digitalpolitische Sprecher der […]

Stegner hält Verfassungsschutzpräsident Maaßen für nicht mehr tragbar

SPD-Parteivize Ralf Stegner hält Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nach dessen jüngsten Äußerungen für nicht mehr tragbar. Maaßen hatte die Echtheit eines Videos bezweifelt, das die Hetzjagd auf Ausländer in Chemnitz zeigt. In der Sendung „NDR aktuell“ stellte Stegner die Frage, „wen Herr Maaßen eigentlich schützt, die Verfassung oder eher die Verfassungsfeinde von rechts …?“. Ähnliche Szenen […]

phoenix unter den linden: Druck der Straße – Bewegung in der Parteiendemokratie? – Montag, 10. September 2018, 22.15 Uhr

Es ist noch nicht lange her, da wurde für die Demokratie in Deutschland eine latente und steigende Politikverdrossenheit diagnostiziert. Sinkende Wahlbeteiligungen waren dafür ein Zeichen – aber nicht das einzige. Eine steigende Zahl von Menschen stellte sich selbst außerhalb des politischen Feldes und versagte diesem seine Teilhabe. Die Parteien, Ort der Willensbildung im politischen System […]

Motschmann: Deutschlands Beitrag beim Eurovision Song Contest sollte in deutscher Sprache sein

Unsere schöne Sprache in die Welt tragen Am morgigen Samstag findet der Tag der deutschen Sprache statt. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich mit Nachdruck für den Erhalt der deutschen Sprache ein. Unsere Sprache ist wesentliches Element einer gewachsenen deutschen Kultur. Alle gesellschaftlichen Akteure sind gefordert, […]

ARD-DeutschlandTrend: Bürger ziehen bisher negative Bilanz in der Flüchtlingspolitik

Sperrfrist: 06.09.2018 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Die Bürger stellen der Flüchtlingspolitik […]

ARD-DeutschlandTrend: Zwei Drittel mit Regierungsarbeit weiterhin unzufrieden

Sperrfrist: 06.09.2018 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Die Zufriedenheit mit der Arbeit […]

phoenix tagesgespräch: Europapolitischer CSU-Sprecher Hahn unterstützt Seehofer: „Müssen endlich die EU-Außengrenze in den Griff bekommen“

Die CSU unterstützt den Kurs von Bundesinnenminister Horst Seehofer, der sich zur Migration als –Mutter aller Probleme– in Deutschland geäußert hatte. Der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Florian Hahn, bekräftigte die Haltung Seehofers. „Europa spielt hier eine zentrale Rolle. Wir müssen die Außengrenze endlich in den Griff kriegen und die Kontrolle sowie die Durchsetzung […]

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