Meldungen getagt als: partei

“maischberger. die woche” am Mittwoch, 15. Januar 2020, um 22:45 Uhr

Mit Sorge blickt die Welt auf die Eskalation zwischen den USA und dem Iran. Der Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine bringt das Mullah-Regime weiter in Bedrängnis. Wie groß ist die Gefahr einer Eskalation in der Region? Kann Deutschland in dem Konflikt vermitteln? Unter anderem dazu als Gast im Einzelgespräch: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, CDU. Seit Wochen wüten […]

PIRATEN wollen LMS-Direktor mit Qualifikation statt mit Parteibuch

Am Mittwoch, 15.01.2020, entscheidet der Landtag in seiner Plenarsitzung über die Nachbesetzung des Direktors der Landesmedienanstalt Saarland. Die Position ist seit dem Ausscheiden des bisherigen Amtsinhabers Uwe Conradt, der bereits zum 1. Oktober 2019 das Amt des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Saarbrücken angetreten hat, vakant. Klaus Schummer, Landesvorsitzender der PIRATEN im Saarland, hält die zur Nachbesetzung […]

Motschmann: Löschung des WDR-Videos ist richtig

Öffentlich-Rechtliche sollen die Gesellschaft zusammenführen, nicht spalten Die öffentliche Debatte um das so genannte “Umweltsau”-Video des Westdeutschen Rundfunks hält an. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: “Tom Buhrow hat richtig gehandelt. Das so genannte –Umweltsau—Video des WDR hat die Gefühle vieler gerade älterer Mitbürger verletzt und war darum ein Fehlgriff. […]

Gekaufter Applaus: Datenleck zeigt Ausmaß manipulierter “Gefällt mir”-Angaben in sozialen Netzwerken

Knapp 90.000 Fanseiten in sozialen Netzwerken haben von bezahlten “Gefällt mir”-Angaben profitiert. Das geht aus einem Datensatz hervor, den NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung gemeinsam ausgewertet haben. Betroffen sind demnach die Seiten von Politikern, Parteien, Unternehmen und Prominenten bei Facebook, Instagram, Google und Youtube. Aus dem Datensatz geht jedoch nicht hervor, wie viele Likes gekauft […]

Hamburgs SPD-Bürgermeister Tschentscher gegen Abkehr von der Schwarzen Null: Wer ständig Schulden erhöht, “endet da, wo wir Griechenland gesehen haben”

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat sich entgegen der verbreiteten Meinung der neu gewählten SPD-Spitze gegen eine Aufgabe der Schwarzen Null ausgesprochen. “Das halte ich für Hamburg nicht für richtig und auch im Bund wird das so sein. Das ist ja nur die Verlagerung der Rückzahlung von Krediten in die Zukunft”, erklärte Tschentscher im Fernsehsender […]

ANNE WILL am 8. Dezember 2019 um 21:45 Uhr im Ersten: Die SPD rückt nach links – wohin rückt die Koalition?

Die SPD hat eine neue Parteispitze. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen das linke Profil der Partei stärken. Zwischen den Koalitionspartnern droht Streit – unter anderem beim Klimapaket, beim Mindestlohn und der “schwarzen Null”. Die CDU betont, den Koalitionsvertrag nicht nachverhandeln zu wollen. Wohin treibt die SPD die Große Koalition? Zu Gast bei Anne Will: […]

“hart aber fair” am Montag, 9. Dezember 2019, 21:00 Uhr, live aus Berlin / Thema und Gäste

Das Thema: SPD am Abgrund, Regierung auf Abruf – wohin geht das Land? Wieder mal schaut Deutschland auf die SPD: Sprengen die Sozialdemokraten die Regierung? Gelingt ein Neuanfang oder beginnt der Untergang? Und wie werden wir dann regiert in einer Zeit, in der so vieles anders wird und nicht mehr sicher scheint? Zu Gast bei […]

Das Erste: “Bericht aus Berlin” am Sonntag, 8. Dezember 2019, um 18:30 Uhr im Ersten

Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Nach dem Bundesparteitag: Die SPD und die GroKo An diesem Wochenende steht fest, wie sich die SPD personell und inhaltlich erneuern will. Das von der Basis nominierte Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans war mit einem kritischen Kurs gegenüber der Großen Koalition ins Kandidatenrennen gegangen. Doch dass davon nach dem […]

“Bericht vom Parteitag der SPD” am Sonntag, 8. Dezember 2019, um 23:35 Uhr im Ersten

Neuanfang bei den Sozialdemokraten? Mit rund 53 Prozent der Stimmen haben sich die Parteimitglieder für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Doppelspitze entschieden. Aber die Partei ist weiterhin tief gespalten – Geschlossenheit und Aufbruchstimmung sind in weiter Ferne. Die SPD ringt mit sich selbst. Auf dem anstehenden Parteitag in Berlin soll das designierte Spitzenduo […]

phoenix runde: Vorwärts, aber wohin? – Die Gratwanderung der SPD – Donnerstag, 05. Dezember 2019, 22:15 Uhr

Der Konflikt ist vorprogrammiert: Das neue Führungsduo aus Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken will die Partei wesentlich linker aufstellen als bisher. Dazu gehören Nachforderungen an die GroKo, ein höherer Mindestlohn, mehr Geld für den Klimaschutz und die Aufgabe der schwarzen Null – und aus der GroKo auszusteigen, wenn die Union die Pläne nicht mitmacht. Die […]

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