Wenn sich die Jecken ihre Pappnasen abstreifen, zieht
man sich in der Politik die Boxhandschuhe an – für den politischen
Aschermittwoch. phoenix berichtet den Tag über kontinuierlich aus den
Festhallen der Parteien von Passau bis Demmin. Im Fokus stehen die
Auftritte der Parteispitzen von CSU, CDU, SPD, FDP, Grünen, Linken
und AfD. Die Berichterstattung startet um 10 Uhr bei der CSU in
Passau, gegen 18 Uhr wird die Rede der Kanzlerin in Demmin erwartet.
Merkels Mission – Wie groß ist die Hoffnung auf Frieden?
Tage zwischen Krieg und Frieden: Nach einem dramatischen
Verhandlungsmarathon sorgt der vereinbarte Waffenstillstand bei allen
Beteiligten für ein kurzes Aufatmen. Doch es bleiben Zweifel, ob das
Abkommen für die Ukraine dieses Mal tatsächlich hält.
Was bleibt unter dem Strich von Merkels Friedensmission? Ist das
Abkommen eine echte Chance oder nur ein fauler Kompromiss? Wie lange
hä
Am Montag, 23. Februar, startet mit "#BECKMANN"
ein neues Format im Ersten. Zehn Mal jährlich wird sich Reinhold
Beckmann um 20.15 Uhr einem Thema widmen, das drängende Fragen
unserer Zeit journalistisch fundiert und filmisch facettenreich
aufbereitet. Mit der Auftaktfolge setzt Das Erste einen besonderen
programmlichen Akzent: Sowohl "#Beckmann" als auch "hart aber fair"
direkt im Anschluss befassen sich mit der Flüchtlingsproblematik und
ihre
Der Landesparteichef der brandenburgischen CDU,
Michael Schierack, tritt zurück.
Wie der rbb am Rande der Fraktionssitzung in Potsdam erfuhr, will
er bei einem vorgezogenen Parteitag im Frühjahr nicht mehr antreten.
Der Fraktionschef der CDU im Potsdamer Landtag, Ingo Senftleben,
erklärte, er sei bereit, in der Parteispitze Verantwortung zu
übernehmen.
Schierack forderte die CDU-Generalsekretärin Anja Heinrich
zugleich zu einem sofortigen Rücktritt auf
Pendeldiplomatie der Kanzlerin
Gestern Kiew. Heute Moskau. Morgen München. Die Bundeskanzlerin
versucht, den Konflikt in der Ostukraine diplomatisch zu lösen. Sie
spricht mit Putin, Poroschenko und während der Münchner
Sicherheitskonferenz wird wohl auch ein Gespräch mit dem
US-Vizepräsidenten Joe Biden anstehen. Unterdessen kommen immer mehr
Forderungen aus ihrer Bundestagsfraktion, das Budget für die
Bundeswehr endlich aufzustocken. Wi
Kirchenasyl vor dem Aus? – Im Januar 2015 gab das
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine neue Bewertung des
Kirchenasyls bekannt. Es macht Asylsuchenden die Zuflucht in
Kirchenräumen noch schwieriger. Was kommt auf Flüchtlinge, was auf
Kirchengemeinden zu, wenn zukünftig Schutz gesucht und gewährt wird?
Warum das Kirchenasyl verteidigt werden muss, darüber spricht
Pastorin Annette Behnken aus Wennigsen in ihrem "Wort zum Sonntag" am
Samsta
Nach dem Treffen mit dem griechischen
Finanzminister Yanis Varoufakis stellt sich Wolfgang Schäuble am
heutigen Abend den Fragen von ARD-Chefredakteur Thomas Baumann und
Ulrich Deppendorf, Studioleiter und Chefredakteur im
ARD-Hauptstadtstudio.
In der ARD-Sondersendung "Farbe bekennen" soll es vor allem um die
Frage gehen, inwieweit die Euro-Zone dem klammen Griechenland und
Varoufakis– Vorstellungen für die Umschuldung des Landes entgegen
kommen kann. Welche Rolle
Merkels Sparkurs: Stärkt ihre Politik vor allem populistische und
radikale Parteien?
Nicht nur die Wahl von Syriza in Griechenland zeigt, dass die Bürger
immer öfter extreme Parteien wählen. In Frankreich sympathisiert ein
Viertel der Wahlberechtigten mit der rechtsradikalen Marine Le Pen,
in Spanien gewinnt die linksradikale Podemos an Zulauf. Viele Bürger
in den Euro-Krisen-Staaten fühlen sich als Opfer der Troika aus IWF,
Europäischer
Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) hat mit
seinen Äußerungen zur Schulsanierung für eine ernste Belastungsprobe
in der Großen Koalition gesorgt.
In einem vertraulichen Schreiben der SPD-Fraktion an den Senator,
das dem rbb vorliegt, heißt es, Heilmann störe die Zusammenarbeit der
Koalition nachhaltig. Er selbst habe jeglichen Vorschlag vermissen
lassen, wie der Milliarden-Sanierungsstau abgearbeitet werden könne,
heißt es in dem Schrei
