+++ Untersuchung bestätigt Polarisierungstrends: Vertrauen in Medien bleibt hoch, gleichzeitig steigt Misstrauen stark an +++ Glaubwürdigkeit der Medien und Vertrauen in demokratische Institutionen sind eng gekoppelt: Lediglich 18% der Menschen, die Medien misstrauen, sind mit der Demokratie zufrieden +++ Zusammenhang besonders stark für Institutionen der repräsentativen Demokratie wie Parlament und Parteien, schwächer ist er bei […]
Deutschland 2017: Während die einen niedrige Arbeitslosenzahlen feiern und von Vollbeschäftigung träumen, sagen andere, dass Deutschland sozial gespalten ist und der wirtschaftliche Erfolg nicht bei allen Bundesbürgern ankommt. Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender von Die Linke, klagt an: „In einem Land, wo Senioren Flaschen sammeln müssen, kann man nicht von einem Sozialstaat reden.“ Hat er Recht? Stimmt […]
Nach den Rekordverlusten bei der Bundestagswahl brodelt es in der Union. Die Schwesternparteien müssen sich auf eine einheitliche Linie für die Koalitionsverhandlungen verständigen. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, CSU-Chef Horst Seehofer habe in kleiner Runde von den „schwierigsten Gesprächen“ der Schwesterparteien seit 1976 gesprochen. Damals hatte die CSU auf einer Klausurtagung in Wildbad Kreuth damit gedroht, […]
Eine Woche nach der Bundestagswahl scheint ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen die einzige Koalitionsoption zu sein. Doch wäre eine Jamaika-Regierung die richtige Antwort auf die Wahlentscheidung oder würde es Ost- und Westdeutschland nur noch mehr spalten? Kann das Vierer-Bündnis enttäuschte Wähler zurückgewinnen? Und welchen Preis sind die möglichen Koalitionäre bereit, für die Regierungsbeteiligung […]
Mit seiner Ankündigung, im Herbst nicht wieder als
Fraktionsvorsitzender zu kandidieren, hat Gregor Gysi eine Zäsur
gesetzt. Mit ihm verliert DIE LINKE ihr prominentestes Gesicht. Sein
Ausscheiden trifft die größte Oppositionspartei im Deutschen
Bundestag in einer schwierigen Zeit. Es ist still geworden um DIE
LINKE. Zwar kommt von ihr viel Kritik, etwa zur Rettungspolitik für
Griechenland, zum Umgang mit Flüchtlingen oder der NSA-Affäre. Eigene
Lösu
Das Bundeskriminalamt hätte 2013 die gegen
Sebastian Edathy ermittelnde Staatsanwaltschaft zeitnah darüber
informieren müssen, dass ihre Ermittlungen in der SPD bekannt waren.
Einem Gutachten zufolge, das dem ARD-Magazin Panorama vorliegt, war
dies zumindest dem damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke nach einem
Anruf des SPD-Politikers Thomas Oppermann im Oktober 2013 bewusst.
Die entsprechende Information an die ermittelnden Staatsanwälte blieb
aber aus. Zu &
Der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef und
stellvertretende Bundesvorsitzende, Ralf Stegner, hat sich zu
Spekulationen über seinen Wechsel in den Deutschen Bundestag nach der
nächsten Wahl geäußert. Über die Kandidaturen entscheide die
Landes-SPD erst im kommenden Jahr, "aber mich zieht nichts weg – ich
habe große Freude an den Aufgaben, die ich in Schleswig-Holstein
habe", sagte er dem NDR Korrespondenten im Kieler Landeshaus, Stefan
Böhn
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die
Klagen einzelner Länder über die Aufnahme von Flüchtlingen scharf
kritisiert. "Es ist eine Schande für Europa, dass es mit mehreren
100.000 Flüchtlingen solche großen Probleme hat, bei der
Wirtschaftskraft und den vielen Menschen, die hier leben", sagte der
Politiker im Interview mit dem Sender phoenix (vor Ort ab 17.30 Uhr).
Im Verhältnis zu der Zahl der Flüchtlinge, die weltweit auf der
F
Im Interview mit dem WDR 5-"Morgenecho" äußerte die
als "Nazi-Jägerin" bekannte Beate Klarsfeld grundlegende Kritik am
NSU-Prozess, "der schon so lange dauert, der mit so viel Geld und
Aufwand geführt wird."
Die Angeklagte Beate Zschäpe könne sich als jemand darstellen, der
den Prozess leite: "Ich meine, das kann nicht sein, der Prozess muss
ein Prozess sein, wie grausam diese drei haben morden können."
Stattdes
Nagasaki – 70 Jahre nach der Plutoniumbome Im
August 1945 detonierten über Japans Hafenstädten Hiroshima und
Nagasaki die beiden einzigen Atombomben der Kriegsgeschichte. Und
beendeten – so heißt lautet es z.B. im offiziellen Wikipedia-Eintrag
– damit den Zweiten Weltkrieg im Pazifik. Doch waren sie wirklich
entscheidend? Klaus Scherer zweifelt an dieser Darstellung. Mit dem
Abwurf der Bomben vor 70 Jahren sollte nicht etwa der Krieg verkürzt
werden, denn die Japaner
