SPD-Parteivize Ralf Stegner hält Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nach dessen jüngsten Äußerungen für nicht mehr tragbar. Maaßen hatte die Echtheit eines Videos bezweifelt, das die Hetzjagd auf Ausländer in Chemnitz zeigt. In der Sendung „NDR aktuell“ stellte Stegner die Frage, „wen Herr Maaßen eigentlich schützt, die Verfassung oder eher die Verfassungsfeinde von rechts …?“. Ähnliche Szenen […]
Es ist noch nicht lange her, da wurde für die Demokratie in Deutschland eine latente und steigende Politikverdrossenheit diagnostiziert. Sinkende Wahlbeteiligungen waren dafür ein Zeichen – aber nicht das einzige. Eine steigende Zahl von Menschen stellte sich selbst außerhalb des politischen Feldes und versagte diesem seine Teilhabe. Die Parteien, Ort der Willensbildung im politischen System […]
Unsere schöne Sprache in die Welt tragen Am morgigen Samstag findet der Tag der deutschen Sprache statt. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich mit Nachdruck für den Erhalt der deutschen Sprache ein. Unsere Sprache ist wesentliches Element einer gewachsenen deutschen Kultur. Alle gesellschaftlichen Akteure sind gefordert, […]
Sperrfrist: 06.09.2018 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Die Zufriedenheit mit der Arbeit […]
Sperrfrist: 06.09.2018 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Die Bürger stellen der Flüchtlingspolitik […]
Die CSU unterstützt den Kurs von Bundesinnenminister Horst Seehofer, der sich zur Migration als –Mutter aller Probleme– in Deutschland geäußert hatte. Der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Florian Hahn, bekräftigte die Haltung Seehofers. „Europa spielt hier eine zentrale Rolle. Wir müssen die Außengrenze endlich in den Griff kriegen und die Kontrolle sowie die Durchsetzung […]
„Zur Sache Baden-Württemberg“ am Donnerstag, 6. September 2018, 20:15 bis 21 Uhr, SWR Fernsehen in Baden-Württemberg Stephanie Haiber moderiert das landespolitische Magazin des Südwestrundfunks (SWR). Zu den geplanten Themen der Sendung gehören: Die AfD an der Seite von Rechtsextremen – wie rechts ist die Partei? Stefan Räpple aus der Ortenau, Hans Peter Stauch aus Hechingen […]
„#Aufstehen“ – so heißt die neue linke Sammlungsbewegung. An diesem Dienstag startet die Initiative, die von den Linken-Politikern Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ins Leben gerufen wurde. Die Idee: Es gebe eine breite linke Mehrheit gegen den rechten Zeitgeist, Nichtwähler wie auch AfD-Wähler sollen zurückgeholt und mehr soziale Gerechtigkeit durchgesetzt werden. Wie die genau erreicht […]
Was passiert in Chemnitz? Eine Frage, die längst auch die Bundespolitik alarmiert. Linken-Chefin Katja Kipping kommt selbst aus Sachsen und kritisiert: Die AfD sei der parlamentarische Arm der Neonazis, die vor Ort eine pogromartige Stimmung schafften. Für die Linkspartei besonders bitter: Viele ihrer Wähler wandern ab zur AfD. Allein bei der Bundestagswahl 2017 waren es […]
Die von der Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht geplante Sammlungsbewegung stößt im Brandenburger Landesverband auf Ablehnung. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Ralf Christoffers, will nicht in die von der Bundestagsfraktionschefin initiierte Bewegung eintreten. Die für September angekündigte Gründung einer parteiübergreifenden linken Gruppierung unter dem Titel „#aufstehen“ sei „nicht das richtige politische Instrument“ um das Ziel […]
