Der Countdown läuft. Bis Donnerstag haben die Verhandler von CDU, CSU, FDP und Grüne noch Zeit, um tragfähige Kompromisse zu finden. Spätestens in der Nacht zu Freitag soll dann entschieden werden, ob die Gemeinsamkeiten ausreichen, um Koalitionsgespräche zu führen. Der Ausgang ist ungewiss, denn bei vielen Themen sind noch wesentliche Punkt offen und die Chefunterhändler […]
Mit Blick auf die schwierigen Sondierungsverhandlungen für eine mögliche Jamaika-Koalition in Berlin hat CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn betont, wie wichtig es sei, mögliche Streitpunkte bereits jetzt aus dem Weg zu räumen. „Die Konflikte müssen jetzt aufgelöst werden. Wenn man sie einfach nur vertagt, dann haben wir das, was wir die letzten Jahre auch schon einmal hatten, […]
Das Thema: „Reiche ohne Skrupel: legal, illegal, ganz egal?“ Internationale Konzerne wie Nike & Co. machen mitten in Europa Millionengewinne, zahlen aber keine Steuern. Deutsche Superreiche verlagern ihr Vermögen in Steueroasen oder vermeiden Steuerzahlungen hierzulande mit ganz legalen Tricks. Nicht nur die Enthüllungen der „Paradise Papers“ entfachen eine neue Gerechtigkeitsdebatte. Dass der Air-Berlin-Boss auch nach […]
Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: SPD auf Neustart / Während die SPD weiter über die Gründe für das Wahldesaster brütet, schießen die Vorschläge zur Erneuerung der Partei wie Pilze aus dem Boden. Die Gelegenheit für grundlegende Veränderungen war selten so günstig, auch wenn klar ist: Dieser Prozess wird kein Zuckerschlecken und für Parteichef Schulz zur […]
In Berlin wird intensiv sondiert. Doch der Weg zu einer Jamaika-Koalition scheint noch weiter, als zunächst angenommen. Immer wieder müssen die Verhandlungen unterbrochen und Themen vertagt werden. Die Positionen von FDP, Grüne, CDU und CSU liegen oftmals so weit auseinander, dass ein Kompromiss nur mühsam gefunden werden kann. Zudem gibt es anscheinend manchmal mehr Bereitschaft […]
Moderation: Thomas Baumann Geplante Themen: Jamaika und das liebe Geld: Leitlinien mit Mängeln Macht „Jamaika“ Wahlversprechen wahr? Und schont das Portemonnaie des Mittelstands? Mit Spannung schauen die Steuerzahler auf die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen. Über die Entlastung unterer und mittlerer Einkommen herrscht Einvernehmen, auch mit den Liberalen. Nur nicht über das „wie“. Mal […]
Die Live-Übertragung der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages hat dem Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix am gestrigen Dienstag das bisher höchste Zuschauerinteresse für eine Bundestagsübertagung beschert. Die Sendung „phoenix Live aus dem Bundestag“ (10.00 – 17.00 Uhr) mit zahlreichen Interviews, live moderierten Strecken aus dem Plenum und Dokus verfolgten in der Spitze bis zu 510.000 Zuschauer. […]
Für die einen bleibt er der erzkonservative „Schwarze Sheriff“ oder gar ein „Reaktionär“, die anderen schätzen ihn als Querdenker, der sich auch innerhalb seiner Partei eine eigene Meinung erlaubt: Peter Gauweiler, der langjährige CSU-Politiker, den der Spiegel einst als „eine Art Bierzelt-Hegel“ bezeichnete, kennt sich aus mit populistischen Strategien und politischen Stimmungen. Hat sich doch […]
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Wenn Wohnen unbezahlbar wird – was muss die nächste Regierung tun? Die Gäste: Alexander Graf Lambsdorff (FDP, Bundestagsabgeordneter) Thomas Hafner (Familienvater, der eine bezahlbare Wohnung in Frankfurt sucht) Barbara Hendricks (SPD, Bundesbauministerin) Gerhard Matzig (Architektur-Journalist bei der „Süddeutschen Zeitung“) Klaus-Peter Hesse (Geschäftsführer ZIA – Zentraler Immobilien Ausschuss) Rolf Harms (Hausverwalter […]
Im Vorfeld möglicher Gespräche über eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene treffen sich die Spitzen von CDU und CSU am Sonntag zu internen Beratungen. An der Zusammenkunft nehmen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer weitere Spitzenpolitiker der Schwesterparteien teil. phoenix fasst die ersten Ergebnisse dieser Gespräche ab 17 Uhr zusammen. Berlin-Korrespondent Gerd-Joachim von Fallois berichtet […]
