Seit der Bundestagswahl tobt in Bayern der Machtkampf. Die CSU schien personell und institutionell gespalten, wie sie es lange nicht mehr war. Mittlerweile ist geklärt: Im ersten Quartal 2018 wird Horst Seehofer, CSU-Vorsitzender und Noch-Regierungschef, die Staatskanzlei räumen. Markus Söder wird als Ministerpräsident nachrücken und im kommenden Herbst auch als Spitzenkandidat in die Landtagswahl ziehen. […]
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, hat eine schnelle Regierungsbildung gefordert: „Die mögen sich jetzt zusammenraufen, einen Koalitionsvertag vorlegen. Und dann ist unsere Aufgabe als Linke völlig klar: Wir werden im Bundestag die soziale Opposition sein. Das haben die Wählerinnen und Wähler von uns gewollt und das werden wir entschlossen annehmen“, sagte Bartsch im Interview […]
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und seine Parlamentarischen Staatssekretäre ließen sich in den Wochen vor der Bundestagswahl wiederholt von ihrem Ministerium für Parteitermine vorbereiten. Das berichten der stern und das ARD-Magazin „Report Mainz“ auf Basis von internen Unterlagen, die das Ministerium auf Antrag freigeben musste. So bereitete das Landwirschaftsministerium Schmidt für einen Termin im oberschwäbischen Kißlegg […]
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Feste Jobs gestrichen, Löhne gedrückt: Ist das die neue Arbeitswelt? Die Gäste: Leni Breymaier (SPD, Bundestagsabgeordnete; Landesvorsitzende in Baden-Württemberg) Bernhard Emunds (Professor für Christliche Gesellschaftsethik und Sozialphilosophie an der Hochschule Sankt Georgen in Frankfurt/M.) Michael Hüther (Wirtschaftswissenschaftler, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln) Dieter Könnes (Moderator und Autor) Roland […]
Die SPD ringt mit sich. Bei ihrem Parteitag, der an diesem Donnerstag beginnt, werden hitzige Diskussionen erwartet. Wie soll es weitergehen mit der SPD? Soll sie sich auf Gespräche mit der Union und auf eine mögliche Fortsetzung der Großen Koalition einlassen? Partei-Chef Martin Schulz war direkt nach der Bundestagswahl kategorisch dagegen, nun will er doch […]
Eigentlich sollte der Bundesparteitag der Startpunkt für eine Erneuerung sein. Doch nun scheint es so, als stehe die SPD vor der Spaltung: Der Zick-Zack-Kurs der Parteispitze in Sachen Großer Koalition sorgt in Teilen der Partei für großen Ärger. Viele Parteimitglieder lehnen eine große Koalition mit der Union kategorisch ab. Vor allem die Jungsozialisten sind gegen […]
Auch wenn Kohls Spendenaffäre schon fast 20 Jahre zurückliegt – noch immer kommen neue Details ans Licht. Vor zwei Jahren sorgte Wolfgang Schäuble für Aufsehen, als er in einem Film sagte: „Es gab keine anonymen Spender. Es gab aus der Zeit von Flick schwarze Kassen.“ Eineinhalb Jahre lang recherchierten Stephan Lamby und Egmont R. Koch […]
Das Thema: „Die Koalition der Verlierer: Drohen uns faule Kompromisse?“ Viele Bürger sind genervt: Die Wirtschaft boomt, Steuereinnahmen sprudeln – eigentlich beste Voraussetzungen Deutschland zu regieren. Aber was machen die führenden Politiker des Landes? Sie schlagen sich in die Büsche wie die FDP, verlieren sich in Machtkämpfen wie die CSU, verzetteln sich in endlosen Beratungen […]
Modeschöpfer Karl Lagerfeld ist über den Wahlerfolg der AfD sehr wütend: „Da habe ich beinahe einen Schlag gekriegt, so aufgebracht war ich. Ich war wütend, bin es immer noch“, sagt der 84-Jährige in einem Interview mit dem ZEITmagazin und VOGUE. Die Ursache für den Aufschwung der AfD sieht er in der Politik Angela Merkels. „Seit […]
Nun also doch? Kategorisch hatte Martin Schulz schon am Wahlabend die Fortsetzung der Großen Koalition ausgeschlossen. Die Union wollte daraufhin das Jamaika-Experiment zum Machterhalt ausprobieren. Nach dessen jähem Scheitern steht Angela Merkel mit ihrem Versuch, eine stabile, neue Bundesregierung zu schmieden, wieder ganz am Anfang. Nach der Intervention des Bundespräsidenten wollen nun die drei – […]
