Das Thema: „Merkel, die Vierte: Große Koalition für die kleinen Leute?“ Am Mittwoch will sich Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin wählen lassen. Der Koalitionsvertrag sei laut CSU-Chef Seehofer „ein Vertrag für die kleinen Leute“. Für die „Mitte der Gesellschaft“ werde man Gutes tun. Doch nun sorgt der neue Minister Jens Spahn mit seinem […]
Die SPD ebnet mit ihrem positiven Ergebnis im Mitgliederentscheid am vergangenen Sonntag den Weg für die nächste Große Koalition. Christian Lindner, Vorsitzender der FDP sagt: „Diese Große Koalition wird das Land nicht voranbringen. (…) Union und SPD wollen vor allem den gegenwärtigen Wohlstand verteilen.“ Stimmt das? Oder sorgen die Verhandlungserfolge der SPD dafür, dass die […]
Unabhängig vom Ausgang des Mitgliedervotums scheint eines klar: Die SPD steht vor zukunftsweisenden Weichenstellungen. Personell und vor allem inhaltlich müssen in den kommenden Tagen und Wochen tiefgreifende Entscheidungen getroffen werden: Welchen Kurs nehmen die Sozialdemokraten? Wer wird künftig eine wichtige Rolle spielen? Was bedeutet der Mitgliederentscheid für die innere Geschlossenheit der Partei? Diese und weitere […]
Der Sonntag bei phoenix steht ganz im Zeichen der aktuellen politischen Ereignisse: In Berlin wird am Morgen das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zum Koalitionsvertrag mit der Union verkündet. Bereits am Samstag sollen die Briefe aus ganz Deutschland nach Berlin ins Willy-Brandt-Haus gebracht und dort in der Nacht ausgezählt werden. Um 09.00 Uhr am Sonntagmorgen verkündet der […]
Moderation: Thomas Baumann Geplante Themen: So lange hat die Regierungsbildung noch nie gedauert. Nun wird sich am Sonntag entscheiden, ob es eine Neuauflage der Koalition aus CDU, CSU und SPD geben wird. Die Mitglieder der SPD haben das letzte Wort. Ja oder nein – und was das dann konkret bedeutet – das ist das Thema […]
An diesem Sonntag entscheidet sich, ob die SPD-Parteimitglieder Ja zur GroKo sagen. Aber auch eine Zustimmung kann nicht darüber hinwegtäuschen: In den meisten europäischen Staaten haben Sozialdemokraten stark an Rückhalt verloren und wurden aus der Regierung verdrängt. In Deutschland hat die SPD bei der vergangenen Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit eingefahren. In Frankreich, den […]
Auf der Zielgeraden zur Großen Koalition: CDU und CSU haben sich bereits entschieden. Nun kommt es auf die Genossen an. Befürworter und Gegner in der SPD debattieren bundesweit. Bis Freitag läuft noch der Mitgliederentscheid. Fünf Monate nach den Bundestagswahlen wünscht sich die Mehrheit der Deutschen ein Ende der Hängepartie. Aber Politikwissenschaftler warnen: Beim Eintritt in […]
Das Thema: „Wozu brauchen wir noch ARD und ZDF?“ Die Schweizer Volksabstimmung über die Abschaffung des Radio- und Fernsehbeitrags könnte zum Warnschuss für ARD und ZDF werden. Wie noch nie steht vor allem das öffentlich-rechtliche Fernsehen im Kreuzfeuer von Kritikern: Diese sprechen von Zwangsgebühren, beklagen Geldverschwendung, bezweifeln die journalistische Neutralität oder schimpfen über zu viele […]
Im Vorfeld des CDU-Sonderparteitags am Montag zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag kommen am Sonntagnachmittag die Parteigremien in Berlin zusammen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, bis zum Parteitag die Kabinettsliste mit den Namen der insgesamt sechs designierten CDU-Ministerinnen und -Minister zu veröffentlichen. phoenix berichtet von den Ergebnissen der Präsidiums- und Vorstandsitzung und überträgt die am frühen […]
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Merkels neue Mannschaft – sieht so Erneuerung aus? Die Gäste: Thomas Oppermann, SPD, Vizepräsident des Deutschen Bundestages Nicola Beer, FDP, Generalsekretärin Markus Feldenkirchen, SPIEGEL-Journalist Thomas M. Stein, Musikmanager Die Kanzlerin benennt ihr Team – und bereitet ihr Erbe vor. Schafft diese GroKo noch einmal einen neuen Aufbruch? Mit frischen Köpfen […]