Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Trump und Johnson unter Druck – Endspiel der Populisten? Die Gäste: Norbert Röttgen, CDU, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses James Hawes, Britischer Schriftsteller Annette Dittert, Korrespondentin und Studioleiterin des ARD-Büros in London Christian Hacke, Politikwissenschaftler; seine Fachgebiete sind jüngere deutsche Geschichte, amerikanische Geschichte und Außenpolitik sowie transatlantische Beziehungen Ralph Freund, Vizepräsident […]
Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung hat sich für verschärfte Regeln bei der Tabakwerbung ausgesprochen: „Das Tabakaußenwerbeverbot muss kommen“, sagte Daniela Ludwig (CSU) am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. „Das ist überfällig, insbesondere zum Schutz der Jugendlichen und jungen Erwachsenen.“ Der Bundestag diskutiert seit Jahren darüber, ob Werbung für Tabakprodukte im öffentlichen Raum sowie im Kino verboten werden […]
Zu der Kritik an einem Urteil [1] des Landgerichts Berlin, dass Beschimpfungen der Bundestagsabgeordneten Renate Künast wegen einer früheren Äußerung über Pädophilie als zulässig eingestuft hat erklärt der Jurist und Europaabgeordnete Patrick Breyer der Piratenpartei Deutschland: „Dieses Urteil wird nach meiner Einschätzung keinen Bestand haben, weil purer Hass keine zulässige Meinungsäußerung mehr ist. Rufe nach […]
Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Nach dem Klimagipfel: Droht der Verkehrskollaps? / Mobilität ist zentraler Teil des Lebensstils: Wer nicht mit der Bahn oder mit dem Auto pendeln kann, müsste vielleicht den Job aufgeben und hätte Probleme, zum Einkauf, Arzt oder Sportverein zu kommen. Politik für den Klimawandel steht vor einer riesigen Aufgabe, wenn sie […]
Das Thema: Die unheimliche Weltmacht: Wie bedrohlich ist China? Der Handschlag zwischen dem deutschen Außenminister und einem Hongkonger Studentenaktivisten hat zu einer diplomatischen Krise geführt und gezeigt, wie schwierig die Beziehungen zwischen Deutschland und China sind. Einerseits sind die Länder wirtschaftlich eng miteinander verbunden, andererseits in ihrem politischen Wertekanon weit voneinander entfernt. Kritik an der […]
Mehr als sechs Jahre sind die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden nun her. Seit seiner Flucht aus Honkong sitzt er immer noch in Russland fest. Am kommenden Dienstag, dem 17. September, wird seine Autobiographie „Permanent Record: Meine Geschichte“ veröffentlicht. Zur Vorstellung dieses Buches gab Snowden einige Interviews, auch deutschen Medien. In diesen machte er […]
Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie nun schrittweise auf den Weg bringen Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Donnerstag im Verfahren VG Media gegen Google das deutsche Presseleistungsschutzrecht wegen eines Formfehlers für unanwendbar erklärt. Presseverlage können ihre bisherigen Ansprüche gegen digitale Nachrichten-Sammeldienste wie GoogleNews nicht mehr durchsetzen. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der […]
Die SPD fordert die Wiedereinführung der Vermögensteuer für Superreiche, die mehrere Milliarden Euro jährlich einbringen soll. „Nach unseren Vorstellungen sollen diejenigen, die gerade in den vergangenen Jahren überproportional von der wirtschaftlichen Lage, selbst in der Finanzmarktkrise 2008/2009, profitiert haben, einen größeren Beitrag für die nötigen Investitionen leisten“, sagt der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Obwohl der […]
Die AfD hat sich in der deutschen Politik etabliert: Bei der Europawahl wurde sie viertstärkste Partei mit einem Plus von fast vier Prozent. Und bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg hat sie ihre Ergebnisse mehr als verdoppelt, schaffte allerdings nicht ihr erklärtes Ziel, dort jeweils stärkste Partei mit dem Anspruch auf das Amt des […]
Zur Studie des Reuters Institute, wonach die öffentlich-rechtlichen Sender lediglich eine Minderheit der Bevölkerung erreicht, die sich darüber hinaus links der Mitte verortet, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „ARD und ZDF kommen ihrem Auftrag und ihrem Anspruch, Sender für die gesamte Bevölkerung zu sein, nicht nach. Sie erreichen nur noch einen Bruchteil der Menschen und […]
