Die Rundfunkkommission der Länder will einen Entwurf des Medienstaatsvertrages beschließen, der Änderungen an Auftrag und Struktur von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglichen soll. Das berichten verschiedene Medien. Unter anderem heißt es in dem Papier, dass man den Anstalten eine stärkere Eigenverantwortlichkeit übertragen wolle. Alle Altersgruppen sollen „angemessen“ berücksichtigt werden. Besondere Beachtung soll auch Menschen mit […]
Nach dem Urteil gegen die Spiegel-Journalistin Melanie Amann, das ihr die von ihr erfundene „Mausgerutscht“-Entschuldigung zu verbreiten untersagt, ist am 27. Mai vom Landgericht Berlin ein weiteres Urteil gegen Frau Amann ergangen: Auch in diesem Fall wird ihr die Verbreitung unwahrer, von ihr frei erfundener Tatsachenbehauptung bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro […]
Kulturveranstaltungen werden wirtschaftlich abgesichert und damit endlich wieder möglich Die Bundesregierung hat heute den angekündigten Sonderfonds für Corona-Finanzhilfen für die Kulturbranche im Volumen von bis zu 2,5 Milliarden Euro beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin Elisabeth Motschmann: Gitta Connemann: „Die Kultur ist durch düstere Monate […]
SPERRFRIST, FREITAG, 6.00 UHR Gutachten hatte auf DNA-Spuren einer bisher unbekannten Person im Führerhaus des Todes-Lkw hingewiesen. Bundeskriminalamt und Generalbundesanwalt haben bislang keinen Abgleich mit der DNA eines als „Gefährder“ eingestuften Weggefährten von Anis Amri durchgeführt Im Fall des islamistischen Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 sehen sich die Ermittlungsbehörden dem Vorwurf einer […]
Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Bezahlbares Wohnen Eigentlich sollte das frisch verabschiedete Baulandmobilisierungsgesetz dafür sorgen, dass Wohnraum schneller und einfacher entstehen kann. Doch hinter dem Wortungetüm versteckt sich wenig Konkretes und damit auch keine Hilfe für all die, die dringend eine bezahlbare Wohnung suchen oder ihren Traum vom Eigenheim verwirklichen wollen. Autor: Justus Kliss Digitaler […]
Moderation: Matthias Deiß Im Interview: Christian Lindner Die FDP darf sich im Aufschwung fühlen. In der Pandemie-Krise scheint die Partei nach dem Schlingerkurs der ersten Monate ihren Kurs gefunden zu haben: Florett statt Säbel – Taktik und Tonlage haben sich verändert. Liberale Kernthemen – Digitalisierung, Bildung und Wirtschaft – haben in der Pandemie Konjunktur. Das […]
Der AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen favorisiert die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar und den früheren Luftwaffengeneral Joachim Wundrak für die Spitzenkandidatur der Partei. Meuthen sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, „vor dem Hintergrund eines möglichst hohen Wahlergebnisses halte ich das Duo Cotar und Wundrak für vielversprechender, weil beide Wählerschichten erreichen können, die uns vielleicht bisher noch […]
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dürfe „nicht so tun, als wäre für jeden und alles ausreichend Geld vorhanden“, sagt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Mittwoch im ARD-Mittagsmagazin. „Maß und Mitte müssen dabei immer noch gewahrt werden“, so Rehberg weiter und mahnt, die Schuldenbremse „als Haltelinie“ unbedingt einzuhalten. Trotzdem seien die Schulden gerechtfertigt, sagt der […]
Das landespolitische Magazin „Zur Sache Baden-Württemberg!“ live am 25. März 2021 um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Baden-Württemberg / Moderation: Stefanie Germann In einer Whatsapp-Gruppe einer Schulklasse in der Nähe von Freiburg wird ein verstörendes Video verschickt: Minderjährige in eindeutig pornografischen Posen. Dabei ist der Schüler, der das Video eingestellt hat, erst 13 Jahre alt. […]
Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Zweifel an der Corona-Politik Ein Besuch im Erzgebirge. Autorin: Kristin Becker Fakten auf der Intensivstation Immer mehr junge Menschen mit schweren Verläufen. Autor: Justus Kliss Selbst schuld? Wie Bundesregierung und MPK uns mit ihrem Krisenmanagement pandemiemüde machen. Autorin: Julie Kurz Live-Gäste: – Michael Müller, Regierender Bürgermeister Berlin, SPD – Markus […]
