Was bedeutet es für einen Menschen, zu Unrecht in
Haft genommen und sogar verurteilt zu werden? Mit diesem Thema
beschäftigt sich die Dokumentation "Unschuldig hinter Gittern", die
das ZDF am Dienstag, 29. Mai 2012, 22.15 Uhr, in der Reihe "37°"
ausstrahlt. Am Beispiel von drei Betroffenen zeigt der Film von Anja
Kretschmer, wie eine so einschneidende Unrechtserfahrung das ganze
Leben verändert. Die Autorin begleitet Menschen, die von einer Minute
au
Das Landgericht Hamburg hat heute sein Urteil in
Sachen GEMA gegen YouTube verkündet. Nach Auffassung des Gerichts ist
YouTube für die Nutzervideos rechtlich verantwortlich. YouTube hat
somit zumutbare Maßnahmen zu ergreifen, rechtlich geschützte Werke
auch in Zukunft nicht verfügbar zu machen.
In dem Verfahren soll die grundsätzliche Verantwortung YouTubes
für die Nutzerinhalte geklärt werden. Gegenstand des Verfahrens sind
zwölf exemplaris
Immer wieder vermelden die Medien: "Überfälle auf
U- und S-Bahnhöfen nehmen zu, werden immer brutaler". Werden die
Täter gefasst und verurteilt, folgt meist – wie auch im Fall des
gerade verurteilten "Tothetzers" – ein medialer Aufschrei über ein
als zu milde empfundenes Strafmaß. Da ist von "Kuschelurteilen" und
einer falsch verstandenen Pädagogik die Rede. Die Debatte gerät nicht
selten zur Wahlkampf-Polemik, die den v
Das Hanseatische Oberlandesgericht hat mit Urteil
vom 14. März 2012 ein wegweisendes Urteil des Landgerichts Hamburg
vom 12. Juni 2009 zu Gunsten der GEMA bestätigt. Dem Sharehoster
RapidShare bleibt es danach untersagt, seinen Nutzern bestimmte
Musikwerke aus dem Repertoire der GEMA über seinen
Online-Speicherdienst zur Verfügung zu stellen.
Das Urteil bestätigt, dass RapidShare wirksame Maßnahmen gegen die
Nutzung illegaler Inhalte ergreifen muss. Die vo
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV)
hat heute in Berlin die Pläne der ProSiebenSat.1-Mediengruppe
kritisiert, die Werbung im Kabel-TV zu regionalisieren. Dies würde zu
schweren Einbrüchen in den ohnehin hart umkämpften regionalen
Werbemärkten führen, sagte ein Sprecher des BDZV. Vor allem die
Zeitungen, aber auch regionale Hörfunk- und TV-Angebote wären davon
schwer betroffen. Aus Sicht der Zeitungsverlage würde eine Umsetzung
der
Sperrfrist: 23.02.2012 01:00
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Der frühere AWD-Chef Carsten Maschmeyer soll nach Informationen
des Hörfunkprogramms NDR Info und des Fernsehmagazins "Panorama"
(NDR) in einem Verfahren eines Anlegers gegen den Konzern persönlich
vor Gericht aussagen. Maschmeyer ist demnach für den 19. März vor das
Landgericht in Gera in Thüringe
In dem Verfahren SABAM gegen Netlog (EuGH
C-360/10) ging es um die Frage, ob ein Hosting-Anbieter ein
Filtersystem einzurichten hat, das ihn verpflichten würde, eine
aktive und allgemeine Überwachung aller Daten sämtlicher Nutzer
seiner Dienste vorzunehmen, um jeder künftigen Verletzung von Rechten
des geistigen Eigentums vorzubeugen.
In dem Verfahren GEMA gegen YouTube geht es jedoch nicht um eine
allgemeine aktive Überwachungspflicht sämtlicher Daten s&au
ZDF-Intendant Markus Schächter hat die Annahme des
ersten mehrjährigen Frequenzrahmenprogramms der Europäischen Union
begrüßt. Schächter: "Das ist eine wichtige und gute Entscheidung auch
für die Zuschauer in Deutschland, die damit weiter frei entscheiden
können, wie sie ihre TV-Programme empfangen möchten. Der digitale
terrestrische Rundfunk (DVBT) hat auch in Zukunft eine große
Bedeutung, denn er allein bietet einen diskriminierungs
Der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für
neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, begrüßt das heutige Urteil
des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH), das der Klage der
Axel Springer AG wegen der 2006 gescheiterten Übernahme der
ProSiebenSat.1 AG stattgegeben hat. Das Urteil schaffe Klarheit und
Rechtssicherheit in der Anwendung der gesetzlichen Vorgaben zum
Medienkonzentrationsrecht, so Schneider.
Zwei Kunden des Finanzdienstleisters AWD haben vor
dem Landgericht Braunschweig und dem Oberlandesgericht Naumburg
möglicherweise wegweisende Urteile erstritten. Demnach muss der AWD
nach Informationen des Radioprogramms NDR Info und des Politikmagazin
"Panorama" im Ersten den Anlegern in einem Fall die eingezahlte Summe
und im anderen Fall einen Großteil des angelegten Geldes zurück
erstatten. Insgesamt geht es um rund 29.000 Euro. "Diese Urteile
könnten
