Was nun, Herr de Maizière?/ Fragen an den Verteidigungsminister
von Peter Frey und Bettina Schausten
Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerät in der
Drohnen-Affäre immer mehr in Bedrängnis. Seit wann wusste der
Minister vom Desaster bei der Aufklärungsdrohne Euro-Hawk? Wurde das
Parlament getäuscht? Muss der Verteidigungsminister am Ende
zurücktreten? Am Mittwoch will de Maizière den Bun
Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit
– Christian Schmidt, CSU, Parlamentarischer Staatssekretär beim
Bundesminister der Verteidigung
– Omid Nouripour, B–90/Grüne
– Prof. Andreas Zimmermann, Völkerrechtler Uni Potsdam
– Rolf Clement, Deutschlandfunk
"Das Drohnen-Debakel – de Maizières letzte
Mission?" lautet das Thema bei ANNE WILL am Mittwoch, 5. Juni 2013,
um 22.45 Uhr im Ersten.
Merkels Mann für alle Fälle steht nun selbst schwer in der Kritik.
Welche Verantwortung trägt Bundesverteidigungsminister Thomas de
Maizière am "Euro Hawk"-Debakel, das die Steuerzahler bereits mehrere
hundert Millionen Euro gekostet hat? Diesen Mittwoch will er sich im
Verteidigungs- und Haushaltsausschuss
PHOENIX berichtet auch in dieser Woche LIVE und
ausführlich von der Fortsetzung des NSU-Prozesses. Im ersten
Verhandlungstag nach zwei Wochen Pause berichtet PHOENIX am Dienstag,
4. Juni 2013, in den VOR ORT-Sendungen um 9.00, 11.00, 14.00 und
17.45 Uhr über die aktuellen Entwicklungen im Prozess. Kurz nach 9.00
Uhr gibt es zudem ein LIVE-Interview von PHOENIX-Moderatorin Julia
Schöning mit Rechtsanwalt und Nebenklage-Vertreter Mehmet Gürcan
Daimagüler.
Geri (Gerlind) Nasarski (68), ehemalige Leiterin
der Redaktion Mittel- und Osteuropa des Rundfunk Berlin-Brandenburg
(rbb) und langjährige Korrespondentin des ZDF in Warschau, wird mit
dem Kavalierkreuz des Verdienstordens der Republik Polen
ausgezeichnet. Der Orden wird Dr. Geri Nasarski am Dienstag (4. Juni)
im Präsidentenpalast in Warschau verliehen. Mit der Verleihung
würdigt Polens Präsident Bronislaw Komorowski Nasarskis
"hervorragende Verdienste in der Unter
Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz
(SPD), warnt vor einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union.
"Wir sind in einer dramatischen Situation, was die Zustimmung zur EU
angeht", sagte Schulz am Montag in der SWR-Talkshow "2+Leif".
"Demokratiepolitisch ist es so: Wendet sich das Volk von einer Idee
ab, ist die Idee verloren." Wenn Europa nicht zu seinem Ursprung
zurückkehre, dass Staaten und Völker über Grenzen hinweg ei
Seit Karfreitag ist für Andrea Urban nichts mehr,
wie es war. Mitten in der Nacht stand ein Einbrecher im Kinderzimmer
ihrer Tochter. 20 Minuten wartete die Familie aus dem sächsischen
Städtchen Seifhennersdorf auf die Polizei. "Wir hatten panische
Angst. Wir wussten nicht, ob die Täter noch im Haus sind." Vorfälle
wie diese versetzen Bürger an der polnischen und tschechischen Grenze
in Angst. Seit der Grenzöffnung im Jahr 2007 hat in der Region
Die Ukraine stieg um sieben Plätze auf der Rangliste der
Wettbewerbsfähigkeit 2013 des IMD. Das osteuropäische Land belegt nun
Platz 49 auf der Liste. Im letzten Jahr war das Land auf Platz 56.
Die USA, die Schweiz und Hongkong nahmen die ersten Plätze auf der
Rangliste der Wettbewerbsfähigkeit ein, gefolgt von Schweden,
Singapur, Norwegen und Kanada.
Die Ukraine ist eines von 22 Ländern auf der Liste, die ihre
Positionen seit 2012 verbessern konnten. D
Der Ukraine wird Beobachterstatus im der Obersten Eurasischen
Wirtschaftsrat – dem Verwaltungsorgan der Zollunion von Kasachstan,
Russland und Weissrussland – zuerkannt. Eine entsprechende
Übereinkunft wurde am 29. Mai während des Treffens der
Regierungschefs der Länder der Zollunion und des ukrainischen
Präsidenten Viktor Janukowitsch in Astana getroffen. Der
Beobachterstatus widerspricht den Bedingungen für die Unterzeichnung
des Assoziierungsabkommens mit d
