Bundestag sorgt für die Finanzierung zusätzlicher Projekte Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung mehr Mittel für die Musik- und Tanzsparte bewilligt. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann und die Berichterstatterin für Musik, Yvonne Magwas: „Dank der U0nterstützung der Haushaltspolitiker ist es gelungen ist, in der Bereinigungssitzung zusätzliche […]
Bundestag erhöht die Mittel zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen sogenannten Bereinigungssitzung mehr Mittel für wichtige Kulturvorhaben der Erinnerungspolitik bewilligt. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: Dank der Unterstützung der Haushaltspolitiker ist es gelungen, in der heutigen Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für den Bereich […]
Moderation: Tina Hassel Im Interview: Annalena Baerbock Wo stehen die Grünen und wofür? Während das Umfragehoch anhält und die Mitgliederzahlen steigen, wächst der Druck auf die Partei, sich jenseits des Klima-Themas zu positionieren. Ist die Bündnispartei, die schon als mögliche neue „Volkspartei“ gehandelt wird, bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen? Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld debattieren die […]
Heute soll im Bundestag in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses entschieden werden, den Zeitungsverlagen zukünftig jährlich 100 Millionen Euro an finanzieller Hilfe für den Vertrieb ihrer Zeitungen zur Verfügung zu stellen. Dieser Subventionsvorschlag für eine „Infrastrukturförderung der Zustellung von Anzeigenblättern und Tageszeitungen“ kommt aus dem SPD-Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. Die Verlegerverbände BVDA und BDZV wollen […]
Die Grünen treffen sich vom 15. bis 17. November 2019 zu ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld. phoenix überträgt den Parteitag an allen drei Tagen mit insgesamt zehn Stunden live. Am Freitag, 15. November ab 16.00 Uhr stehen auf der Tagesordnung des Parteitags die Themen: „Wirtschaft, Klima und Finanzen“ sowie „Wohnen“ im Mittelpunkt. Höhepunkt des ersten Tages […]
Was muss man wissen? Was sollte man lernen: Griechisch, Geschichte oder Googeln? Das fragt Sandra Maischberger in der ARD-Themenwoche „Zukunft Bildung“ den Fernsehmoderator Günther Jauch. Sie ist Deutschlands berühmteste Linken-Politikerin, jetzt zieht sich Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe zurück. Ein Gespräch über ihre Bilanz, ihre politischen Pläne und ihre Biographie. Hat die Einigung bei […]
Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg hat der NPD Niedersachsen untersagt, Falschbehauptungen gegen den NDR Mitarbeiter Julian Feldmann zu wiederholen. Die Falschbehauptungen der NPD bezogen sich auf die Berichterstattung des Politikmagazins „Panorama“ über den NS-Kriegsverbrecher Karl M. aus dem niedersächsischen Nordstemmen. In einem Interview, das der NDR Autor Feldmann gemeinsam mit zwei Kollegen im November 2018 […]
So viel Einigkeit ist selten im Bundestag: Das Vorhaben Stephan Brandner (AfD) als Vorsitzenden des Rechtsausschusses abzuwählen wird von allen anderen Fraktionen befürwortet. Bereits an diesem Mittwoch könnte es zu seiner Abwahl kommen. Der Abgeordnete aus Thüringen ist schon mehrmals durch provokante Tweets aufgefallen. So bezeichnete er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg als […]
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Schlechte Bildung, kürzeres Leben – wie kann das sein im Jahr 2019? Die Gäste: Hubertus Heil (SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales) Dr. Eckart von Hirschhausen (Mediziner, Autor und Moderator) Tanja Stolze (Taxifahrerin) Doris Unzeitig (Grundschullehrerin; ehem. Leiterin der Spreewald-Grundschule in Berlin; Buchautorin „Eine Lehrerin sieht Rot“) Thomas Kemmerich (FDP, […]
Das Wahldebakel in Thüringen hat in der CDU eine Richtungs- und Führungsdebatte ausgelöst, wie man sie bisher nur aus der SPD kannte. Die innerparteilichen Debatten und Richtungskämpfe erschweren die Regierungsarbeit der Großen Koalition, wie man zum Beispiel an dem Streit um die im Koalitionsvertrag vereinbarte Grundrente ablesen kann. Wer wird sich bei Union und SPD […]
