In der von der Corona-Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen Krise haben viele Betriebe mit den Folgen zu kämpfen. Besonders hart trifft es unter anderem Gastronomie und Hotellerie aber auch etwa Friseure kämpfen mitunter ums nackte wirtschaftliche Überleben. In einer krisengeschüttelten Zeit, in der sogar der Bundestag die eigentlich anstehende Diätenerhöhung (sicherlich symbolisch!) aussetzt, gibt es trotzdem ein […]
Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Scheitert Scholz? Corona-Kostenexplosion in den Kommunen und der Vorstoß zur Entschuldung Deutschlands Städte und Gemeinden spüren schon jetzt die Folgen von Shutdown und wirtschaftlichem Stillstand: Sie stehen „mit dem Rücken zur Wand“ (Deutscher Städtetag), weil ihre Steuereinnahmen wegbrechen. Während die Corona-bedingten Ausgaben für Kitas, Krankenhäuser oder Schulen steigen. Für die […]
Die CSU veranstaltet am Freitag ihren ersten virtuellen Parteitag. Statt sich in einer großen Halle zu treffen, werden sich die rund 170 Delegierten des kleinen Parteitags per Videokonferenz austauschen. CSU-Generalsekretär Markus Blume und die stellvertretende Parteivorsitzende Dorothee Bär werden den Parteitag eröffnen und moderieren. CSU-Chef Markus Söder hält seine Rede von seinem Schreibtisch aus. Nach […]
Der Ministerpräsident Sachsens, Michael Kretschmer (CDU), erklärte am Montag im ARD-Mittagsmagazin zu seiner Teilnahme an einer Corona-Demonstration: „Wir leben in einem Land mit Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit. Deswegen kann auch eine Position vertreten werden, die ich im Grundsatz komplett ablehne. Aber ich muss zunächst erstmal bereit sein, miteinander zu sprechen.“ Auf die Frage, ob die Erfahrungen mit […]
Die Pandemie hat in vielen Bereichen eine „neue Normalität“ geschaffen. Doch in einem Punkt folgt die „neue Normalität“ einem vertrauten Muster: Die Bevölkerung ist zwar zufrieden mit dem Krisenmanagement der Großen Koalition, spürbaren Zuspruch in den Umfragen verbucht dafür allerdings im Wesentlichen die Union. An der SPD bleibt scheinbar nichts hängen. Auch die Oppositionsparteien müssen […]
Am 12. Mai 2020 erschien auf der Webseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Interview mit dem WDR-Intendanten und derzeitigen ARD-Vorsitzenden Tom Buhrow. Darin ging es unter anderem um die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen in der Corona-Krise und die anstehende Erhöhung des Rundfunkbeitrages. Dazu Joachim Paul, Abgeordneter des Landtages Rheinland-Pfalz und Mitglied des AfD-Bundesvorstandes: „Das Interview mit […]
Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht zuzustimmen. Außerdem stellen sie die Forderung auf, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich auf seinen Grundversorgungsauftrag konzentrieren und das Überangebot an Eigenproduktionen reduzieren. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist diese Forderung […]
SPD verschiebt Bundestagbeschluss Der für den morgigen Donnerstag geplante Beschluss zur Gutscheinlösung für Kulturveranstaltungen ist zurückgestellt worden. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „Mit großer Sorge müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die SPD den Beschluss für eine Gutscheinlösung für Kulturveranstaltungen vertagt hat. Wir warnen vor den massiven Folgen, die […]
Die Piratenpartei Deutschland möchte diesen Tag nutzen, zur weltweiten Pressefreiheit aufzurufen. Besonders aufgrund der aktuellen Coronakrise ist deutlich geworden, wie wichtig eine freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildung ist. Wenn der Staat Einschränkungen der Freiheitsrechte vornimmt, bedarf es einer unabhängigen Stelle, die das Vertrauen der Bevölkerung genießt. Dies ist notwendig, damit das Handeln der Regierung weiterhin […]
Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Warten auf den Impfstoff – wie lange noch? Erst wenn ein Impfstoff da ist, wird die Rückkehr zu einem vollständig normalen Leben wieder möglich sein. Weltweit wird deswegen geforscht, die Ungeduld ist groß. Mehrere klinische Studien laufen schon, eine auch in Deutschland. Gibt es Möglichkeiten, die Entwicklung zu beschleunigen? Arbeiten […]
