Das Thema:
Die Ukraine kämpft, Deutschland zögert: Lähmt uns die Angst vor Putin?
Die Gäste:
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses; Bundestagsabgeordnete; Mitglied im Bundesvorstand)
Michael Thumann (Außenpolitischer Korrespondent der ZEIT)
Jan van Aken (Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu Fragen der Sicherheits- und Friedenspolitik, von 2009 bis 2017 Außenpolitiker der Linksfraktion im
Austausch mit Kulturverbänden weiter notwendig, um Öffnungsperspektiven zu ermöglichen Kulturpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich am Montag in einem „Runden Tisch Kultur“ mit Kulturverbänden über die aktuelle Situation und die Wirkung von Förderprogrammen ausgetauscht. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: Gitta Connemann: „In den letzten […]
AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel und der Bundesschatzmeister der Partei wollen ein Netzwerk untersuchen, das innerparteiliche Prozesse in der AfD massiv beeinflusst haben soll. Hintergrund sind Recherchen von NDR, WDR und ZEIT. Diese führen zu einem dubiosen Geschäftsmann. Der Unternehmer Tom Rohrböck soll schon seit Gründung der AfD massiv Einfluss auf führende Politikerinnen und Politiker und die […]
Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Von schwammig bis konkret: das Unions-Wahlprogramm Als letzter der drei Kanzlerkandidaten bekommt CDU-Frontmann Armin Laschet dieser Tage den Unterbau für seine Kampagne gezimmert. Die Erwartungen an das Unions-Wahlprogramm sind groß: deutlich konservative Noten erwarten die Skeptiker der Merkel-Ära, modern und wirtschaftsnah sollte es sein. Und dann wäre da ja noch […]
Moderation: Kristin Joachim Im Interview: Robert Habeck Nach 16 Jahren Opposition im Bund wollen die Grünen zurück in die Bundesregierung und untermauern ihren Anspruch auf das Kanzleramt. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz soll nun ihr Wahlprogramm verabschiedet werden. Die Forderungen darin konzentrieren sich vor allem auf den Klimaschutz und soziale Themen. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock spricht von einem […]
In einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv wurde ermittelt, ob die Befragten konkrete Versäumnisse oder Fehler von Politikern als berechtigten Grund empfinden, deren Rücktritt zu fordern. 41 Prozent der befragten Bürger sind demnach der Auffassung, dass die Gesundheitsminister Jens Spahn vorgeworfenen Versäumnisse im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken im Frühjahr 2020 […]
Der Mitschnitt eines Geheimtreffens dokumentiert, wie der angeblich aufgelöste rechte Flügel der AfD in Niedersachsen offenbar neu aufgestellt werden soll. Das Material liegt WDR und NDR vor. Erstmals werden so detaillierte organisatorische Strukturen offenbar, deren Existenz der Flügel bisher stets bestritt. Der heimlich angefertigte Mitschnitt dokumentiert drei Stunden eines brisanten Treffens von etwa 40 niedersächsischen […]
Freitag, 11. Juni 2021: 17.15 Uhr – 21.00 Uhr, Samstag, 12. Juni 2021: 9.30 Uhr – 17.30 Uhr, Sonntag, 13. Juni 2021: 9.30 Uhr – 14.00 Uhr An diesem Wochenende starten die Grünen in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs. Auf ihrer dreitägigen Bundesdelegierten-Konferenz wird das Wahlprogramm debattiert und verabschiedet. Die Ko-Parteivorsitzende Annalena Baerbock als erste […]
Die Rundfunkkommission der Länder will einen Entwurf des Medienstaatsvertrages beschließen, der Änderungen an Auftrag und Struktur von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglichen soll. Das berichten verschiedene Medien. Unter anderem heißt es in dem Papier, dass man den Anstalten eine stärkere Eigenverantwortlichkeit übertragen wolle. Alle Altersgruppen sollen „angemessen“ berücksichtigt werden. Besondere Beachtung soll auch Menschen mit […]
Nach dem Urteil gegen die Spiegel-Journalistin Melanie Amann, das ihr die von ihr erfundene „Mausgerutscht“-Entschuldigung zu verbreiten untersagt, ist am 27. Mai vom Landgericht Berlin ein weiteres Urteil gegen Frau Amann ergangen: Auch in diesem Fall wird ihr die Verbreitung unwahrer, von ihr frei erfundener Tatsachenbehauptung bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro […]
