Die CDU steckt in der Krise und muss sich neu aufstellen. Wer wird der noch amtierenden Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nachfolgen? Mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wirft jetzt ein Team den Hut in den Ring. Friedrich Merz hat heute direkt nachgezogen. Auch Norbert Röttgen ist noch im Rennen. Wer hat die besten Chancen? […]
Während sich die Jecken vom Karneval erholen, liefern sich die Parteien traditionsgemäß beim Politischen Aschermittwoch einen verbalen Schlagabtausch. Wobei die Ereignisse bei der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen und der Machtkampf in der CDU beim diesjährigen Politischen Aschermittwoch für reichlich Seitenhiebe sorgen werden. phoenix berichtet den ganzen Tag live aus Festzelten, Stadthallen und von Schiffen, wo die […]
In Anbetracht des politischen und medialen Echos der vergangenen Tage, insbesondere nach der Bluttat von Hanau, erklärt der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: „Der Amoklauf von Hanau war das Werk eines geisteskranken Rassisten. Nichts, aber auch gar nichts in dessen Einlassungen steht auch nur ansatzweise in der Nähe irgendeiner AfD-Position. Dennoch waren sich […]
Zu der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrages erklärt der Medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner: „Wie offiziell bekannt wurde, empfiehlt die –Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)– eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages auf 18,35 Euro. Nach wie vor steht die AfD-Bundestagsfraktion auf dem Standpunkt, dass sich das gegenwärtige System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überlebt hat. […]
Gestiegene Zahl von Gewalttaten auf Medienvertreter alarmiert Die Zahl der registrierten Angriffe auf Journalisten in Deutschland ist gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage aus dem Deutschen Bundestag hervor. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt Angriffe und Bedrohungen jeglicher Art auf Journalisten […]
Wenn bei ehrenamtlichen Veranstaltungen Musik gespielt wird, fallen häufig hohe GEMA-Gebühren an. Die geplante Musiknutzung muss im Vorfeld bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte angemeldet werden. Die Abwicklung und die verschiedenen Tarife sind für Laien sehr kompliziert. Mit einem heute im Landtag eingebrachten Antrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit den Freien […]
Sondersendung aus dem ARD-Hauptstadtstudio zum Ergebnis der Wahl am Sonntag, dem 23. Februar 2020, um 19:20 Uhr im Ersten Wer regiert in Hamburg? Und welche bundespolitischen Signale sendet das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in einer Zeit, in der das Drama der Thüringer Ministerpräsidentenwahl die politische Diskussion durcheinandergewirbelt hat? Wird der Druck auf die ins Schlingern geratene […]
Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Die CDU nach dem Paukenschlag / Nach dem plötzlichen Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer kommt Bewegung ins Kandidatenkarussell der CDU. Doch nicht nur personell muss sich die CDU neu aufstellen. Auch inhaltlich drängt der ungeklärte Richtungsstreit nun mit Macht auf die Agenda. Bleibt die Partei beim Kurs der Mitte, wie ihn […]
Der Vorsitzende der Jungen Union Thüringen, Cornelius Golembiewski, hält eine Überprüfung des Parteitagsbeschlusses der CDU für nötig, mit dem die Partei eine Zusammenarbeit mit AfD wie Linkspartei gleichermaßen ausgeschlossen hat. Im Online-Format „Studio M“ des ARD/WDR-Magazins MONITOR sagte er, Thüringen sei zwar ein „extremer Einzelfall“, der aber zeige, „dass das hier neu geprüft werden muss. […]
Kulturausschuss des Bundestages richtet Blick auf das Jubiläumsjahr 2020 Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch mit dem Künstlerischen Geschäftsführer der Beethoven-Jubiläums-GmbH über die Aktivitäten des Beethoven-Jubiläums 2020 gesprochen. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und die zuständige Berichterstatterin Yvonne Magwas: „Mit Ludwig van […]
