Die CSU veranstaltet am Freitag ihren ersten virtuellen Parteitag. Statt sich in einer großen Halle zu treffen, werden sich die rund 170 Delegierten des kleinen Parteitags per Videokonferenz austauschen. CSU-Generalsekretär Markus Blume und die stellvertretende Parteivorsitzende Dorothee Bär werden den Parteitag eröffnen und moderieren. CSU-Chef Markus Söder hält seine Rede von seinem Schreibtisch aus. Nach […]
Der Ministerpräsident Sachsens, Michael Kretschmer (CDU), erklärte am Montag im ARD-Mittagsmagazin zu seiner Teilnahme an einer Corona-Demonstration: „Wir leben in einem Land mit Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit. Deswegen kann auch eine Position vertreten werden, die ich im Grundsatz komplett ablehne. Aber ich muss zunächst erstmal bereit sein, miteinander zu sprechen.“ Auf die Frage, ob die Erfahrungen mit […]
Die Pandemie hat in vielen Bereichen eine „neue Normalität“ geschaffen. Doch in einem Punkt folgt die „neue Normalität“ einem vertrauten Muster: Die Bevölkerung ist zwar zufrieden mit dem Krisenmanagement der Großen Koalition, spürbaren Zuspruch in den Umfragen verbucht dafür allerdings im Wesentlichen die Union. An der SPD bleibt scheinbar nichts hängen. Auch die Oppositionsparteien müssen […]
Am 12. Mai 2020 erschien auf der Webseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Interview mit dem WDR-Intendanten und derzeitigen ARD-Vorsitzenden Tom Buhrow. Darin ging es unter anderem um die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen in der Corona-Krise und die anstehende Erhöhung des Rundfunkbeitrages. Dazu Joachim Paul, Abgeordneter des Landtages Rheinland-Pfalz und Mitglied des AfD-Bundesvorstandes: „Das Interview mit […]
Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht zuzustimmen. Außerdem stellen sie die Forderung auf, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich auf seinen Grundversorgungsauftrag konzentrieren und das Überangebot an Eigenproduktionen reduzieren. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist diese Forderung […]
SPD verschiebt Bundestagbeschluss Der für den morgigen Donnerstag geplante Beschluss zur Gutscheinlösung für Kulturveranstaltungen ist zurückgestellt worden. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „Mit großer Sorge müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die SPD den Beschluss für eine Gutscheinlösung für Kulturveranstaltungen vertagt hat. Wir warnen vor den massiven Folgen, die […]
Die Piratenpartei Deutschland möchte diesen Tag nutzen, zur weltweiten Pressefreiheit aufzurufen. Besonders aufgrund der aktuellen Coronakrise ist deutlich geworden, wie wichtig eine freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildung ist. Wenn der Staat Einschränkungen der Freiheitsrechte vornimmt, bedarf es einer unabhängigen Stelle, die das Vertrauen der Bevölkerung genießt. Dies ist notwendig, damit das Handeln der Regierung weiterhin […]
Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Warten auf den Impfstoff – wie lange noch? Erst wenn ein Impfstoff da ist, wird die Rückkehr zu einem vollständig normalen Leben wieder möglich sein. Weltweit wird deswegen geforscht, die Ungeduld ist groß. Mehrere klinische Studien laufen schon, eine auch in Deutschland. Gibt es Möglichkeiten, die Entwicklung zu beschleunigen? Arbeiten […]
Am Samstag, den 2. Mai 2020, tritt der Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen erstmals digital per Videokonferenz zusammen. Auf der Tagesordnung des wichtigsten Parteigremiums zwischen den Bundesparteitagen stehen Debatten und Beschlüsse zur Corona-Krise. Der Bundesvorstand hat Vorschläge für ein Konjunkturprogramm vorgelegt und klare Kriterien für Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung des Virus gefordert. phoenix überträgt […]
Die meisten Deutschen besorgt über Corona und die Folgen Die Corona-Krise bleibt für die Bundesbürger das alles beherrschende Problem. Für 60 Prozent der Deutschen ist die Pandemie im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer das größte Problem, gefolgt von den negativen Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft (44%). Allerdings gibt es Unterschiede zwischen den Altersgruppen: Während 68 Prozent der über […]
