Am Mittwoch, 18. Dezember 2013, zeigt phoenix LIVE ab
17.00 Uhr die Festveranstaltung "100 Jahre Willy Brandt" in Berlin.
Eröffnet wird der Festakt von Wolfgang Thierse und Hans-Jochen Vogel.
Die Festreden halten der SPD-Vorsitzende der SPD Sigmar Gabriel und
der ehemalige Präsident der Partido Socialista Chiles Ricardo Núñez.
Weitere Teilnehmer sind Egon Bahr, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Markus
Meckel sowie Barbara Hendricks und Aydan Özoğuz.
Der "Bericht aus Berlin" beschäftigt sich an
diesem Sonntag mit dem Zuschnitt des neuen Kabinetts, möglichen
Konsequenzen des SPD-Mitgliedervotums und den Aufgaben der neuen
Regierung. Geplant sind dazu – je nach Sachstand – Live-Schalten aus
Berlin und/oder München sowie ein Gespräch mit dem SPD-Vorsitzenden
Sigmar Gabriel. Änderungen sind – den aktuellen Entwicklungen folgend
– jederzeit möglich.
Die Große Koalition aus Christ- und
Sozialdemokraten ist ein Zweckbündnis. Dies unterstrich Christine
Lieberknecht, Ministerpräsidentin von Thüringen (CDU) im
phoenix-Tagesgespräch: "Eine Koalition zwischen Union und SPD ist ja
nicht das, was die Demokratie von Haus aus voran bringt, sondern das
ist ein Bündnis aus einem Wahlergebnis heraus, was aber ein Bündnis
auf Zeit ist. Das gehört zur demokratischen Verantwortung, ist aber
nicht das Zie
Aufstand in der Ukraine – eskaliert die Lage in
Kiew? Die Situation in Kiew bleibt höchst angespannt. Ein
Großaufgebot von Sicherheitskräften geht gegen prowestliche
Demonstranten vor, die seit fast drei Wochen für eine Annäherung an
die Europäische Union protestieren und den Rücktritt der ukrainischen
Regierung verlangen. Trotz der anhaltenden Massenproteste weist
Präsident Viktor Janukowitsch die Forderungen zurück; das
Innenministerium droht
Die umstrittene Optionspflicht soll fallen, eine
generelle Zulassung doppelter Staatsbürgerschaften ist aber nicht
vorgesehen – so lautet nach langem Ringen in den
Koalitionsverhandlungen die Einigung von Union und SPD zum
Doppelpass. Kinder aus Zuwandererfamilien, die in Deutschland zur
Welt kommen und aufwachsen, sollen auf Dauer die doppelte
Staatsbürgerschaft bekommen und sich nicht mehr als junge Erwachsene
für einen der beiden Pässe entscheiden müssen. Wer i
Es ist geschafft: Der Koalitionsvertrag zwischen SPD
und Union ist unterschrieben. In strittigen Fragen gibt es jetzt eine
Einigung. Ein Mindestlohn, die Rente ab 63 und eine PKW-Maut für
Ausländer auf deutschen Straßen sind ausgehandelt worden.
Nach aktuellen Umfragen ist die Bevölkerung in Deutschland mit
dieser Einigung zufrieden – Zweifel gibt es allerdings bei der
Finanzierung. Nach dem Verhandlungsmarathon stellt sich auch die
Frage, wie die SPD-Basis übe
Der schwarz-rote Koalitionsvertrag steht und alle
beteiligten Parteien finden ihre Handschrift darin wieder. Jetzt
haben die Genossinnen und Genossen das Wort: Die SPD-Basis
entscheidet bis Mitte Dezember per Mitgliedervotum über den
ausgehandelten Vertrag – und damit darüber, ob Deutschland künftig
von einer Großen Koalition regiert wird oder nicht.
Welches Risiko ist die SPD-Spitze eingegangen? Wird die Basis
zustimmen? Oder reichen den SPD-Mitgliedern die ausgeh
Am 28. November zeigt Das Erste einen Schwerpunkt
zum Thema "der geheime Krieg". Den Auftakt macht um 21.45 Uhr das
Magazin "Panorama" (NDR). Im Anschluss folgt "Beckmann", danach um
0.00 Uhr der Dokumentarfilm "Schmutzige Kriege" in deutscher
Erstausstrahlung.
Der geheime Krieg – wie die USA auch von Deutschland aus den Kampf
gegen den Terror führen Brisante Recherchen des NDR und der
"Süddeutschen Zeitung" enthüllen: Deu
Sollte die SPD-Basis in der kommenden
Befragung den schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen, müsse die
Parteispitze nach Ansicht von CDU-Vize Julia Klöckner Konsequenzen
ziehen. "Wenn die Mitglieder zu dem ausgehandelten Koalitionsvertrag
NEIN sagen, dann kann die komplette SPD-Führung zurücktreten", sagte
sie im phoenix-Interview. Dennoch sieht die stellvertretende
CDU-Bundesvorsitzende dem SPD Basis-Entscheid "sehr gelassen"
entgegen. Für si
Auf der Zielgeraden: Die lustlose Koalition
Von einer Liebesheirat war sowieso nie die Rede. Doch bei aller
Nüchternheit, mit der die Großkoalitionäre in spe ihr Geschäft
betreiben: Jetzt – kurz vor dem Abschluss – zeigt das Arrangement
doch deutliche Risse. In der Union ist die Irritation über den
anspruchsvollen Verhandlungspartner kaum zu überhören. Und dass die
SPD sich mittelfristig nach links öffnen will, hat die Union erst
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