Der Landesparteichef der brandenburgischen CDU,
Michael Schierack, tritt zurück.
Wie der rbb am Rande der Fraktionssitzung in Potsdam erfuhr, will
er bei einem vorgezogenen Parteitag im Frühjahr nicht mehr antreten.
Der Fraktionschef der CDU im Potsdamer Landtag, Ingo Senftleben,
erklärte, er sei bereit, in der Parteispitze Verantwortung zu
übernehmen.
Schierack forderte die CDU-Generalsekretärin Anja Heinrich
zugleich zu einem sofortigen Rücktritt auf
Pendeldiplomatie der Kanzlerin
Gestern Kiew. Heute Moskau. Morgen München. Die Bundeskanzlerin
versucht, den Konflikt in der Ostukraine diplomatisch zu lösen. Sie
spricht mit Putin, Poroschenko und während der Münchner
Sicherheitskonferenz wird wohl auch ein Gespräch mit dem
US-Vizepräsidenten Joe Biden anstehen. Unterdessen kommen immer mehr
Forderungen aus ihrer Bundestagsfraktion, das Budget für die
Bundeswehr endlich aufzustocken. Wi
Kirchenasyl vor dem Aus? – Im Januar 2015 gab das
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine neue Bewertung des
Kirchenasyls bekannt. Es macht Asylsuchenden die Zuflucht in
Kirchenräumen noch schwieriger. Was kommt auf Flüchtlinge, was auf
Kirchengemeinden zu, wenn zukünftig Schutz gesucht und gewährt wird?
Warum das Kirchenasyl verteidigt werden muss, darüber spricht
Pastorin Annette Behnken aus Wennigsen in ihrem "Wort zum Sonntag" am
Samsta
Nach dem Treffen mit dem griechischen
Finanzminister Yanis Varoufakis stellt sich Wolfgang Schäuble am
heutigen Abend den Fragen von ARD-Chefredakteur Thomas Baumann und
Ulrich Deppendorf, Studioleiter und Chefredakteur im
ARD-Hauptstadtstudio.
In der ARD-Sondersendung "Farbe bekennen" soll es vor allem um die
Frage gehen, inwieweit die Euro-Zone dem klammen Griechenland und
Varoufakis– Vorstellungen für die Umschuldung des Landes entgegen
kommen kann. Welche Rolle
Merkels Sparkurs: Stärkt ihre Politik vor allem populistische und
radikale Parteien?
Nicht nur die Wahl von Syriza in Griechenland zeigt, dass die Bürger
immer öfter extreme Parteien wählen. In Frankreich sympathisiert ein
Viertel der Wahlberechtigten mit der rechtsradikalen Marine Le Pen,
in Spanien gewinnt die linksradikale Podemos an Zulauf. Viele Bürger
in den Euro-Krisen-Staaten fühlen sich als Opfer der Troika aus IWF,
Europäischer
Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) hat mit
seinen Äußerungen zur Schulsanierung für eine ernste Belastungsprobe
in der Großen Koalition gesorgt.
In einem vertraulichen Schreiben der SPD-Fraktion an den Senator,
das dem rbb vorliegt, heißt es, Heilmann störe die Zusammenarbeit der
Koalition nachhaltig. Er selbst habe jeglichen Vorschlag vermissen
lassen, wie der Milliarden-Sanierungsstau abgearbeitet werden könne,
heißt es in dem Schrei
Der Parteitag der AfD in Bremen stellt eine Zäsur für
die Partei dar, die sich seit ihrer Gründung 2012 zum Sammelbecken
verschiedener politischer Strömungen entwickelt hat. Bringt der
Bremer Parteitag Klarheit mit Blick auf das politische Profil und die
Führung der Partei? phoenix berichtet ausführlich live vom Parteitag.
Anfangs vor allem eine Versammlung von Euro-Kritikern, hat sie in
den vergangenen Monaten auch rechtskonservative Strömungen
aufgeno
Am kommenden Donnerstag, 5. Februar, eröffnen die
65. Internationalen Filmfestspiele in Berlin. Im WETTBEWERB mit dabei
sind vier ARD-Koproduktionen:
Andreas Dresens neuer Film "Als wir träumten" (Koproduzenten:
RBB/BR/MDR/ARTE) spielt in der Nachwendezeit in Leipzig: Die Clique
um Rico (Julius Nitschkoff), Mark (Joel Basman) und Daniel (Merlin
Rose) lebt ziellos in den Tag hinein, treibt sich herum, nimmt Drogen
und randaliert grundlos. Heimlich träumen die drei
Der stellvertretende Bundessprecher der
"Alternative für Deutschland" (AfD), Alexander Gauland, sieht die
islamkritische "Pegida"-Bewegung auch nach der Hitler-Affäre um den
ehemaligen Chef-Organisator Lutz Bachmann weiterhin als "natürlichen
Verbündeten" seiner Partei. "Pegida Dresden und die Demonstranten
sind noch immer natürliche Verbündete. (…) Herr Bachmann war nie
mein natürlicher Verbündeter", so Gaul
