BVB/Freie Wähler: Fraktionschef Vida will Bußgeld für Maskenmuffel Maskenmuffel sollten in Corona-Zeiten mit einem Bußgeld belegt werden. Dafür spricht sich der Vorsitzende der Fraktion BVB/Freie Wähler, Péter Vida, im rbb aus. In der Reihe „Politik am See“ bei Brandenburg aktuell sagt Vida: Beim Tragen so genannter Alltagsmasken gehe es „um Solidarität und soziales Mitgefühl“. Wenn […]
Wie könnte das zukünftige Zusammenleben der Menschheit aussehen? Diese Frage sollte sich laut Tristan Nolting jeder Mensch stellen, der wissen möchte, wie die aktuellen gesellschaftlichen Probleme gelöst werden könnten. Die Antwort auf die komplexe Frage scheint jedoch recht eindeutig zu sein, denn das Bestehen der Zivilisation kann leicht erkennbar nur dann erfolgen, wenn miteinander gelebt […]
Gutscheinlösung schafft einen fairen Interessenausgleich zwischen Veranstaltern und Verbrauchern in der Corona-Pandemie Heute berät der Deutsche Bundestag in der 1. Lesung den Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht. Der Gesetzentwurf wurde aus der Mitte des Deutschen Bundestages zur Beratung eingebracht. Zuvor hatte das Kabinett eine entsprechende Formulierungshilfe beschlossen. Dazu erklärt der Stellvertretende […]
Mit insgesamt 5.985 eingegangenen Beschwerden im Jahr 2019 ging die Zahl der Meldungen über illegale oder jugendgefährdende Onlineinhalte nach dem Höchststand im letzten Jahr zurück (2018: 6.733 Beschwerden). Der Anteil der begründeten Meldungen (Verstoß gegen deutsche Jugendschutzgesetze) liegt 2019 bei 58 % (3.482 Meldungen). Die begründeten Beschwerden über Missbrauchsdarstellungen von Minderjährigen sind innerhalb eines Jahres […]
Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e. V. (FSM) wurde vom Bundesamt für Justiz als erste Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) anerkannt. Die FSM beginnt im März 2020 mit der Arbeit. Bisher haben sich Facebook und YouTube der Selbstregulierung angeschlossen. Ihnen ist es nun möglich, die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit von Inhalten an die […]
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) fordert im ARD-Mittagsmagazin verbindliche Kriterien zur Förderung von mehr Nachhaltigkeit im Filmbusiness. Für das neue Filmförderungsgesetz, das 2022 in Kraft treten soll, sei sie bereits mit Akteuren aus der Filmbranche im Gespräch. Im Hinblick auf einen runden Tisch mit Produzenten, Produktionsdienstleistern, Filmverleihern und Kinobetreibern im März erhofft sich Monika Grütters, dass […]
Modernisierungspaket für den deutschen Film Die Arbeitsgruppen für Kultur und Medien der Koalitionsfraktionen haben gemeinsame Eckpunkte zur anstehenden Novelle des Filmförderungsgesetzes erarbeitet. Diese werden der Filmbranche am Donnerstag vorgestellt. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „Die Koalition reagiert auf die veränderten Sehgewohnheiten von Zuschauerinnen und Zuschauern. Mit dem Soforthilfeprogramm Kino […]
Sperrfrist: 19.11.2019 23:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Gesetzesentwurf zur Verschärfung des Waffenrechts, der zum Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus gehört, wird von Experten heftig kritisiert. Entgegen der Absicht, Extremisten den Zugang zu gefährlichen Waffen zu erschweren, erleichtere das neue Waffenrecht diesen sogar ausdrücklich. […]
Heute Vormittag hat der Bundestag das Grundsteuerreformgesetz verabschiedet. „Wir begrüßen es, dass nun auch ein Denkmalabschlag für private Baudenkmäler im Grundsteuerreformgesetz enthalten ist. Damit werden rund 500.000 private Denkmalbesitzer eine Anerkennung für ihren persönlichen Einsatz zum Erhalt des baulichen Kulturerbes im Interesse der Allgemeinheit erhalten“, erklärt Hubertus von Dallwitz, einer der Sprecher des Bündnisses und […]
Für mehr als 35 Prozent der Deutschen ab 14 Jahren ist das Internet die wichtigste Informationsquelle – und liegt damit erstmals vor dem Fernsehen (34 Prozent). Das ist nur ein Vorabergebnis aus dem neuen Vielfaltsbericht der Medienanstalten, den Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Medientage München […]
