Die zwei Jahre sind im Flug vergangen. Im Mai 2010,
bei der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag
(Non-Proliferation Treaty Review Conference), hatte sich US-Präsident
Barack Obama ein Schlussdokument erkauft – ohne ein solches gilt eine
NPT-Konferenz als gescheitert -, indem er Ägyptens Wunsch, Israel
hineinzureklamieren, nachgab: Israel wurde aufgefordert, dem
Atomwaffensperrvertrag beizutreten. Das passierte zwar bei der Review
Conference 1995, während Bill
Es war ein erbärmliches Schauspiel, das am Mittwoch
im österreichischen Parlament geboten wurde: Tricksen, Täuschen,
Verzögern, Über-den-Tisch- und In-den-Dreck-Ziehen. Die Mittel dazu:
Fristsetzungsanträge, Zeugenladungen und Zeitfristen. In Wahrheit
ging es nur noch um die Frage, wann der parlamentarische
Untersuchungsausschuss beendet wird. Noch am Mittwoch oder am Freitag
oder doch erst Mitte Oktober? Vielleicht dann doch noch ein paar
Wochen länger? Dass d
Eine Frage geistert durch die Kommentare über die
neuen Proteste in der arabischen Welt: Ist es nun wirklich genuiner
religiöser Furor, der diese Menschen auf die Straßen treibt, oder
sind sie Marionetten in der Hand von politischen Manipulatoren?
Befragt, antworten sie ja alle das Gleiche, von Marokko bis in den
Jemen: Sie protestieren für ihren Propheten.
Gleichzeitig deutet der neue ägyptische Premier Hisham Kandil an,
dass "eine Anzahl" von Demonstrant
Nur ein Schwimmer kann einen Nichtschwimmer retten.
Dieser Überlebensgrundsatz gilt nicht nur draußen auf dem offenen
Meer, sondern auch in der Eurokrise. Auf die größte Volkswirtschaft
Europas gemünzt heißt das nichts anderes als: wenn Deutschland selbst
finanziell nicht mehr weiterkann, dann hat es natürlich auch keine
Kräfte mehr, um in Not geratenen Eurostaaten unter die Arme zu
greifen.
Dieses Szenario malen Gegner des Eurorettungsfonds ESM seit Mo
Ganz ordentlich, aber nicht herausragend. Das war das
Urteil, das vergangene Woche über Mitt Romneys Parteitagsrede gefällt
wurde. Barack Obamas Auftritt bei der demokratischen Convention in
North Carolina kommt auf ziemlich genau die gleiche Bewertung bei den
amerikanischen Kommentatoren. Doch was für den verkniffenen
Republikaner gut ist, kann den Demokraten, der immer wieder mit
brillanten Reden auffiel, nicht zufriedenstellen. Die meisten
Amerikaner und vor allem die (potenzie
Sie heißen Mandarin, Omega, Ferint oder Astropolis,
sind Briefkästen oder Konten in Delaware, Liechtenstein, der Schweiz
oder Zypern. Die Personen, denen die darauf geparkten Gelder
zugeordnet werden, sind in Österreich ebenso berühmt wie berüchtigt:
Walter Meischberger, Peter Hochegger, Ernst Karl Plech und Karl-Heinz
Grasser. Justiz, Untersuchungsausschuss und investigative
Journalisten haben allerlei Ungereimtheiten ans Tageslicht gebracht,
die den Schluss nahelegen,
Es gibt zwei wichtige Messpunkte, die über den
Verlauf eines US-Präsidentschaftswahlkampfes Auskunft geben: die
Reden der Kandidaten auf den Nominierungsparteitagen und ihr erstes
Duell vor Millionen von Fernsehzuschauern.
Mitt Romney hat seinen ersten Test ganz passabel bestanden. Er
hielt eine alles in allem gute Rede. Sie war angenehm im Ton und dazu
hinreichend vage, um Wähler, die auch bei Inhalten aufhorchen, nicht
zu verstören. Dabei wirkte der republikanische
Pr&a
Der Auftritt von Heinz-Christian Strache im
ORF-Sommerinterview war mehr als der Tatbestand, die Politiker für
dumm verkaufen zu wollen: Antisemitische Bilder zeichnen zu lassen,
gleichzeitig diese aber zu leugnen. Wiederholt befand Strache:
"Keiner kann hier Antisemitismus entdecken." Und: "Hier sieht man
keinen Davidstern." Gemeint war eine von Strache gepostete
Karikatur, die das Zerrbild eines reichen, feisten Juden zeigt – mit
Hakennase und Davidstern an den Mansche
Das muss schon eine echte Sportnation sein, die es
sich leisten kann, einen Olympiavierten zu sperren. Könnte man sagen
nach dem Urteil gegen den Schwimmer Dinko Jukic, der vom unabhängigen
Verbandsgericht wegen der Beleidigung von Funktionären für zehn
Monate unbedingt und zwei Monate auf Bewährung gesperrt wurde. Doch
natürlich ist Österreich keine echte Sportnation, das Land blieb bei
den Olympischen Spielen bekanntlich ohne Medaille. Der vierte Platz
von Ju
Wenn in den kommenden fünf Monaten die Österreicher
tatsächlich das Für und Wider eines Berufsheers ernsthaft
diskutieren, dann wird ihnen einen Blick zu den europäischen
Nachbarn nicht erspart bleiben. Dieser bietet Munition für beide
Seiten: Einerseits gibt es nur noch wenige Länder in der EU, die an
der allgemeinen Wehrpflicht festhalten. Und dieser Trend hat gute
Gründe: Die alte Volksarmee, die das Heimatland gegen äußere Feinde
verteidigt,
