Es läuft nicht rund bei der FDP. Die Ereignisse rund um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen haben einen Schatten auf die Partei geworfen, parteiinterne Differenzen dringen wieder nach draußen, auch thematisch gelingt es der FDP gerade nicht, Akzente zu setzen. In den Umfragen liegen die Freien Demokraten derzeit nur bei 5 Prozent. Wie will die FDP […]
Bundestag bewilligt eine Milliarde Euro zusätzlich für die kulturelle Infrastruktur Mit der Verabschiedung des Zweiten Nachtragshaushaltes am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag auch das Programm „Neustart Kultur“ beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin Elisabeth Motschmann: Gitta Connemann: „Künstler und Kreative brauchen in der Krise […]
Die Koalition aus Union und SPD will Zeitungs- und Zeitschriftenverlage in Deutschland in den kommenden Jahren mit maximal 220 Millionen Euro fördern. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied und Medienexperte Joachim Paul: „220 Millionen Euro von der Regierung für die Zeitungs- und Zeitschriftenverlage? Wer soll den Print- und Online-Redaktionen dieser Verlage zukünftig noch glauben, dass sie frei und […]
Während Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin mit rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr vor großen Herausforderungen steht, bereitet sie als CDU-Vorsitzende einen Wahlkampf vor, den voraussichtlich ein anderer Parteichef führen wird. Den Übergang moderieren, nicht die Partei prägen: Als Parteichefin auf Abruf soll sie bis zur Entscheidung über ihre Nachfolge im Dezember die Partei durch dieses Krisenjahr […]
Im Vorfeld der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli 2020 fordert Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, eine neue Rettungsmission auf dem Mittelmeer. „Die Seenotrettung in Europa ist für uns als Kontinent nicht diskutabel“, sagte Weber heute im ARD-Mittagsmagazin im Gespräch mit Moderatorin Nadia Kailouli. Gleichzeitig mahnt der CSU-Politiker aber einen härten außenpolitischen […]
Die Alternative für Deutschland startet heute Nachmittag ihren neuen Podcast „7 Tage Deutschland – der Wochenendpodcast der AfD“. Einmal wöchentlich und immer zum Wochenende melden sich unter http://www.afd.de/podcast und über die führenden Podcast-Plattformen prominente AfD-Politiker zu Wort und erläutern ihre Sicht auf die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Ereignisse. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen beginnt den […]
Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Merkels letzter großer Aufschlag? – Die EU-Ratspräsidentschaft Am 1. Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Angela Merkel wird zum letzten Mal in ihrer politischen Karriere den Vorsitz haben. Die Probleme sind vor allem wegen Corona gewaltig. Christian Feld über Merkels letzten großen Aufschlag Live im Studio: Annalena Baerbock, Parteivorsitzende B–90/Die Grünen […]
Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Alte Dame CDU wird 75 Vor 75 Jahren entstand aus vielen Initiativen die CDU. Keine Partei hat die Geschicke der Bundesrepublik so stark beeinflusst wie sie. „Bei uns sind Bauern und Nicht-Bauern“, sagte Konrad Adenauer mal über die CDU – damals, als die Vielfalt der Gesellschaft noch überschaubar schien. Gut […]
AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul und Sven Tritschler (AfD) zur Einigung der Ministerpräsidentenkonferenz auf die Erhöhung des Rundfunkbeitrages: „Haseloff wälzt Verantwortung auf Landtag ab – Gebührenerhöhung in Krisenzeiten ist instinktlos gegenüber Bürgern und privaten Medien“ Am 17.06.2020 hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf die Erhöhung des Rundfunkbeitrages geeinigt. Auch der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, hat den Staatsvertrag […]
Vom Hoffnungsträger zum Sorgenkind? Philipp Amthor, der Jungstar der CDU, steht in der Kritik. Er soll sich für ein us-amerikanisches Unternehmen eingesetzt haben – als Bundestagsabgeordneter. Amthor hat bereits erklärt, er habe einen Fehler gemacht. Dennoch steht der Vorwurf der Käuflichkeit im Raum. Die Debatte um härtere Regeln und mehr Transparenz bei der Einflussnahme von […]
