Vorwärts: Die SPD in der großen Koalition
Auf ihrem Parteitag an diesem Sonntag muss die SPD u. a. eine neue
Generalsekretärin wählen, nachdem Andrea Nahles ins Kabinett
gewechselt ist. Der Weg in die große Koalition ist der Partei nicht
leichtgefallen, doch jetzt machen die SPD-Minister Tempo: Gabriels
Truppe produziert Gesetzentwürfe, Vorschläge, Eckpunktepapiere,
kurzum: Die SPD will regieren – und sie muss zeigen, was sie kann:
Der
Das Thema: Die Gier-Falle – Wer schützt unser Geld
vor Betrügern?
Moderation: Frank Plasberg
Die Gäste:
Steffen Kampeter (CDU, Parlamentarischer Staatssekretär im
Bundesfinanzministerium)
Josef Müller (ehemaliger Steuer- und Vermögensberater, saß wegen
Millionenbetrugs fünf Jahre in Haft, Buchautor "Ziemlich bester
Schurke – Wie ich immer reicher wurde")
Edda Castelló (Rechts- und Finanzexpertin Verbraucherzentrale
Hamburg)
Oskar
Eingreifen, aufklären, aufdecken – wie viel Mut
braucht Zivilcourage? Immer wieder sorgen Gewaltexzesse auf der
Straße für Schlagzeilen. Manche Bürger handeln beherzt und mischen
sich in solchen Notsituationen ein, andere schauen aus Angst oder
Bequemlichkeit lieber weg. Auch Missstände in Unternehmen oder
politische Skandale wie die NSA-Affäre wären unentdeckt geblieben
ohne Menschen, die Verantwortung übernehmen, eingreifen und ihre
berufliche Ex
"Wer betrügt, der fliegt!" Die CSU verlangt ein
schärferes Vorgehen gegen Armutseinwanderer aus anderen EU-Ländern
und warnt vor Sozialbetrug. Anlass ist die seit Januar geltende
komplette Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren. "Dieser
Populismus der CSU ist gefährlich", sagen die Grünen und warnen vor
Panikmache und dem Schüren von Ausländerfeindlichkeit. Wer hat Recht,
und welche Folgen hat die Zuwanderung a
Es war eine unchristliche Zeit, zu der sich brave
Väter mit Sinn für Familienleben besser nicht herumtreiben sollten:
Zu mitternächtlicher Stunde hatte sich das Spitzenpersonal der ÖVP am
Sonntag in der Parteiakademie in Wien versammelt. Die bösartigen
Medien vermuteten natürlich gleich eine Krisensitzung, doch solche
Interpretationen verbat sich der Gastgeber entschieden. Ein ganz
normales Treffen, wie es alle Wochen stattfindet, versicherte Michael
Spindelegger, v
Michael Spindelegger muss jetzt mit seinem Rücktritt
drohen. Oder tatsächlich zurücktreten. Offenbar ist das bereits in
Diskussion: Für Sonntagabend wurde ein Treffen aller schwarzen
Landeschefs einberufen. In der ÖVP brennt das Dach, und zwar
lichterloh.
Spindelegger hat seine Partei nicht mehr unter Kontrolle. Vier
Landesorganisationen – Tirol, Vorarlberg, Salzburg und die Steiermark
– verweigern ihm die Gefolgschaft und fahren ganz offen Kampflinie
gegen die Vorga
Weihnachtliche Themen standen im Dezember in der
Liste der Topthemen ganz oben. Gut zwei Stunden (126 Minuten)
verwendeten die Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1
auf Weihnachtsthemen. An zweiter Stelle lag der Machtkampf in der
Ukraine mit 102 Minuten, es folgten
SPD-Mitgliederentscheid/Koalitionsvertrag mit 75 Minuten sowie der
Tod von Nelson Mandela mit 70 Minuten. Weitere Themen unter den
Top-10: Orkan Xaver, Amnestie in Russland, Michael Schumachers
Skiunfall, Resso
phoenix überträgt am Donnerstag, 9. Januar 2014, ab
12.00 Uhr LIVE die Pressekonferenz der Christlich-Sozialen Union zum
Abschluss der Klausurtagung in Wildbad Kreuth. Es sprechen der
CSU-Parteivorsitzende Horst Seehofer und die Vorsitzende der
CSU-Landesgruppe Gerda Hasselfeldt.
Vielleicht ist die Sozialdemokratie einfach zu
erfolgreich. Franz Vranitzky, damals frisch gewählter Vorsitzender
der Partei, die damals noch "Sozialistische Partei Österreichs" hieß,
hat die Vermutung 1988, beim 100. Geburtstag der SPÖ, anklingen
lassen: "Hundert Jahre politischer Arbeit haben uns ernüchtert",
sagte Vranitzky auf dem Parteitag, und: "Trotz oder vielleicht gerade
wegen der Erfolge, die unsere Bewegung erkämpft und erarbeite
