Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete
Sebastian Edathy soll zwischen dem 21. Oktober 2005 und dem 18. Juni
2010 Film- und Foto-Sets mit Nacktaufnahmen von Kindern bei einer
kanadischen Firma 4P5P bestellt und erhalten haben. Dies geht nach
neuesten Recherchen des NDR Politikmagazins "Panorama 3" aus dem
Durchsuchungsbeschluss der Staatsanwaltschaft Hannover hervor. Wie
"Panorama 3" aus Ermittlerkreisen erfuhr, soll es sich bei den
Nacktbildern um Aufnahmen der
An der Leistungsbilanz des Michael Spindelegger gibt
es nichts zu beschönigen: Der Vizekanzler und ÖVP-Chef macht einen
Fehler nach dem anderen. Im Wahlkampf hat er mit der
Entfesselungskampagne Fantasien geweckt, die er weder verkörpern noch
einlösen kann, danach die Regierung in eine wahnwitzige
Budgetdebatte hineintheatert. Seine Personalrochaden waren schlecht
vorbereitet, das Krisenmanagement ging in die Hose.
Die Gesichter der Revolution – Yevgenia Belorusets– Fotografien
vom Aufstand in Kiew Vor zehn Jahren schien die "Orangene Revolution"
in der Ukraine eine neue Epoche einzuläuten. Vom damaligen Aufbruch
ist später nichts geblieben. Jetzt gehen die Menschen wieder auf die
Straße. Es gab Tote und das Land schien zwischenzeitlich außer
Kontrolle. Auf dem Maidan, dem zentralem Platz in Kiew, ist der
Aufstand noch in vollem Gange. Die ukrainische F
Michael Spindelegger ist ein Parteichef auf Abruf.
Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ist gerade dabei, ihn
nachhaltig zu beschädigen: Leitl hat Spindelegger Ahnungslosigkeit
unterstellt. Einen heftigeren Vorwurf kann man dem ÖVP-Chef im
Finanzministerium kaum machen. Dass diese Attacke aus dem gewichtigen
Wirtschaftsflügel der ÖVP kommt, macht es für Spindelegger noch
schlimmer.
Der Zustand der ÖVP ist besorgniserregend. Es regnet von allen
Sei
Volkssport Steuerbetrug – wie ehrlich sind die
Deutschen? Die Empörung ist groß: Bis zu ihrer Selbstanzeige 2013
verschwieg Alice Schwarzer ein seit Jahrzehnten existierendes
Schweizer Konto und musste nach eigenen Angaben rund 200.000 Euro
Steuern plus Säumniszinsen nachzahlen. Zwei weitere Fälle befeuern in
dieser Woche die Gerechtigkeitsdebatte, in der die SPD härtere
Sanktionen gegen Steuerhinterzieher fordert: Berlins
SPD-Kulturstaatsminister André Sch
Fack ju Zukunft – wer schafft heute noch den Weg nach oben?
Die Gäste:
Uschi Glas (Schauspielerin, engagiert sich für Kinder mit ihrem
Verein "brotZeit" e.V.)
Philipp Möller (Diplom-Pädagoge und Buchautor "Isch geh Schulhof",
arbeitete als Aushilfslehrer an Berliner Grundschulen)
Uwe Hück (Konzernbetriebsratsvorsitzender der Porsche AG; ist
elternlos in Heimen aufgewachsen und engagiert sich mit der
&
Gegenwind für Gabriel
Die Länder, allen voran Bayern und Baden-Württemberg, laufen Sturm
gegen Gabriels Pläne für die Energiewende. Sie fürchten um
wirtschaftliche Einschnitte für die Branchen der Erneuerbaren
Energien. (Autoren: Axel Finkenwirth/Matthias Deiß)
Dazu ein Schaltgespräch mit Winfried Kretschmann, B–90/Die Grünen,
Ministerpräsident Baden-Württemberg
phoenix überträgt am Montag, 3. Februar 2014, ab
14.00 Uhr live die Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel. Der
Bundeswirtschaftsminister äußert sich zu den Ergebnissen der
SPD-Klausursitzung vom vorherigen Sonntag.
Es gibt keine Entwarnung für Michael Spindelegger.
Er steht auf der parteiinternen Abschussliste nach wie vor ganz oben.
Die Klubklausur in der Steiermark, ausgerechnet in der Steiermark,
brachte ihm bestenfalls eine Verschnaufpause: Fast ein wenig
unterwürfig, aber durchaus charmant hat sich Spindelegger bei seinen
Parteifreunden, den Abgeordneten, entschuldigt. Dafür, dass er ist,
wie er ist, dass er zuletzt nur wenig und das schlecht kommuniziert
hat, nach innen wie nach au&szl
