An diesem Sonntag entscheidet sich, ob die SPD-Parteimitglieder Ja zur GroKo sagen. Aber auch eine Zustimmung kann nicht darüber hinwegtäuschen: In den meisten europäischen Staaten haben Sozialdemokraten stark an Rückhalt verloren und wurden aus der Regierung verdrängt. In Deutschland hat die SPD bei der vergangenen Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit eingefahren. In Frankreich, den […]
Auf der Zielgeraden zur Großen Koalition: CDU und CSU haben sich bereits entschieden. Nun kommt es auf die Genossen an. Befürworter und Gegner in der SPD debattieren bundesweit. Bis Freitag läuft noch der Mitgliederentscheid. Fünf Monate nach den Bundestagswahlen wünscht sich die Mehrheit der Deutschen ein Ende der Hängepartie. Aber Politikwissenschaftler warnen: Beim Eintritt in […]
Das Thema: „Wozu brauchen wir noch ARD und ZDF?“ Die Schweizer Volksabstimmung über die Abschaffung des Radio- und Fernsehbeitrags könnte zum Warnschuss für ARD und ZDF werden. Wie noch nie steht vor allem das öffentlich-rechtliche Fernsehen im Kreuzfeuer von Kritikern: Diese sprechen von Zwangsgebühren, beklagen Geldverschwendung, bezweifeln die journalistische Neutralität oder schimpfen über zu viele […]
Im Vorfeld des CDU-Sonderparteitags am Montag zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag kommen am Sonntagnachmittag die Parteigremien in Berlin zusammen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, bis zum Parteitag die Kabinettsliste mit den Namen der insgesamt sechs designierten CDU-Ministerinnen und -Minister zu veröffentlichen. phoenix berichtet von den Ergebnissen der Präsidiums- und Vorstandsitzung und überträgt die am frühen […]
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Merkels neue Mannschaft – sieht so Erneuerung aus? Die Gäste: Thomas Oppermann, SPD, Vizepräsident des Deutschen Bundestages Nicola Beer, FDP, Generalsekretärin Markus Feldenkirchen, SPIEGEL-Journalist Thomas M. Stein, Musikmanager Die Kanzlerin benennt ihr Team – und bereitet ihr Erbe vor. Schafft diese GroKo noch einmal einen neuen Aufbruch? Mit frischen Köpfen […]
Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Merkel stellt Ministerliste vor Einen Tag vor dem CDU-Bundesparteitag präsentiert die Vorsitzende die Liste der sechs Ministerinnen und Minister der CDU. Es gibt viele Erwartungen und auch einige Zusagen der Kanzlerin: Mindestens die Hälfte der Posten soll mit Frauen besetzt werden, die großen Landesverbände wollen berücksichtigt werden, der Parteinachwuchs verlangt […]
Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD steht, die SPD-Mitglieder stimmen seit Dienstag darüber ab. Jetzt folgt auch die Aussprache innerhalb der CDU bei ihrem Parteitag in Berlin. Wie werden die Delegierten auf den Vertrag und vor allem auf die Ressortverteilung reagieren? Wie viel Widerspruch wird die Parteivorsitzende Angela Merkel erfahren? Und welche Akzente setzen die […]
„Linke, vereinigt euch!“, fordert Oskar Lafontaine in einem Namensbeitrag für die Sächsische Zeitung und plädiert für eine linke Sammlungsbewegung. Nur mit einer Neuaufstellung der politischen Linken in Deutschland könne man „der Sackgasse des Neoliberalismus“ entkommen, Sozialabbau und Umweltzerstörung stoppen und eine Kehrtwende in der Außenpolitik erreichen, so Lafontaine. Er verweist dabei auf Bernie Sanders in […]
Das Thema: „CDU nach rechts, SPD nach links: Rettet das die Volksparteien?“ Countdown zu einer neuen Regierung: Die SPD-Mitglieder beginnen ihre mit Spannung erwartete Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Der CDU-Parteitag entscheidet bereits am nächsten Montag. Aber nicht nur an der Basis der SPD wird der Aufstand geprobt, auch in der CDU rumort es gewaltig. In […]
Annegret Kramp-Karrenbauer, die saarländische Ministerpräsidentin, soll Generalsekretärin der CDU werden. Sie würde auf Peter Tauber folgen. Kramp-Karrenbauer gilt als enge Vertraute von Angela Merkel. Nicht wenige vermuten, dass die Bundeskanzlerin mit ihr auch eine mögliche Nachfolgerin in Stellung bringt. Jetzt stehen also zwei Frauen an der Spitze der CDU. Steht die Personalie aber auch für […]
