Wirtschaftsminister Steinbach: Förder-Ende für Potsdam ist ein „Ritterschlag“

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Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hat verteidigt, dass die Stadt Potsdam ab 2022 keine Förderung mehr aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe GRW erhalten soll.

Dieses Geld sei dazu da, Regionen den Anschluss an stärkere Gebiete in der Bundesrepublik zu verschaffen, sagte Steinbach am Dienstag im Inforadio vom rbb: „Wenn man diesen Zustand erreicht hat, ist das eigentlich ein Ritterschlag, dass man diesen Anschluss an strukturstärkere Gebiete geschafft hat. Insofern kann man zu dieser erfolgreichen Politik der Stadt Potsdam nur gratulieren.“

Steinbach betonte, das Herausfallen aus dem Fördergebiet bedeute auch nicht, dass die Stadt Potsdam künftig „von allen Fördertöpfen abgeschnitten ist“. Hier gebe es weitere Möglichkeiten, zum Beispiel über europäische Förderprogramme.

Der Wirtschaftsminister hob außerdem hervor, dass es in den Gesprächen mit dem Bund gelungen sei, andere Gebiete in der GRW-Förderung zu halten: „Insbesondere die Gebiete, die den direkten Anschluss an den Speckgürtel von Berlin haben – wie zum Beispiel Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming, Dahme-Spreewald und Oberhavel“. Hier habe ein „sehr sorgfältiger und sehr intensiver Abwägungsprozess“ stattgefunden.

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