Michael Spindelegger muss jetzt mit seinem Rücktritt
drohen. Oder tatsächlich zurücktreten. Offenbar ist das bereits in
Diskussion: Für Sonntagabend wurde ein Treffen aller schwarzen
Landeschefs einberufen. In der ÖVP brennt das Dach, und zwar
lichterloh.
Spindelegger hat seine Partei nicht mehr unter Kontrolle. Vier
Landesorganisationen – Tirol, Vorarlberg, Salzburg und die Steiermark
– verweigern ihm die Gefolgschaft und fahren ganz offen Kampflinie
gegen die Vorga
Die Feiern zum Jahreswechsel sind vorbei, die
Katerstimmung ist geblieben. Dabei gibt es durchaus Grund, mit
Optimismus nach vorne zu blicken. Das Jahr 2013 hat eine
Stabilisierung gebracht. Davon zeugen die Börsen: Der Weltaktienindex
verzeichnete ein Plus von 20 Prozent, die Wallstreet ihr bestes
Börsenjahr seit 1997. Der Aufschwung in den USA ist stabil und nimmt
an Fahrt zu. Demokraten und Republikaner haben sich auf die Beilegung
des Haushaltsstreits geeinigt. Die US-Notenbank hat
Europa geht 2014 in das spannendste Wahljahr seit
Einführung der Direktwahl der Abgeordneten des EU-Parlaments 1979.
Aber es kann – bei allen Problemen in einigen Mitgliedstaaten nach
fünf Jahren Finanz-, Wirtschafts- und Bankenkrise, Eurodepression wie
Wachstums- und Beschäftigungskrise – keine Rede davon sein, dass die
EU auseinanderbrechen könnte, wie Untergangspropheten und
Verschwörungstheoretiker seit Jahren voraussagen. Stattdessen spricht
einiges dafür, dass
Vielleicht ist die Sozialdemokratie einfach zu
erfolgreich. Franz Vranitzky, damals frisch gewählter Vorsitzender
der Partei, die damals noch "Sozialistische Partei Österreichs" hieß,
hat die Vermutung 1988, beim 100. Geburtstag der SPÖ, anklingen
lassen: "Hundert Jahre politischer Arbeit haben uns ernüchtert",
sagte Vranitzky auf dem Parteitag, und: "Trotz oder vielleicht gerade
wegen der Erfolge, die unsere Bewegung erkämpft und erarbeite
Olympische Spiele sind Sportereignisse, die ohne
Athleten nicht stattfinden können. Ausländische Staats- und
Regierungschefs sind willkommene Zaungäste, mit denen sich Gastgeber
gerne schmücken. Notwendig für den Erfolg der Spiele sind sie nicht.
Deshalb ist es ärgerlich, dass von einem Olympia-Boykott die Rede
ist, wenn Politiker wie der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck
der Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Sotschi
nicht nachk
Nun sag, wie hast du–s mit der Religion? Diese Frage
aus Goethes Faust stellt sich alle Jahre wieder zur Weihnachtszeit
für zumindest eine Million Menschen in Österreich, die laut Statistik
"ohne religiöses Bekenntnis" sind. Nur fünf Prozent davon verstehen
sich ausdrücklich als Atheisten.
Selbst Zweiflern fällt es in diesen Tagen in einem christlich
geprägten Land schwer, sich Fragen des Glaubens zu entziehen. Diese
gehen weit darüber hinau
Respekt für die EU-Finanzminister: Es ist ihnen –
trotz der enormen Widersprüche und Widerstände einzelner Länder –
doch gelungen, das Grundgerüst für eine erste Bankenunion rechtzeitig
zusammenzubasteln. Sie wird vor allem dem Euroraum dienen, das System
der gemeinsamen Währung zu stärken. Als Nächstes muss der
Gesamtvorschlag ins EU-Parlament gehen, das in dieser Frage volles
Mitentscheidungsrecht hat – und auch schon einige substanzielle
Abänd
Kaum ein Beruf ist so klischeebehaftet wie jener des
Beamten. Und jeder hatte schon eine Begegnung mit ihm: mit dem
unwilligen, griesgrämigen, herablassenden Beamten. Mit dem man nicht
als Bürger, sondern als Bittsteller in Kontakt tritt. Von dem man im
Kreis geschickt wird. Auch wenn dieses Relikt längst vergriffen ist:
Der Ärmelschoner steht sinnbildlich für das Berufsbild des Beamten.
Diesen Beamten gibt es so nicht mehr. Weder Ärmelschoner noch
Pragmatisierung:
Es hätte eigentlich ein erfreulicher Abschluss der
Tätigkeit der alten und eine Erleichterung der Arbeit der neuen
Regierung werden sollen: Als man sich am Sonntagabend mit der
Beamtengewerkschaft zusammengesetzt hatte, waren Bundeskanzler und
Vizekanzler selber angetreten, um als oberste Dienstgeber einen neuen
Gehaltsabschluss mit der Gewerkschaft auszuhandeln. Aber der Karren
war schon so verfahren, dass er nicht einmal dadurch wieder flott
wurde, dass die Regierungsspitze in die Sp
The proof of the pudding is in the eating", heißt es
bekanntermaßen bei den Briten – ob?s was G?scheites ist, weiß man
erst beim Ausprobieren. Das gilt erst recht für die große Koalition
in Deutschland, die nun auch endlich an den Start geht. Das
schwarz-rote Bündnis präsentiert sich zu seinem Beginn nicht in
schlechtester Verfassung, was in erster Linie natürlich dem
erfolgreichen SPD-Mitgliederentscheid zu verdanken ist. Monatelang
haben die Soz
