Wer sich selbst das (zweifelhafte) Vergnügen gönnt,
ein wenig durch die vergangenen zwei bis drei Koalitionsverhandlungen
zu googeln, kommt sich ein wenig wie die Muppets Waldorf und Statler
auf dem Balkon vor: Alle paar Jahre wieder verfolgt man mit
wachsendem Missmut dieselbe Show. Stets beginnt sie mit einem
kapitalen Bauchfleck der ÖVP bei Nationalratswahlen: Das war 2006 so
unter Wolfgang Schüssel, das wiederholte sich 2008 mit Wilhelm
Molterer. Auch 2013 war das Ergebni
Es ist eh niemandem aufgefallen. Wenn an die hundert
amtierende oder ehemalige Staats- und Regierungschefs Nelson Mandela,
einer der größten Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts, die letzte
Ehre geben, wer vermisst da schon einen Repräsentanten des
unbedeutenden Österreich? So gesehen könnte man die Entsendung des
Bundesratspräsidenten Reinhard Todt als Ausdruck angemessener
Bescheidenheit interpretieren. Schließlich kennt ihn auch hierzulande
kaum jema
Das ist jetzt kein Denken in Kategorien des Kalten
Krieges, sondern schlicht die Erfahrung seit dem Kollaps der
Sowjetunion 1991: Wenn Moskau so reagiert wie auf das
Kooperationsangebot der EU an die Ukraine und die übrigen Länder der
Östlichen Partnerschaft, dann ist dies zuallererst ein Reflex auf den
Phantomschmerz. Dieser Phantomschmerz ist im Fall der Ukraine
besonders stark, weil sehr viele Russen das westliche "Land an der
Grenze" als Wiege der russischen Nation s
Es ist ärgerlich zu sehen, wie politische Parteien
von den Fehlern anderer nichts lernen: Die SPD_hat im
Koalitionsvertrag unter dem Slogan "45 Jahre sind genug" eine
abschlagsfreie Frühpension für Langzeitbeschäftigte durchgesetzt –
eine Kopie der österreichischen Hacklerpension, deren desaströse
Folgen nun erst mühsam beseitigt werden.
Insgesamt strotzt das deutsche Regierungsprogramm im Rentenkapitel
von Zugeständnissen an Einzelgruppen, d
Jetzt werden wieder eifrig Kästchen gezeichnet in der
Staatswirtschaft. Der Traum einer großen Holding, in der von der Bahn
über die Asfinag bis zum Verbund alle relevanten Beteiligungen
vereint wären, soll endlich wahr werden. Im Hintergrund beziehen die
Koalitionsverhandler eifrig Stellung. Die Roten können sich einen
Verschub von ÖBB-Teilen aus ihrem Reich kaum vorstellen. Die
Ausgliederung des Verbunds aus dem Wirtschaftsministerium wäre
wiederum für
Manche Meldungen hinterlassen einen ratlos: "Mak
schließt Vergleich mit Ex-Direktor Noever." Noever zahlt dem Museum,
dessen Kuratorium ihn 2011 fristlos entlassen hat, den
"festgestellten Schaden" von 104.000 Euro und bekommt dafür im
Gegenzug rund 231.000 Euro. Damit, so die Begründung des zuständigen
Kulturministeriums, wolle man ein langwieriges Gerichtsverfahren mit
hohen Prozesskosten vermeiden. Dieser Vergleich wirft mehr Fragen
auf, als er beantwo
Man kann es drehen und wenden, wie man will, ganz
oder in Details dafür oder dagegen sein. Aber eines ist
unbestreitbar: Mit dem bilateralen Abkommen, das in der Nacht zum
Sonntag vom Iran und den internationalen Atomverhandlern in Genf
abgeschlossen wurde, wird zum ersten Mal, seitdem der Iran Uran
anreichert, der Ausbau des iranischen Atomprogramms gestoppt und in
einigen kritischen Bereichen sogar zurückgefahren. Es ist technisch
nicht haltbar zu sagen, dass, so wie es früher w
Zu teuer, zu langfristig, zu intransparent: So ließ
sich im Jahr 2005 die Kritik der Wiener Grünen an hunderte Millionen
Euro schweren Marketing-Deals der damals rot regierten Stadt
zusammenfassen. "Jedes Mal der gleiche Schmäh", sagte da der grüne
Oppositionspolitiker David Ellensohn bei der Debatte im Rathaus. Es
gewinne immer ein Unternehmen die Ausschreibung, das "nicht zu
Unrecht als zumindest SPÖ-naher, SPÖ-freundlicher Betrieb in den
Medien ge
Intrige am Kunstmarkt? Familienfehde (wer hat
übrigens bei den anderen Gurlitt-Familienmitgliedern geschaut, was es
da an Sammelbeständen gibt)? Sippenhaftung?
Tägliche Hatz vulgo überdosierte Sensationsberichterstattung zu
Cornelius Gurlitt, der sich – verdächtig! – nie bis selten auf
Familienfesten blicken ließ; der zu Nachbarn – kauzig! – Distanz
hielt, unerkannt durch Einkaufszentren streifte und – sein
Verhängnis! – mit 9000 Euro in der Manteltasche v
Es gibt kein Budgetloch", erklärte der Wiener
Bürgermeister Michael Häupl der erstaunten Öffentlichkeit. "Es gibt
von den Prognosen her eine Vorausschau, dass Einnahmen und Ausgaben
auseinanderlaufen, und zwar erheblich auseinanderlaufen." Kanzler
Werner Faymann kam zu einem ähnlichen Schluss: "Jeder, der sagt, es
ist ein Loch im Budget, liegt falsch." Denn das Problem tue sich
nicht jetzt auf, sondern erst in Zukunft. Wie auch immer man das
nenn
