Seit Mai 2011 ist Winfried Kretschmann
Ministerpräsident in Baden-Württemberg, seine Partei hatte ihn
bereits 2006 zum Spitzenkandidaten gewählt. Mit seiner Wahl wurde
auch das erste Grün-Rote Regierungsbündnis gebildet, ein
"historischer" Moment. Nicht der einzige: Als erster Grünen-Politiker
übernahm Kretschmann am 1. November 2012 das Amt des neuen
Bundesratspräsidenten. Er hat sich zum Ziel gesetzt, den Föderalismus
in Deutschland p
Nach Urwahl und "Candystorm" begeben sich Bündnis 90/Die Grünen
auf ihrer heute beginnenden Bundesdelegiertenkonferenz auf die Suche
nach der Balance: linker gegen Realo-Flügel, konservative gegen
progressive Strömungen, jung gegen alt.
Steht die Partei vor einem programmatischen und vor allem
personellen Umbruch? Mit welchen Inhalten gehen die Grünen im
Bundestagswahlkampf auf Stimmenfang? Und wofür stehen die beide
Euro-Krise: Griechenland braucht mehr Zeit und Geld. Deutsche
Regierung und Opposition in der Zwickmühle
Autor: Ulrich Meerkamm
Dazu ein Studiogespräch mit Wolfgang Schäuble, CDU,
Bundesfinanzminister
Grüne Optionen: Wie lange hält das Nein der Grünen zu einer Koalition
mit der Union? Ein Faktencheck, wie fern und wie nah sich beide
Parteien sind
Autor: Matthias Deiß
Politische Baustellen: Worüber sich Bund und Länder momentan
Mit dem "Berliner Gespräch" zum Thema "Wie wir
sterben wollen" eröffnete die ARD am 15. November 2012 im
ARD-Hauptstadtstudio die Themenwoche "Leben mit dem Tod".
Über den Umgang mit Sterbenden und die palliativmedizinische
Versorgung in Deutschland diskutierte Moderator Jörg Thadeusz mit
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), Prof. Gian Domenico
Borasio, Lehrstuhlinhaber für Palliativmedizin an der Universität
Lausanne,
Der Publizist Henryk M. Broder und der
Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad gehen wieder mit "Entweder
Broder"(hr, BR, SR) auf Forschungsreise. Doch Hamed, Henryk und
Foxterrierin Wilma sind diesmal nicht nur in Deutschland, sondern in
Europa unterwegs. Mit der Europa-Safari sind sie auf der Suche nach
der Seele Europas.
Die erste Folge am Sonntag, 18. November 2012, um 23.50 Uhr steht
unter dem Motto: Auf nach Europa! Zu Beginn ihrer Europa-Safari
weihen Henryk, Hamed u
Das ZDF überträgt am Sonntag, 18. November 2012,
16.00 Uhr, live aus dem Plenarsaal des Deutschen Bundestags in Berlin
die Feierstunde zum Volkstrauertag.
Traditionsgemäß wird die zentrale Gedenkveranstaltung zur
Erinnerung an die Toten des Ersten und Zweiten Weltkriegs sowie an
alle Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft vom Volksbund Deutsche
Kriegsgräberfürsorge (VdK) ausgerichtet. Zu der Veranstaltung werden
die höchsten Repräsentanten der Verf
Die jüngsten Parlamentswahlen in der Ukraine seien "nicht perfekt
gewesen, repräsentierten aber einen riesigen Fortschritt für ein
Land, das erst seit 20 Jahren unabhängig ist", weshalb nicht einfach
in schwarz-weiss darüber geurteilt werden sollte. So lautete die
Schlussfolgerung führender europäischer Staats- und Regierungschefs,
darunter auch der frühere polnische Präsident Aleksander Kwasniewski,
der am Montag in Paris im Anschluss a
Der stellvertretende Vorsitzende der
FDP-Bundestagsfraktion, Volker Wissing, verlangt trotz positiver
Signale im Troika-Bericht von Griechenland weitere Reformen. In der
SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Wissing am Montagabend: "Den Druck zu
erhöhen ist die beste Politik für Griechenland. Was Griechenland
fehlt, sind Strukturreformen. Das Land ist nicht wettbewerbsfähig."
Auch der finanzpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag,
Gerhard Schick, rief
PHOENIX überträgt am heutigen Montag, 12. November
2012, um 16.00 Uhr LIVE die Pressekonferenz von Bundeskanzlerin
Angela Merkel mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro
Passos Coelho in Lissabon.
