Merkel: Die Simulation von Politik / Die Bundeskanzlerin gilt als
uneitel – aber sie versteht es trotzdem, sich in Szene zu setzen,
etwa bei den verschiedensten Gipfelveranstaltungen, die zwar Themen
benennen, aber selten echte politische Entscheidungen bringen. Knapp
vier Monate vor der Bundestagswahl vertraut die CDU ganz der Person
Merkel – mit allen Chancen und Risiken. Reicht es, den Bürgern ein
Gefühl von Behütetsein zu vermitteln, oder zählen
Hamburg, 29. Mai 2013: Der
Google-Aufsichtsratschef Eric Schmidt warnte bei einer ZEIT
VERANSTALTUNG am 29. Mai 2013 in Hamburg, dass das Rennen zwischen
den Kontrollversuchen totalitärer Regierungen und der angeborenen
Neugier der Menschen noch nicht entschieden sei. Auf einer
Veranstaltung in China sei er trotz guten Benehmens darauf
hingewiesen worden, dass nichts, was er gerade sage veröffentlicht
würde, "es ist seltsam, wenn man merkt, dass man gerade zensiert
wi
Die Teilnehmer einer Konferenz in Aserbaidschan, bei der die
Weltbank, der IWF und Parlamentsabgeordnete aus 70 Ländern vertreten
sind, wurden gewarnt, über die Konfliktlösung in anderen Teilen der
Welt nicht den zwei Jahrzehnte währenden Konflikt in Bergkarabach zu
vergessen.
Das jährliche Treffen des Parlamentariernetzwerks der Weltbank und
des Internationalen Währungsfonds fand am Freitag statt und es wurden
das jüngste Friedensabkommen der Demok
"Allahs Krieger im Westen – wie gefährlich sind
radikale Muslime?" lautet das Thema bei ANNE WILL am Mittwoch, 29.
Mai 2013, um 22.45 Uhr im Ersten.
Nach den Attentaten von Boston und London gab es am vergangenen
Wochenende auch eine Terrorwarnung für Deutschland. In Solingen läuft
eine Serie von Prozessen gegen deutsche Salafisten, und auch beim
versuchten Bombenanschlag am Bonner Hauptbahnhof scheint ein
salafistischer Hintergrund zu bestehen. Bundesinnenminis
Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE u. a.
mit
– Prof. Crister Garrett, Politikwissenschaftler, Universität
Leipzig
– Guido Steinberg, Stiftung Wissenschaft und Politik
– Bärbel Bongartz, Kriminologin
22 Jahre lang war die Befreiung deutscher Gefangener
aus der kommunistischen Diktatur von Nicolae Ceausescus ein
unbestrittenes politisches Ziel in Westdeutschland. Zwischen 1968 und
1989 erkaufte die Bundesrepublik etwa 230.000 Rumänien-Deutschen die
Freiheit und musste dafür mit der Securitate ins Geschäft kommen, dem
Geheimdienst des Diktators.
Es war der Jurist Heinz-Günter Hüsch, der unter den Regierungen
von Kurt Georg Kiesinger bis Helmut Kohl die Verhandl
PHOENIX überträgt am Dienstag, 28. Mai 2013, ab 10.10
Uhr LIVE die Grundsatzrede von Bundesverteidigungsminister Thomas de
Maizière (CDU) zum Thema "Sicherheit und Souveränität – Deutschlands
Verantwortung" bei der Berliner Strategiekonferenz des
Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
e. V.
Der Parlamentarische Staatssekretär im
Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), hat Steuererhöhungen
nach der Bundestagswahl eine deutliche Absage erteilt. "Wir müssen
mit dem Geld, das wir haben, besser haushalten. Wir brauchen keine
Steuererhöhungen", sagte Kampeter am Montag in der SWR-Talkshow
"2+Leif". Kampeter lehnte damit ausdrücklich auch die Forderungen
seiner Parteikolleginnen, der Ministerpräsidentinnen des Saarlands
und
2008 versprach Bundeskanzlerin Angela Merkel,
dass die Spareinlagen der Deutschen sicher seien. Die Beispiele
Griechenland und Zypern haben aber gezeigt, dass die Sorge um private
Einlagen berechtigt ist. Die Zinsen sind im Keller, die Inflation
steigt, der Euro ist in Gefahr, und jetzt sollen auch noch die
Steuern steigen. "Eins gegen Eins"-Moderator Claus Strunz stellt
deshalb am Dienstag, 28. Mai 2013, um 23.10 Uhr in SAT.1 die Frage:
Angst um unser Geld – Ist mein Erspartes no
In einem heute veröffentlichten Zeitungsinterview
begründet Reinhold Beckmann seine Entscheidung, seinen Vertrag mit
der ARD für die Gesprächssendung "Beckmann" im Ersten über das Jahr
2014 hinaus nicht verlängern zu wollen. Dazu erklärt der
Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen, Volker Herres:
"Die Sendung –Beckmann– zeichnet sich in der Reihe unserer
Talk-Formate durch ihre intensive und nachdenkliche Form der
Gesprächsf&
