Der Snowden-Coup und die Folgen / Der US-Geheimdienst NSA hat den
Whistleblower Edward Snowden gesucht, Hans-Christian Ströbele hat ihn
gefunden. Nach Ströbeles Besuch in Moskau hat die Bundesregierung ein
Problem: Wie soll sie mit Snowdens Aussagebereitschaft umgehen, ohne
dabei das deutsch-amerikanische Verhältnis noch mehr zu belasten? Und
wie reagiert die USA? (Autor: Matthias Deiß)
Mehr Kohle für die Kohle? / Die Energiewende soll bezahlb
100 Jahre Willy Brandt – Ein Leben für Deutschland
Er galt als kantig, aber auch als sensibel. Er wurde weltweit
geachtet, doch manch Deutscher ächtete ihn als "Verräter". Er prägte
die neue Ostpolitik der BRD und scheiterte an einer Spionageaffäre:
Willy Brandt – sein Leben und Wirken bewegen bis heute. Dieses Jahr
wäre er 100 geworden. Wie war Brandt als Privatperson? Wie wurde er
zum ersten politischen Pop-Star Deutschlands? Wo s
EU-Energie-Kommissar Günther Oettinger hat anlässlich
der Koalitions-Verhandlungen zwischen Union und SPD in Berlin eine
Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) in Deutschland
gefordert: "Zu glauben, dass man nur auf Erneuerbare setzen kann und
auch noch die Kohle abschalten kann, die immerhin 45 Prozent des
deutschen Stroms erzeugt, das wäre gefährlich", warnte Oettinger im
Interview mit dem WDR-/NDR-Studio Brüssel. "Und daher brauchen wir
de
Angriff ist die beste Verteidigung. Nach dem
Abhörskandal geht die NSA in die Offensive. Ihr Chef, Keith
Alexander, beschuldigt nun europäische Staaten, die USA und deren
Politiker, sowie die eigene Bevölkerung auszuspähen. Außerdem hätten
europäische Dienste Daten nach Washington geliefert. Die
angeschuldigten Länder weisen die Vorwürfe zurück. Dennoch entsteht
der Eindruck, dass das gegenseitige Abhören und Bespitzeln selbst
unter
Die mutmaßliche Überwachung des Handys von Kanzlerin
Angela Merkel und anderer Regierungschefs durch den US-amerikanischen
Geheimdienst NSA sorgt für große Empörung unter den verbündeten
Staaten. Der US-Senat plant nun eine Untersuchung der
Geheimdienst-Arbeit. Das phoenix-THEMA "Spionage 2.0" am Mittwoch,
30. Oktober 2013, 9.45 Uhr, befasst sich vor diesem Hintergrund mit
den deutsch-amerikanischen Beziehungen und der
Telekommunikationsüberwa
Schwarz-Rot verhandelt in Berlin über eine Große
Koalition, die Wunschliste ist lang: Ein Mindestlohn soll kommen,
eine Mietpreisbremse eingezogen werden, die Renten für
Geringverdiener sollen steigen und die Pflegeversicherung ihre
Leistungen ausweiten. Die Forderungen auf der anderen Seite: Keine
Steuererhöhungen, keine Anhebung der Sozialbeiträge und die
Abschaffung der kalten Progression.
Wer profitiert von einer Großen Koalition? Welche Auswirkungen
Am Mittwoch, 30. Oktober 2013, berichtet phoenix
umfassend über die zweite Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen
CDU/CSU und SPD in großer Runde. phoenix-Reporter Gerd-Joachim von
Fallois meldet sich vor Verhandlungsbeginn um 12.00 Uhr LIVE aus dem
Willy-Brandt-Haus in Berlin und beleuchtet die aktuelle Situation und
die Erwartungen an die Gespräche. Die Presseunterrichtung im
Anschluss an die Verhandlungen zeigt phoenix ebenfalls LIVE. Vor Ort
ist phoenix-Reporter Erh
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat vor dem
Amtsgericht Offenbach gegen vier mutmaßliche Islamisten Anklage wegen
gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung
erhoben. Das hat ein Sprecher der Behörde im Interview mit dem
ARD-Politikmagazin "Report Mainz" bestätigt. Hintergrund ist ein
Angriff auf ein Fernsehteam im vergangenen Juni vor der
Tauheed-Moschee in Offenbach. Ein Reporter, ein Kameramann und ein
Kamera-Assistent w
Die NSA überwacht 35 Staatschefs, darunter auch
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Betroffenen sind empört.
"Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht", so die
Bundeskanzlerin. Aber es geht offenbar doch und vermutlich sogar
schon sehr lange.
Was wusste US-Präsident Obama? Wie beschädigt sind die Beziehungen
zu den USA? Wie können sich Staaten schützen? Was könnte ein Abkommen
bewirken?
Wer derzeit nach "Kriminalisierung von Obdachlosen"
im Internet sucht, stößt auf eine ganze Sammlung von erregten
Kommentaren und Berichten über den harten Kurs von Ungarn. Dabei
befindet sich Premier Viktor Orbán in bester europäischer
Gesellschaft, wenn es darum geht, Obdachlosigkeit zu kriminalisieren.
Denn anders kann man es nicht bezeichnen, wenn ein Obdachloser in
Wien dafür Strafe zahlen muss, weil er in einem Schlafsack im Freien
überna
