Die kommissarische Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, sagt: „Unsere Ministerinnen und Minister sind der treibende Motor dieser Bundesregierung. Ohne unsere Ministerinnen und Minister gäbe es die ganzen guten Maßnahmen für die Bevölkerung nicht.“ Doch die Wahlergebnisse und Umfragewerte der SPD gehen weiter bergab. Mit Forderungen, die mehr soziale Gerechtigkeit schaffen sollen, versucht die SPD, Stimmen […]
Die SPD sucht eine neue Spitze. Drei Monate nach dem Rücktritt von Andrea Nahles starten die 17 Kandidatinnen und Kandidaten für den künftigen Parteivorsitz an diesem Mittwoch ihre Vorstellungstour durch Deutschland. Die erste von insgesamt 23 Veranstaltungen findet am Abend in Saarbrücken statt. Acht gemischte Teams und ein Einzelbewerber sollen sich in maximal zweieinhalb Stunden […]
Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste heute sein Programm und strahlt um 20:15 Uhr einen 20-minütigen „Brennpunkt“ (MDR/rbb/ARD Hauptstadtstudio) aus: 2. September 2019, 20:15 Uhr: Brennpunkt: Der Osten hat gewählt – Wohin treibt das Land? Moderation: Wiebke Binder Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg verändern die politische Landschaft der Bundesrepublik. Die Volksparteien stehen […]
Sperrfrist: 23.08.2019 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Amri-Untersuchungsausschusses, kritisiert die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden mit dem Bundestagsuntersuchungsausschuss. Anlass ist ein Video, das unmittelbar nach dem Anschlag von Anis Amri auf den Berliner Weihnachtsmarkt am 19. […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht deutlich auf Distanz zu Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Maaßen, der Mitglied der konservativen Werteunion ist, macht seit einiger Zeit Wahlkampf für konservative CDU-Landtagskandidaten, darunter beispielsweise auch Landtagspräsident Matthias Rößler. Das Engagement ist in der Partei hoch umstritten. Kretschmer gefällt es jedenfalls überhaupt nicht. Bei einer Diskussionsveranstaltung mit Linken-Chefin Katja Kipping […]
Zu den Äußerungen von ARD-Chefredakteur Rainald Becker auf Twitter, „Israel wird immer mehr zum Büttel der USA!“, im Zusammenhang mit dem Einreiseverbot für zwei amerikanische Kongressabgeordnete nach Israel, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Der Tweet von ARD-Chefredakteur Rainald Becker zum Einreiseverbot für zwei amerikanische Kongressabgeordnete ist völlig unangebracht und […]
Die geplanten Themen: „ttt“: Identität Ost – Deutschland ist längst nicht vereinigt Am 1. September wählen Sachsen und Brandenburger neue Landesparlamente. Einige Umfragen sehen die AfD als stärkste Partei. Das müsste doch große Fragen aufwerfen, meint die Autorin und Journalistin Jana Hensel. Die ostdeutsche Gesellschaft und deren Identität ist ihr Lebensthema. Sie selbst wuchs in […]
Sachsen, Brandenburg, Thüringen – derzeit die drei bestimmenden Themen für die Linkspartei: Den Wahlen in Ostdeutschland ordnet die Partei alles unter. Personalfragen werden erst ab November entschieden, die strategische Auseinandersetzung bis dahin hintangestellt. Das Motto: bloß kein Streit mehr. Denn der kostete zuletzt massiv Stimmen. Bei der Europawahl etwa lag DIE LINKE bundesweit nur bei […]
Das Thema: „Maischberger: die Woche“ Mit der Sommerstaffel „Maischberger: die Woche“ geht es nach der Sommerpause diesen Mittwoch weiter. Nicht das eine Thema, sondern gleich mehrere zentrale Themen der Woche werden zur Debatte stehen. Was in der laufenden Woche Politik und Gesellschaft bewegt, wird Sandra Maischberger in unterschiedlichen Gästekonstellationen diskutieren: im Einzelgespräch, im Duell, mit […]
Moderation: Oliver Köhr Ursula von der Leyen wechselt vom Bendlerblock nach Brüssel: Die erste deutsche Verteidigungsministerin wird erste weibliche EU-Kommissionspräsidentin. Am 15. August wird sie vom Wachbataillon und Stabsmusikkorps der Bundeswehr feierlich verabschiedet. Der Große Zapfenstreich ist das höchste militärische Zeremoniell der Bundeswehr. Es steht Bundespräsidenten, Bundeskanzlern und Verteidigungsministern zu. Das Zeremoniell kommentiert Oliver Köhr, […]
