Am 4. Juli 2024 wählt Großbritannien ein neues Parlament. Am Tag zuvor, am Mittwoch, 3. Juli 2024, 22.15 Uhr im ZDF, berichtet das "auslandsjournal" mit Moderatorin Antje Pieper über die Situation im Vereinigten Königreich fast fünf Jahre nach dem EU-Austritt. Zudem ist ab 0.45 Uhr im ZDF die 43-minütige "auslandsjournal"-Doku "Ein erschöpftes Land – Das Vereinigte Königreich wählt" zu sehen. Der Film von Hilke Pet
Der Streit um einen gemeinsamen Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 geht weiter. Die ursprünglich für Anfang Juli geplante Einigung wurde zwischenzeitlich vertagt. Nur knapp die Hälfte (46 Prozent) aller Befragten glaubt, dass sich die Bundesregierung in den nächsten Wochen auf einen gemeinsamen Haushalt einigen wird, 50 Prozent sind da skeptisch (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Aber auch für den Fall, dass
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich im ARD-Sommerinterview für eine Corona-Aufarbeitung durch einen Bürgerrat ausgesprochen.
Dazu teilt Dr. Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss und im AfD-Bundesvorstand, mit:
"Anstelle endlich politische Verantwortung zu übernehmen, setzt sich Herr Scholz lieber für Stuhlkreise mit Bürgerräten ein. Solche Aussagen beweisen deutlich, dass immer noch versucht wird, eine wissenschaftlich und rechtlich fundierte Aufa
Die Alternative für Deutschland (AfD) lädt ihre Delegierten am kommenden Wochenende zum Bundesparteitag nach Essen. phoenix berichtet vom zweitägigen Bundesparteitag am Samstag und Sonntag jeweils um 9.45 Uhr. Durch die Sendungen führen phoenix-Moderator Alexander Kähler und Katharina Kühn. phoenix-Reporterin Doris Müller wird durch den Parteitag als Off-Kommentatorin führen.
Laut der vorläufigen Tagesordnung wird über einen neuen Bundesvorstan
"Agrarpaket" der Ampel kommt spät und ist enttäuschend
Die Ampel-Fraktionen haben am heutigen Dienstag eine Entlastung der Landwirtschaft im Rahmen eines "Agrarpakets" angekündigt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, und der agrarpolitische Sprecher, Albert Stegemann:
Bilger: "Die Antwort der Ampel auf die Bauernproteste vom Jahreswechsel kommt spät und ist mehr als enttäuschend.
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich bei den Parteipräferenzen kaum Veränderungen. Die Union verbessert sich um einen Punkt auf 31 Prozent, während die Grünen einen Punkt verlieren und auf 11 Prozent sinken. Dies ist der schlechteste Wert für die Grünen im RTL/ntv Trendbarometer seit Mai 2018. Die Werte für die SPD (15%), die FDP (5%), die AfD (16%), die Freien Wähler (3%) und das BSW (7%) ändern sich nicht.
Bei der Kanzlerpräferen
Brauchen Kontinuität an der Spitze der Europäischen Kommission
Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten bei ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag über die Besetzung der EU-Spitzenpositionen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips:
"Der EU-Gipfel muss die Weichen für eine zweite Amtszeit Ursula von der Leyens als Präsidentin der Europäischen Kommission stellen. Wir brauchen angesichts der enormen He
Jäger sind verlässliche Stützen der Landschafts- und Heimatpflege
Am heutigen Freitag und morgigen Samstag findet der Bundesjägertag statt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger, sowie der für Jagd zuständige Berichterstatter Hans-Jürgen Thies:
Steffen Bilger: "Jäger spielen eine wichtige Rolle für die Pflege unserer Kulturlandschaften. Doch die Ampel-Regierung tritt ihnen mit völliger I
Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet auf ihrer Netzseite längst widerlegte Informationen zu den Themen Impfen, Corona und einer Impfpflicht aus den Jahren 2020 und 2021 an (https://www.bpb.de/shop/materialien/themenblaetter/334051/impfen-als-pflicht/). Mit diesen Falschinformationen werden über die Schulen Kinder und Lehrer bis heute konfrontiert.
Dazu teilt Dr. Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Mitglied im AfD-Bundesvorstand, mit:
"Die Lenk
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Ampelparteien weiter an Rückhalt. In der Woche nach der Europawahl käme die SPD bei einer Bundestagswahl auf 15 Prozent, während die Grünen mit 12 und die FDP mit 5 Prozent der Stimmen (alle jeweils minus 1 Prozentpunkt) rechnen könnte. Zugewinne verzeichnen können das BSW und die kleinen Parteien, nicht aber CDU/CSU und AfD. Das BSW kommt aktuell auf 7 Prozent, während auf die sonstigen Parteien 15 Prozent en
