Der groß angekündigte "Vereinigungsparteitag" der
rechtsextremen DVU an diesem Wochenende im thüringischen Kirchheim
ist kurzfristig abgesagt worden. Dies berichtet das Radioprogramm NDR
Info exklusiv. In einem dem Sender vorliegenden Schreiben an alle
Parteimitglieder wird auf "Probleme mit der beauftragten
Versandfirma" verwiesen. Deshalb hätten nicht alle Mitglieder
ordnungsgemäß über den Parteitag informiert werden können. Da
Thomas de Maizière (Bundesinnenminister, CDU) Peter Scholl-Latour
(Journalist und Islam-Kenner) Rainer Wendt (Vorsitzender der
Deutschen Polizeigewerkschaft) Rolf Tophoven (Terrorismus-Experte)
Erika Mann (ehem. SPD-Europaabgeordnete, die 2008 den Terroranschlag
in der indischen Metropole Mumbai überlebte)
Das Thema:
Deutschland im Visier von Al-Qaida? Bundesinnenminister Thomas de
Maizière schlägt Alarm und warnt vor unmittelbar bevorsteh
Terrorbedrohung: Realistische Gefahr oder ungewollte Panikmache?
Bewaffnete Polizisten patrouillieren auf Flughäfen, Bahnhöfen und in
Innenstädten. Mit "Grund zur Besorgnis, aber nicht zur Hysterie" hat
der als besonnen geltende Bundesinnenminister bundesweiten
Terroralarm ausgerufen. Woher kommt die Bedrohung? Welche
Anschlagsszenarien drohen? Und was kann die Politik wirklich
ausrichten? Eine Analyse.
Autor: Wolfgang Wanner
Am Freitag beginnt die dreitägige Bundesdelegiertenkonferenz von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Freiburg. Die Sondersendung "Bericht vom
Parteitag" zeigt die Stimmung der Partei, die sich in einem Höhenflug
befindet. Wie erklären sich die Delegierten den Erfolg, der zu
steigenden Mitgliederzahlen führt? Sind DIE GRÜNEN nur deshalb so
gut, weil die anderen Parteien in einer Krise stecken? Oder überzeugt
das inhaltliche
Im Oktober führten die Proteste gegen das Projekt
Stuttgart 21 die Liste der Top-Nachrichtenthemen an, wie das
Internetportal politik-digital.de meldet. Demnach berichteten
"Tagesschau", "heute", "RTL aktuell" und "Sat.1 Nachrichten" zusammen
gut zwei Stunden (133 Minuten) über dieses Thema. An zweiter Stellte
folgt die Rettungsaktion für Bergleute in Chile mit 98 Minuten, an
dritter Position liegt die Debatte über Integration und
Steuerdiskussionen, Wählerschwund und anhaltende personelle
Debatten: Gebeutelt von den vergangenen Monaten, will die CDU auf
ihrem dreitägigen Bundesparteitag in Karlsruhe, der an diesem Sonntag
beginnt, zu alter Stärke zurückfinden.
Zentrale Figur ist dabei Angela Merkel, die sich der Wiederwahl
als Parteichefin stellt. Umstritten oder gefeiert – wie positioniert
sich die Bundeskanzlerin innerhalb der eigenen Partei? Die neuen
K&ou
