Viel Bewegung im Dreikampf ums Kanzleramt: Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer kann sich Olaf Scholz (SPD) um 3 Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche verbessern und erreicht mit 16 Prozent wieder den Wert wie zu Beginn des Monats November. Robert Habeck (Grüne) gewinnt gegenüber der Vorwoche 2 Punkte hinzu und kommt auf 24 Prozent. Friedrich Merz (CDU) verliert hingegen zwei Prozentpunkte und sinkt auf 28 Prozent. 32 Prozent der Befragten würden sich für keinen von den dr
Im Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr ziehen der Rundfunkratsvorsitzende Oliver Bürgel und der Programmausschussvorsitzende Dr. Moshe Abraham Offenberg eine positive Bilanz. "Als Rundfunkrat haben wir die Aufgabe, den Programmauftrag des rbb zu beaufsichtigen. Erfreut können wir feststellen, dass sich der rbb mit neuen Formaten regionaler aufgestellt hat. Der Sender hat als Zweiländeranstalt deutlich an Profil gewonnen. Er wird von Menschen in Brandenburg und in Berl
Wladimir Putin wird im Dezember 1999, vor 25 Jahren, zum Präsidenten. Seitdem ist er der starke Mann Russlands. Die 60-minütige Doku erzählt von den Stationen seiner Karriere, von seinem Weltbild. Das Psychogramm eines Mächtigen. Hier blicken nicht westliche Beobachter auf Putin, sondern Menschen aus Russland. Ein Blick aus der Distanz des Exils. Sie haben ihre Heimat verlassen, um Repressalien zu entgehen.
Gut drei Monate vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist die SPD weiter stärkste Kraft in der Hansestadt, die Grünen liegen auf Platz zwei. Beide Parteien zusammen hätten laut vom NDR beauftragten Hamburg-Trend von Infratest dimap eine sichere Mehrheit, würde am kommenden Sonntag gewählt. Das Berliner Ampel-Aus bliebe ohne Folgen für die politische Stimmung in Hamburg.
So kommt die SPD laut Hamburg-Trend auf 30 Prozent. Das entspricht dem Wert des letzten Hamb
Der ehemalige Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat im Jahr 2013, Peer Steinbrück, geht nicht davon aus, dass seine Partei die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 gewinnt. "Die SPD ist der Outsider und die Union ist der Favorit", sagte Steinbrück in der ARD-Talksendung "maischberger“. In Umfragen liegen die Sozialdemokarten derzeit bei etwa 15 Prozent. Anders als 2021 werde Olaf Scholz dieses Mal wahrscheinlich keine Aufholjagd gelingen, „weil sich der
Seit dem Ausbruch des Israel-Gaza-Krieges gibt es in Deutschland eine Debatte über die Verhältnismäßigkeit von Verboten pro-palästinensischer Demonstrationen. Demonstrierende sehen ihre Grundrechte eingeschränkt und auch Staatsrechtler diskutieren solche Verbote. Allerdings stützt sich die Kritik bisher vor allem auf einzelne Fälle von verbotenen Demonstrationen. Da es eine bundesweite Datenlage zum Versammlungsgeschehen bisher nicht gab, hat STRG_F nun m
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zeigt sich zufrieden mit der Entwicklung der Koalitionsverhandlungen in Thüringen. Nach allem, was sie wisse, sehe der geplante Koalitionsvertrag ihrer Partei mit CDU und SPD „deutlich anders aus als das Sondierungspapier. Und darüber sind wir sehr froh“, sagte Wagenknecht in der ARD-Talksendung „maischberger“. Allerdings habe es, dafür „Druck“ geben müssen, räumt sie ein.
Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert von seiner Partei eine schnelle Entscheidung zur Kanzlerkandidatur. "Man muss die Entscheidung zeitnah treffen. Und wer die Entscheidung treffen muss, sind die Gremien der SPD ", sagte Schulz in der ARD-Talksendung "maischberger". Es gehe bei der Wahl um eine Kanzlerkandidatur, nicht um irgendeine Personalie. „Dann geht es auch ein bisschen um das Schicksal unseres Landes.“
ARD-DeutschlandTREND: Beibehalten oder lockern? Deutsche sind beim Thema Schuldenbremse geteilter Meinung
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Die Bundesregierung diskutiert auch angesichts geringerer Steuereinnahmen über die Zukunft der Schuldenbremse, die Deutschen sind in dieser Frage geteilter Meinung: 48 Prozent der Wahlberechtigten möchten sie beibehalten (-
ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Zweite wünscht sich vorgezogene Neuwahlen+++
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Die nächste Bundestagswahl ist für den 28. September 2025 geplant. Wenn es nach einer knappen Mehrheit der Deutschen geht, würde sich dieser Termin aber nach vorne verschieben. 54 Prozent sprechen sich aktuell für vorgezogene Neuwahlen aus.
