Die Berliner SPD-Politikerin Franziska Giffey hat ihre ablehnende Haltung zu einer rot-grün-roten Koalition in der Hauptstadt bekräftigt. „Ich wünsche mir, dass meine Partei wieder und stärker einen Fokus einer demokratischen Mitte fährt“, sagt Giffey in der ARD-Talksendung „maischberger“. Die Sendung wird heute um 23:15 Uhr in Das Erste ausgestrahlt. Sie forderte von den Sozialdemokraten in Berlin, „dass wir eine Grenze ziehen“, wenn „das Verhältnis möglicher Koalitionspartner zu Antisemitismus, organisierter Kriminalität, zu Polizei, zum Verfassungsschutz nicht geklärt“ ist. Giffey ist eine der mehr als 1.000 Unterzeichner eines SPD-Aufrufs gegen eine Regierungsbeteiligung der Linken in Berlin.

Giffey, die derzeit Wirtschaftssenatorin in Berlin ist und 2021 bis 2023 Regierende Bürgermeisterin war, bezweifelt, dass sich Wahlsiegerin Elif Eralp gegen antisemitische Positionen bei den Berliner Linken durchsetzen kann: „Das ist eigentlich eine ganz nette, freundliche Person und sie ist bestimmt auch von einer guten Motivation getrieben, wirklich in der Stadt was Gutes zu bewegen. Aber die Frage ist: Wer steht dahinter?“

Auch auf Bundesebene hält die SPD-Politikerin eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei für „nicht realistisch“. Wenn sie sehe, wie „wir diskutieren über Themen wie Sicherheits- und Verteidigungspolitik, über die Frage, darf die Bundeswehr in Schulen über ihre Arbeit berichten? Das sind alles große Streitpunkte“, sagt Giffey.

Auf die Frage nach ihren möglichen Ambitionen auf den SPD-Parteivorsitz sagt Giffey: „Das steht für mich nicht zur Debatte. Ich habe jetzt eine andere Aufgabe. Ich möchte gerne, dass wir in Berlin einen fundierten Basisentscheid schaffen über die Richtung, wo sich die Hauptstadt hinbewegt.“

„maischberger“ ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH.

Redaktion: Elke Maar

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