Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Streit der Koalition im Bund über die Wehrpflicht als „kommunikative Fehlleistung“ bezeichnet. Im Exklusiv-Interview mit dem landespolitischen SWR Magazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ sagte Steinmeier, er „glaube, das sehen mittlerweile nach einigen Stunden Abstand auch die Beteiligten selbst ein.“ Er hoffe, dass das relativ schnell bereinigt werde. Am Dienstag wurde eine angekündigte Pressekonferenz der Bundestagsfraktionen von Union und SPD kurzfristig abgesagt, weil es Streit über die Ausgestaltung einer wiedereingesetzten Wehrpflicht gab. „Das, was ich heute aus Berlin gehört habe, ist, dass der Schrecken groß ist. Und wenn der Schrecken groß ist, könnte es dazu führen, dass die Einigungsbereitschaft größer wird“, so Steinmeier im SWR.
Auslöser des Streits in der Koalition war die Frage, ob möglicherweise ein Losverfahren bei der Wehrpflicht eingeführt werden soll. Dazu sagte Steinmeier, er habe Zweifel, dass das ein taugliches Verfahren wäre. Er sprach sich erneut für eine Dienstpflicht für alle aus. Junge Männer und Frauen sollte sich dann zwischen einer sozialen Pflichtzeit und einer Wehrpflicht entscheiden können. Eine klare Absage erteilte er dem Vorschlag eines sozialen Pflichtjahres für Senioren. Dies habe auch bei ihm für Unmut gesorgt, sagte Steinmeier. In den vergangenen Jahren sei die Zustimmung für eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht deutlich angestiegen. „Wenn wir jetzt wieder anfangen, gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen, die Jungen gegen die Alten, die Alten gegen die Jungen, dann glaube ich, verlieren wir wieder das, was wir an Überzeugungskraft schon geleistet haben.“ Das ganze Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sendet das landespolitische Fernsehmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ am Donnerstag, 16. Oktober, ab 20:15 Uhr im SWR.
Zitat mit Quellenangabe „Zur Sache Rheinland-Pfalz“.
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