Wie sich die allgemeine Meinung zu einem
Thema binnen kurzem drehen kann, ist erstaunlich und derzeit am
Beispiel der geplanten Erhöhung der Biosprit-Beimischungen zu
beobachten. Noch vor zwei, drei Jahren war Biosprit, den man übrigens
von allem Anfang an korrekterweise Agrarsprit hätte nennen sollen,
eine mehrheitlich begrüßte Neuerung.
Die EU nahm sich dabei an Brasilien ein Beispiel, wo schon seit
Jahren aus Zuckerrohr immer dann Ethanol gemacht wird, wenn der
W
In Kärnten scheint sich ein neuer Brauch zu
etablieren: der schnelle Sitzungsabgang. Diese Woche werden die
Kärntner Freiheitlichen wieder eine Landtagssitzung zumindest kurz
schwänzen müssen, denn es steht erneut ein Neuwahlantrag an. Das wäre
dann der vierte selbstverordnete Rückzug. In der FPK hält man das für
richtig, FP-Chef Heinz-Christian Strache verteidigt das Vorgehen.
Dass eine Mehrheit der Kärntner Bevölkerung nach raschen Neuwahlen
ve
Michael Spindelegger hat es geschafft: Sogar Spiegel
online berichtete am Freitag über seine markige Ansage, es solle die
Möglichkeit geben, "dass man jemand aus der Währungsunion
rausschmeißt". Gemeint sind "Länder, die sich nicht an
Verpflichtungen halten".
Das Wort Schummler, das im Kurier-Titel vorkommt, ist zwar im
Gespräch nicht zu finden, aber auch die deutschen Kollegen übernehmen
es für ihre Schlagzeile: "Österre
Plötzlich wandelt sich das Bild: Es gibt in Ägypten
nicht mehr, wie seit einem Jahr, nur die Militärs auf der einen und
die zivilen Kräfte, angeführt von den Muslimbrüdern, auf der anderen
Seite. Nun erscheint ein Teil der Armee auf der Bildfläche, der die
politische Realität eines zivilen Präsidenten akzeptiert hat und
bereit ist, mit ihm zusammenzuarbeiten. Nur so konnte Präsident
Mohammed Morsi die alte Militärspitze in Pension schicken.
In Deutschland haben die Denker in der Eurokrise die
Initiative ergriffen. In einem diese Woche veröffentlichten
Diskussionsbeitrag für das SPD-Wahlprogramm bieten die Philosophen
Jürgen Habermas und Julian Nida-Rümelin sowie der Ökonom Peter
Bofinger Perspektiven, die die politisch Handelnden derzeit vermissen
lassen. Sie erheben "Einspruch gegen die Fassadendemokratie" und
fordern, "das Unwesen des gespenstischen Paralleluniversums, das die
Investmentban
Es ist ein weiterer Schritt auf dem Begräbnis der
internationalen Klimaschutzzusammenarbeit. Zwar zog der
US-Klimaschutzbeauftragte Todd Stern seine Aussage, dass man die
Zwei-Grad-Grenze nicht so ernst, nur "als eine Art Wegweiser", sehen
solle, schnell wieder zurück. Doch tatsächlich deutet alles darauf
hin, dass auch die letzte noch gültige Abmachung der an Abmachungen
so mageren UN-Klimaschutzkonferenzen demnächst in
diplomatisch-schwammigen Formulierungen
"Eva lädt ein": Eva beim Grillen, Eva im Windpark,
Eva beim Heurigen, Eva beim Brunch. Glawischnig nämlich. Knapp sechs
Wochen ist die Grünen-Chefin mit grünem Bus und großem Tross auf Tour
durch Österreich. Frühstück mit Eva, Fußball spielen mit Eva, wandern
mit Eva, radeln mit Eva. Ja, das ist ein bisschen viel Eva, aber Eva
und die Grünen setzen eben auf Eva.
Seit Dienstag gibt es ein neues Sujet: rasen mit Eva.
Der Boulevard hat d
Die Verurteilung Syriens durch die
Uno-Vollversammlung zeigt das ganze diplomatische Elend rund um
diesen Konflikt: Der rein symbolische Akt kann das Versagen des
Uno-Sicherheitsrats ohnehin in keiner Weise wettmachen. Aber auch
dieser Resolutionstext musste verwässert werden – eine Aufforderung
zum sofortigen Rücktritt Bashar al-Assads war nicht durchzubringen.
Bei 133 Ja-Stimmen kann Syrien zwar nur auf 12 Gegenstimmen (die
eigene inklusive) verweisen, aber immerhin auf 31 Enthaltun
Landeshauptmann Gerhard Dörfler hat es auf den Punkt
gebracht: Mit der Rochade innerhalb der mächtigen Familie Scheuch
wurde "die Kontinuität gewahrt" – statt Uwe wird eben künftig Kurt
Scheuch sagen, wie es in der Landespolitik weitergehen soll. Und es
wird so weitergehen wie bisher – also mit jener Mischung aus Arroganz
und Wehleidigkeit, mit der die Freiheitlichen signalisieren, dass sie
alles anders machen und ihnen die anderen Parteien, die anderen
Bundesl&aum
Es soll in Kärnten keine Neuwahlen geben, "bis alle
Sümpfe trockengelegt sind", denn "erst muss es im Hause Kärnten das
Großreinemachen geben". Diese Ansagen von Landeshauptmann Gerhard
Dörfler (FPK) sind an Frechheit kaum zu überbieten. Würde Dörfler
ernst meinen, was er da sagt, hieße das, die Kärntnerinnen und
Kärntner dürften in den nächsten Jahren kein Votum an den Stimmurnen
über die FPK und die an
