Manchmal herrscht sogar unter Festspielkuratoriums-
und Politbüromitgliedern pure Glückseligkeit. Etwa im Mai 2009, als
sie – ohne Hearing – Alexander Pereira, damals Zürcher Opernchef, zum
Nachfolger von Jürgen Flimm kürten. Ex-ÖBBlerin Wilhelmine Goldmann,
von Bundesministerin Claudia Schmied ins Kuratorium entsandt, jubelte
über den neuen Intendanten als einen "stabilisierenden Faktor in der
schwierigen Wirtschaftslage": Er sei "Garant fü
Wenn sich die Ärztekammer in gesundheitspolitische
Diskussionen einschaltet, dann schüttet sie gern das Kind mit dem
Bade aus. Patientenanwalt Gerald Bachinger kritisiert die
Qualitätskontrolle in den Ordinationen, für die eine Tochterfirma der
Kammer zuständig ist – und prompt fordert deren Präsident Artur
Wechselberger die Abschaffung der Patientenanwälte. Und er hat auch
schon eine alternative Idee: Das Wiener Modell, wo die Kammer
demnächst die Bev&oum
Für einen kurzen Moment stand die gemeinsame Außen-
und Sicherheitspolitik der EU bei den Syrien-Verhandlungen der 27
Außenminister in der Nacht auf Dienstag vor einer echten Wende: weg
von der bisher defensiven Rolle, die auf politische Vermittlung
setzt, hin zu einer Position, die mit einer deutlichen
Militarisierung und Drohung in bewaffneten Konflikten verbunden ist.
Auf dem Tisch lag folgender Vorschlag: Die 27 beschließen einstimmig
– mit Zustimmung des neutralen &Ou
Es ist wie immer bei solchen Besuchen: Es geht um
zähnefletschend vertretene Interessenpolitik und gleichzeitig um
freundlich gewählte diplomatische Floskeln, die nicht immer erstunken
und erlogen sein müssen. In der Tat ist der von Li Keqiang in Berlin
geprägte Begriff "Traumpaar" nicht ganz aus der Luft gegriffen. In
Peking schätzt man die Deutschen, weil sie Eigenschaften haben, die
unter Chinesen auch gern als die eigenen angesehen werden – seien
dies Verl&
Die Art der Umsetzung, die der Chef der libanesischen
Hisbollah, Hassan Nasrallah, für die "Baabda-Erklärung" vorschlägt,
ist skurril: "Wir kämpfen in Syrien, ihr kämpft in Syrien, kämpfen
wir weiter dort. Lassen wir den Libanon draußen." Während Nasrallah
sprach, wurde in der nordlibanesischen Stadt Tripoli gekämpft: Nicht
nur sunnitische und alawitische Freischärler starben, sondern auch
Mitglieder der nationalen libanesisc
Über acht Prozent hat das Team Stronach bei den
Salzburger Landtagswahlen am 5. Mai erreicht. Drei Mandate und
Klubstatus, das ist ein respektables Ergebnis für eine
Retortenpartei. Und als Draufgabe: Angesichts der Mandatsverteilung,
die außer einer Verliererkoalition von Schwarz und Rot keine andere
Zweierkoalition mehr zulässt, spielt das Team Stronach bei der
Regierungsbildung plötzlich eine zentrale Rolle. ÖVP-Landesparteichef
Wilfried Haslauer, ein gewiefter
Als großen Wurf feiert die Regierung die GmbH-Reform,
die heute, Dienstag, vom Ministerrat verabschiedet werden soll.
Tatsächlich zieht Österreich mit der Senkung des Mindeststammkapitals
von 35.000 auf 10.000 Euro nur darin nach, was anderswo in Europa
längst Usus ist. Für die einen geht die Liberalisierung nicht weit
genug – in Großbritannien und Deutschland etwa kann man eine GmbH
schon mit einem Euro gründen und muss keinen Notar zahlen. Für die
ande
Es ist eine Art politisches Nasenbluten, das nicht
und nicht aufhören will: Barack Obama hat in den vergangenen Tagen
versucht, den Kopf in den Nacken zu legen und sich ruhig zu
verhalten. Dem amerikanischen Präsidenten bekam das allerdings wenig
bis gar nicht. Mittwochnacht dann legte er Hand an und stopfte sich
quasi Papiertaschentücher in die Nase: Er schmiss den Chef der
US-Steuerbehörde hinaus und legte eine 100-seitige Dokumentation über
die tödliche Attacke a
Das war eine Mutrede. Michael Spindelegger sprach
seiner Partei Mut zu, er sprach sich selbst Mut zu: Die ÖVP werde im
Herbst stärkste politische Kraft im Lande werden, er selbst
Bundeskanzler. Darüber mag man lächeln, das mag man mutig finden,
aber das war der Inhalt seiner "Österreich-Rede", gehalten im
Festsaal der Wiener Hofburg. Was hätte er sonst sagen sollen? Dass er
pragmatisierter Vizekanzler werden, als Zweiter in die politische
Pension gehen wil
Die EU-Staaten und ihre Institutionen haben ein
seltenes Talent, sich bei global wichtigen politischen und
wirtschaftlichen Fragen nicht als eine entschlossene Gemeinschaft zu
präsentieren, die die Welt ein Stück weit gerechter und besser machen
will. Sie schaffen es in entscheidenden Momenten wegen
Auffassungsunterschieden in den Details, meist mit an Sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit als ein kleinlich streitender Haufen
dazustehen. Ob es um Reduzierung des Energieverbrauchs,
S
