Die Destruktion des Absurden ist konstruktiv" steht
auf einem der Plakate der Demonstranten auf der Tito-Straße in
Sarajevo. Mit dem "Absurden" ist die Verfassung von Dayton gemeint,
die Bosnien-Herzegowina 1995 von der Internationalen Gemeinschaft
aufgedrückt wurde. Das Erfrischende an den jetzigen Protesten ist,
dass das bosnische System erstmals nicht mit ethno-nationalistischen
Argumenten von Parteien angegriffen wird, sondern dass Bosnier (jeder
Nationalität –
tellen Sie sich vor: Ein Mann spaziert in ein
Elektrofachgeschäft und stiehlt einen Fernseher und ein paar iPhones.
Einen Monat später überkommt den Dieb schlechtes Gewissen, und er
bringt alles zurück. Als Wiedergutmachung kauft er ein paar
Staubsaugerbeutel im Laden, und das war–s – Strafe muss er keine
fürchten.
Klingt verrückt? Ist es nicht. Im Steuerrecht gilt, dass sich
jeder Hinterzieher mit einer Selbstanzeige reinwaschen kann, sofern
er seine Steuersch
Michael Spindelegger ist ein Parteichef auf Abruf.
Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ist gerade dabei, ihn
nachhaltig zu beschädigen: Leitl hat Spindelegger Ahnungslosigkeit
unterstellt. Einen heftigeren Vorwurf kann man dem ÖVP-Chef im
Finanzministerium kaum machen. Dass diese Attacke aus dem gewichtigen
Wirtschaftsflügel der ÖVP kommt, macht es für Spindelegger noch
schlimmer.
Der Zustand der ÖVP ist besorgniserregend. Es regnet von allen
Sei
Natürlich ist ein Menschenleben unbezahlbar. Und auch
die Chance, eine Minute früher wiederbelebt zu werden und so keine
bleibenden Hirnschäden zu erleiden, ist nicht mit Geld aufzuwiegen.
Das Problem ist nur: Wird das auf den Autobahnen durch die
Rettungsgasse, für deren Bewerbung der Autobahnbetreiber Asfinag in
den vergangenen beiden Jahren rund vier Millionen Euro investiert
hat, tatsächlich erreicht? Nach der jüngsten Evaluierung darf man
daran zweifeln.
Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann ist in
Europa. Er spricht in Straßburg vor dem Europarat. Er spricht
Menschenrechtsverletzungen an, er spricht die Diskriminierung von
Homosexuellen an, er erklärt, warum ein Boykott der Olympischen
Spiele aus seiner Sicht nicht das geeignete Mittel ist, die Anliegen
von Menschenrechtsaktivisten zu unterstützen. Das ist an sich
lobenswert. Faymann tut dies allerdings, ohne Russland überhaupt
direkt anzusprechen, und er nimmt das
Das Weltwirtschaftsforum in Davos ist nicht nur das
alljährliche Treffen der Wirtschafts- und Polit-Elite. Hier werden
zwar auch Geschäfte gemacht, aber vor allem ist das Forum mit rund
300 offiziellen Veranstaltungen eine Gelegenheit zum
Gedankenaustausch – etwa mit einem Dutzend Nobelpreisträgern und
Vertretern von Nichtregierungsorganisationen. Letztere nehmen
inzwischen an den Debatten im Kongresszentrum teil, weshalb sich für
viele das Demonstrieren draußen erü
Es gibt keine Entwarnung für Michael Spindelegger.
Er steht auf der parteiinternen Abschussliste nach wie vor ganz oben.
Die Klubklausur in der Steiermark, ausgerechnet in der Steiermark,
brachte ihm bestenfalls eine Verschnaufpause: Fast ein wenig
unterwürfig, aber durchaus charmant hat sich Spindelegger bei seinen
Parteifreunden, den Abgeordneten, entschuldigt. Dafür, dass er ist,
wie er ist, dass er zuletzt nur wenig und das schlecht kommuniziert
hat, nach innen wie nach au&szl
Es war eine gute, marketingtechnisch nahezu geniale
Idee: den Anspruch Europas in Sachen Klimaschutz auf eine Folge von
drei Zahlen zu kondensieren: 20-20-20. Auf dass die damit verbundenen
Ziele sich sozusagen in Herz und Hirn einbrennen mögen. Das ist nur
zum Teil gelungen.
Dass der CO2-Ausstoß bis 2020 um 20 Prozent gesenkt, erneuerbare
Energien auf 20 Prozent vom gesamten Mix gesteigert und die
Energieeffizienz um 20 Prozent verbessert werden soll, ist zwar in
den Köpfen
Mischt euch unter die Herde und nehmt den "Geruch der
Schafe" an: Als Papst Franziskus diesen Arbeitsauftrag in die
klerikale Welt versandte, mag wohl so mancher Bischof pikiert die
Nase gerümpft haben. Zu tief sitzt bei vielen Würdenträgern die Angst
vor der Vielfalt als größter Bedrohung der Einheit.
Doch der Papst ist seiner Linie treu geblieben – und hat die
Ortsbischöfe mittels weltweiter Familienumfrage zum Blick in den
"Stall" gen&oum
Wenn Ärzte demonstrieren, dann ist die
(standes)politische Gemengelage meistens diffus. Die Aufgeregtheit in
Weiß setzt sich zusammen aus einem Fünkchen Wahrheit, aus den
schlimmsten daraus abzuleitenden Horrorszenarien und aus (legitimen)
Ärzteinteressen, die für die Öffentlichkeit zwecks leichterer
Verdaubarkeit als Patienteninteressen dargestellt werden.
Wenn am Dienstag die Ärzte des Wiener AKH auf die Straße gehen,
dann geht es auf den ersten Bl
