Flammende Appelle haben Intellektuelle an die
EU-Vertreter gerichtet, endlich gegen das Regime in der Ukraine aktiv
zu werden. "Dort kommen Menschen ums Leben, wor-auf warten wir
noch?", fragte der Essayist Tomasz Rózycki kürzlich in einem offenen
Brief und nahm die Europäer mit dem Wir in die Pflicht. Autor Juri
Andruchowytsch, einer der Aktivisten auf dem Maidan-Platz in Kiew,
schleuderte den Europäern in einem im Standard veröffentlichten
Schreiben entgege
Ja, vor dem glatten Wiener Parkett sei er gewarnt
worden, sagte Matthias Hartmann fröhlich, aber ausgerutscht sei er
noch nicht. Das war zu seinem Einstand am Burgtheater im Herbst 2009.
Nun scheinen die Bühnenbretter ziemlich vereist zu sein. Die
Opposition fordert seinen Kopf. Aus der Schweiz tönt auch keine gute
Nachrede: Er habe zu Beginn Verluste gemacht und erst in seiner
letzten Spielzeit am Zürcher Schauspielhaus Gewinne geschrieben. Nun
droht der Burg für das Ge
Keine Frage: Österreichs Künstler fallen um viele
Millionen um, die ihnen eigentlich zustehen. Die
Leerkassettenvergütung, die missachtete Urheberrechte pauschal
abgelten soll, bringt von Jahr zu Jahr weniger.
Aber fest steht auch, dass die Ausdehnung dieser Abgabe auf
Computer und Handys keine gute Lösung ist. Nicht, weil sie Handel und
Verbraucher so stark belastet, wie Wirtschafts- und Arbeiterkammer
unisono klagen. Bei den ständig fallenden Preisen wäre das
Michael Spindelegger und Christoph Leitl werden keine
engen Freunde mehr werden, nicht in diesem politischen Leben. Leitl,
Präsident der Wirtschaftskammer, hat mit riesigem Getöse noch ein
paar Punkte beim Abgabenänderungsgesetz durchsetzen können. Bei einem
Gesetz, das er zuvor abgesegnet hatte. Und das Getöse wäre in dieser
Lautstärke nicht notwendig gewesen. Leitl hätte diese Punkte auch
direkt mit Spindelegger verhandeln können. Der ist ÖVP-C
An der Leistungsbilanz des Michael Spindelegger gibt
es nichts zu beschönigen: Der Vizekanzler und ÖVP-Chef macht einen
Fehler nach dem anderen. Im Wahlkampf hat er mit der
Entfesselungskampagne Fantasien geweckt, die er weder verkörpern noch
einlösen kann, danach die Regierung in eine wahnwitzige
Budgetdebatte hineintheatert. Seine Personalrochaden waren schlecht
vorbereitet, das Krisenmanagement ging in die Hose.
Die Destruktion des Absurden ist konstruktiv" steht
auf einem der Plakate der Demonstranten auf der Tito-Straße in
Sarajevo. Mit dem "Absurden" ist die Verfassung von Dayton gemeint,
die Bosnien-Herzegowina 1995 von der Internationalen Gemeinschaft
aufgedrückt wurde. Das Erfrischende an den jetzigen Protesten ist,
dass das bosnische System erstmals nicht mit ethno-nationalistischen
Argumenten von Parteien angegriffen wird, sondern dass Bosnier (jeder
Nationalität –
tellen Sie sich vor: Ein Mann spaziert in ein
Elektrofachgeschäft und stiehlt einen Fernseher und ein paar iPhones.
Einen Monat später überkommt den Dieb schlechtes Gewissen, und er
bringt alles zurück. Als Wiedergutmachung kauft er ein paar
Staubsaugerbeutel im Laden, und das war–s – Strafe muss er keine
fürchten.
Klingt verrückt? Ist es nicht. Im Steuerrecht gilt, dass sich
jeder Hinterzieher mit einer Selbstanzeige reinwaschen kann, sofern
er seine Steuersch
Michael Spindelegger ist ein Parteichef auf Abruf.
Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ist gerade dabei, ihn
nachhaltig zu beschädigen: Leitl hat Spindelegger Ahnungslosigkeit
unterstellt. Einen heftigeren Vorwurf kann man dem ÖVP-Chef im
Finanzministerium kaum machen. Dass diese Attacke aus dem gewichtigen
Wirtschaftsflügel der ÖVP kommt, macht es für Spindelegger noch
schlimmer.
Der Zustand der ÖVP ist besorgniserregend. Es regnet von allen
Sei
Natürlich ist ein Menschenleben unbezahlbar. Und auch
die Chance, eine Minute früher wiederbelebt zu werden und so keine
bleibenden Hirnschäden zu erleiden, ist nicht mit Geld aufzuwiegen.
Das Problem ist nur: Wird das auf den Autobahnen durch die
Rettungsgasse, für deren Bewerbung der Autobahnbetreiber Asfinag in
den vergangenen beiden Jahren rund vier Millionen Euro investiert
hat, tatsächlich erreicht? Nach der jüngsten Evaluierung darf man
daran zweifeln.
Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann ist in
Europa. Er spricht in Straßburg vor dem Europarat. Er spricht
Menschenrechtsverletzungen an, er spricht die Diskriminierung von
Homosexuellen an, er erklärt, warum ein Boykott der Olympischen
Spiele aus seiner Sicht nicht das geeignete Mittel ist, die Anliegen
von Menschenrechtsaktivisten zu unterstützen. Das ist an sich
lobenswert. Faymann tut dies allerdings, ohne Russland überhaupt
direkt anzusprechen, und er nimmt das
