Es hätte so schön sein können: keine Vogelgrippe,
kein Tsunami und auch keine andere gröbere Naturkatastrophe, die das
Hochamt des internationalen Tourismus, die jedes Jahr im März
stattfindende ITB in Berlin, hätte stören können. An die immer wieder
aufflackernden Aufstände im Norden Afrikas, an den grauslichen
Bürgerkrieg in Syrien und andere offene Konflikte hat sich die Welt,
scheint?s, gewöhnt. Und dann kommt Putin, will sich die Krim u
Ausgerechnet der als konservativ geltende Tiroler
Andrä Rupprechter, der seinen Angelobungsschwur als
Landwirtschaftsminister "vor dem Heiligen Herzen Jesu Christi"
leistete, outet sich als liberaler Vordenker seiner Partei, der ÖVP.
Er kann sich ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare
vorstellen. Familie ist, wo man aufeinander schaut, wo Kinder sich
wohlfühlen. Das ist auch pragmatisch und lebensnah gedacht. Die ÖVP
mag allerdings nicht nachdenken.
Der Rücktritt der steirischen ÖVP-Landesrätin
Kristina Edlinger-Ploder markiert einen Wendepunkt in der steirischen
"Reformpartnerschaft". Mit Edlinger-Ploder verabschiedet sich ein
prominentes Mitglied aus dem Projekt. Sie wolle nach der Landtagswahl
2015 nicht mehr dabei sein, sagte die 42 Jahre alte Politikerin. Es
müssten jetzt die Weichen für einen weiteren Sparkurs gestellt und
dieser in der Folge über 2015 hinaus durchgezogen werden. Da wolle
sie re
Geschichte wiederholt sich doch. Mehr als neun Jahre
nach der Orangen Revolution steht die Ukraine dort, wo sie damals
stand: Die proeuropäische Protestbewegung hat gesiegt, Wiktor
Janukowitsch ist abgesetzt, Julia Timoschenko hat die politische
Führung übernommen.
Geschichte wiederholt sich nicht. Denn die Ausgangslage nach dem
Sieg der "Euro-Maidan-Bewegung" unterscheidet sich dramatisch von
jener im Februar 2005. Das "Land an der Grenze" (das bedeutet de
Die 16 österreichischen Medaillen von Vancouver 2010
werden sich in Sotschi wohl nicht mehr ausgehen. Das lässt sich schon
sagen, bevor aller Olympiatage Abend ist. Die Zweistelligkeit
immerhin wurde erreicht, vielleicht kommt am finalen Wochenende noch
etwas hinzu, vielleicht auch nicht.
Alles andere ist primär, damit könnte man sich trösten, und das
tut man denn auch. Das ÖOC, also grob gesprochen: der Skiverband
(ÖSV), hat über seine Partner Kronen
Flammende Appelle haben Intellektuelle an die
EU-Vertreter gerichtet, endlich gegen das Regime in der Ukraine aktiv
zu werden. "Dort kommen Menschen ums Leben, wor-auf warten wir
noch?", fragte der Essayist Tomasz Rózycki kürzlich in einem offenen
Brief und nahm die Europäer mit dem Wir in die Pflicht. Autor Juri
Andruchowytsch, einer der Aktivisten auf dem Maidan-Platz in Kiew,
schleuderte den Europäern in einem im Standard veröffentlichten
Schreiben entgege
Ja, vor dem glatten Wiener Parkett sei er gewarnt
worden, sagte Matthias Hartmann fröhlich, aber ausgerutscht sei er
noch nicht. Das war zu seinem Einstand am Burgtheater im Herbst 2009.
Nun scheinen die Bühnenbretter ziemlich vereist zu sein. Die
Opposition fordert seinen Kopf. Aus der Schweiz tönt auch keine gute
Nachrede: Er habe zu Beginn Verluste gemacht und erst in seiner
letzten Spielzeit am Zürcher Schauspielhaus Gewinne geschrieben. Nun
droht der Burg für das Ge
Keine Frage: Österreichs Künstler fallen um viele
Millionen um, die ihnen eigentlich zustehen. Die
Leerkassettenvergütung, die missachtete Urheberrechte pauschal
abgelten soll, bringt von Jahr zu Jahr weniger.
Aber fest steht auch, dass die Ausdehnung dieser Abgabe auf
Computer und Handys keine gute Lösung ist. Nicht, weil sie Handel und
Verbraucher so stark belastet, wie Wirtschafts- und Arbeiterkammer
unisono klagen. Bei den ständig fallenden Preisen wäre das
Michael Spindelegger und Christoph Leitl werden keine
engen Freunde mehr werden, nicht in diesem politischen Leben. Leitl,
Präsident der Wirtschaftskammer, hat mit riesigem Getöse noch ein
paar Punkte beim Abgabenänderungsgesetz durchsetzen können. Bei einem
Gesetz, das er zuvor abgesegnet hatte. Und das Getöse wäre in dieser
Lautstärke nicht notwendig gewesen. Leitl hätte diese Punkte auch
direkt mit Spindelegger verhandeln können. Der ist ÖVP-C
An der Leistungsbilanz des Michael Spindelegger gibt
es nichts zu beschönigen: Der Vizekanzler und ÖVP-Chef macht einen
Fehler nach dem anderen. Im Wahlkampf hat er mit der
Entfesselungskampagne Fantasien geweckt, die er weder verkörpern noch
einlösen kann, danach die Regierung in eine wahnwitzige
Budgetdebatte hineintheatert. Seine Personalrochaden waren schlecht
vorbereitet, das Krisenmanagement ging in die Hose.
