Der US-Politikwissenschafter Francis Fukuyama rief
1992 das Ende der Geschichte aus. Nach dem Kalten Krieg und Fall des
Eisernen Vorhangs und der Berliner Mauer schien tatsächlich Ruhe
einzukehren – zumindest aus europäischer Sicht. Die Integration
innerhalb der EU schritt voran, Grenzen wurden durchlässiger. Moskau
wurde zu gemeinsamen militärischen Übungen eingeladen und die
Gemeinschaft der sieben weltweit führenden Wirtschaftsländer um
Russland erweitert.
Gut Reform braucht Weile. Damit die Große Koalition
den großen Wurf einer milliardenschweren Steuerentlastung landen
kann, hat sie sich bis Juli 2015 Zeit genommen. Doch nun zeichnet
sich in Sachen Steuerreform eine lange Weile ab.
ÖVP-Finanzstaatssekretär Jochen Danninger und koalitionäre Kollegen
können sich vorstellen, die Entlastung der Steuerbürger nötigenfalls
schrittweise umzusetzen. Zu groß scheint die Kluft in Sachen
Vermögenssteuern
Es ist nichts passiert. Nach drei Stunden war er ja
wieder frei, konnte ungehindert seiner Arbeit als Reporter nachgehen.
Ein paar Polizeibeamte haben einfach über-reagiert. In der
angespannten Atmosphäre von Ferguson kann das schon passieren.
Immerhin herrscht Ausnahmezustand, es war die x-te Nacht
gewalttätiger Krawalle.
All das könnte man behaupten. Denn die Vereinigten Staaten sind
ein zivilisiertes Land, keine autoritäre Bananenrepublik. Die
Festnahme unseres US
Doris Bures also. Werner Faymann scheint sich
entschieden zu haben, wen er als Nachfolgerin von Barbara Prammer ins
Parlament schickt. Eine seiner engsten Vertrauten, eine brave
Parteisoldatin. Ein Misstrauensvorschuss ist angebracht.
Die Befassung der Parteigremien – Präsidium und Vorstand tagen
erst am 25. August – ist nur noch Folklore, Diskussionen sind nicht
erwünscht. Der Kanzler trifft seine Entscheidungen im kleinsten
Kreis, informiert wird offenbar nur die Kronen Zeitung.
Die Rufe nach einer Steuerreform haben
Hochkonjunktur. Realwirtschaftlich ist von selbiger leider nichts zu
spüren. Die Konjunkturforscher zeichnen mit ihren Schätzungen zum
zweiten Quartal ein Stillleben der heimischen Wirtschaft. Die
Investitionen schrumpfen, der Konsum ist schwach, und die
Exportindustrie sorgt auch nicht für Aufheiterung. Mehr denn je würde
ein Wachstumsimpuls durch niedrigere Steuern Sinn machen. Denn der
private Konsum ist inflations- und abgabenbedingt
Unsere Vorstellung von der Landwirtschaft wird vom
fröhlich plaudernden Bioschweinderl in der Fernsehwerbung, von
Ansichtskartenbildern ("viel Waldrandoptik" verlangen die
Touristiker) und von hübsch aufgeputzten Lebensmitteltheken in den
Supermärkten geprägt. Da macht das Essen Freude! Das lassen wir uns
auch etwas kosten. Wenn schon nicht beim Einkauf, wo Sonderangebot um
Sonderangebot an die Regale lockt, so doch auf dem Umweg über
Agrarförderungen. Das
Die Korruption ist eine Tochter der Zeit. Denn was
Usus war – das "Trinkgeld" für Polizeibeamte oder die Luxusreise für
einen Amtsträger – ist mittlerweile verpönt. Noch deutlicher wird der
Paradigmenwechsel, wenn auch die Bestechenden nicht mehr davonkommen.
In Deutschland konnten Firmen früher Schmiergeld von der Steuer
absetzen, das ist Vergangenheit.
Im Fall des Investors René Benko sahen zwei Instanzen Korruption.
Eine Geldstafette über dre
Sie verstünde das Interesse, ließ Ex-Kulturministerin
Claudia Schmied unlängst via E-Mail wissen, aber: "Sorry. Kein
Kommentar von meiner Seite. Ich schau nach vorn." Abgesehen von
diesem doch ziemlich unterentwickelten Verständnis von politischer
Verantwortung, winkt dort vorn, wohin sie nun so gern schaut, ein Job
nicht mehr, auf den sie angeblich ziemlich scharf war: Die Chance,
Georg Springers Nachfolgerin in der Burgtheaterholding zu werden, ist
mittlerweile G
Erstmals in der parlamentarischen Geschichte waren
sich sechs Parteien einig: Österreichs Schulen müssen sportlicher
werden. Der Nationalrat forderte die Regierung bereits 2012 auf, eine
tägliche Bewegungseinheit auf die Stundenpläne zu setzen. Der Kanzler
selbst versprach während einer Wanderung vor einem Jahr, dass die
tägliche Turnstunde kommt – ab Herbst 2014. Nun wurde sogar ein
Konzept öffentlich, das bereits in der vergangenen Legislaturperiode
ausgearbe
Das liest man doch mal gern! In Houston, Texas, ist
wieder mal so ein Schweinskerl erwischt worden, der sich an Bildern
von Kindern in sexuellem Kontext aufgegeilt hat. Google sei Dank! Die
freundliche Suchmaschine hat routinemäßig die Mails seines Dienstes
Gmail durchwühlt und in einer Mail eines 41-jährigen Kochs ein Bild
entdeckt, das ein auffallend ähnliches Muster hatte wie ein in einer
Datenbank hinterlegtes Kinderporno-Bild. Der Koch ist einschlägig
vorbestr
