Als Ergebnis des regelmässigen Treffens der Arbeitsgruppe zum
politischen Dialog und der Rechtsstaatlichkeitist die
ukrainisch-amerikanische Arbeitsgruppe übereingekommen, die
strategische Partnerschaft auf Basis der Grundlagen von Transparenz
und Offenheit weiterzuführen.
Der stellvertretende US-Staatssekretär im Büro für Demokratie,
Menschenrechte und Arbeit im US-Aussenministerium Thomas O. Melia,
stattet der Ukraine einen offiziellen Besuch ab, um am reg
"Deutsche Panzer für Saudi-Arabien – Geschäft ohne
Moral?" lautet das Thema bei ANNE WILL am Sonntag, 10. Juli 2011, um
21.45 Uhr im Ersten.
Gerade erst bejubelte die Bundesregierung die friedliche arabische
Demokratiebewegung – nun soll der Bundessicherheitsrat genehmigt
haben, dass 200 deutsche Panzer nach Saudi-Arabien geliefert werden
dürfen. Kirchen und Oppositionsparteien protestieren und fürchten:
Diese Panzer könnten dort gegen friedliche Regime
Die Veröffentlichung der Ergebnisse des Stresstest zu
Stuttgart 21 wurden verschoben. Schlichter Heiner Geißler nannte als
neuen Termin den 21. Juli. Dadurch sollen die Geg-ner mehr Zeit
bekommen die Unterlagen im Vorfeld zu prüfen.
PHOENIX überträgt die Sitzung zu den Ergebnissen des
S21-Stresstests am Donnerstag, 21. Juli 2011, LIVE voraussichtlich
von 15.00 bis 21.00 Uhr. Auch online kann die Sen-dung LIVE verfolgt
werden unter http://interaktiv.phoenix.de/l
Der EU-Beauftragte für Erweiterung und Europäische
Nachbarschaftspolitik, ?tefan Füle, hat drei wichtige Vorteile für
die Ukraine benannt, wenn diese das Assoziierungsabkommen mit der EU
unterzeichnet: grundlegende Reformen, Wirtschaftsentwicklung und
Verbesserungen im öffentlichen Dienst. Diese Erklärung wurde beim
Treffen des Parlamentarischen Clubs Ukraine-EU veröffentlicht, das am
5. Juli in Strassburg, Frankreich, begonnen hatte.
Prof. Paul Kirchhof steht wieder im Fokus der
Öffentlichkeit: Mit seinen Vorschlägen zu einer radikalen
Steuervereinfachung hat er erneut für Unruhe in der Steuerdiskussion
gesorgt. Prof. Kirchhof ist Steuerrechtler und hat an der Universität
Heidelberg einen Lehrstuhl für Staatsrecht inne. Seit 2000 leitet er
die Forschungsgruppe Bundessteuergesetzbuch, die an einem
vereinfachten Steuersystem arbeitet. Als "Schattenfinanzminister"
Angela Merkels erlangte
"Es hätte von mir kommen müssen", sagt Adolf
Sauerland in die Kamera." Die Übernahme moralischer Verantwortung,
sich bei den Angehörigen der Opfer zu entschuldigen. Das ist so. Im
Nachgang weiß ich es. Es tut mir auch unendlich leid, dass ich es
nicht sofort getan hab, sondern dass so viel Zeit vergangen ist, bis
das passieren konnte."
Fast ein Jahr ist es her, dass am 24. Juli 2010 bei der
Loveparade, der größten Technoparty Eur
Sperrfrist: 04.07.2011 21:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Der Chef der baden-württembergischen CDU-Landesgruppe im
Bundestag, Thomas Strobl, hat im Streit um das Bahnprojekt "Stuttgart
21" die Einrichtung eines "ständigen Dialogforums" gefordert. In der
SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Strobl am Montagabend: "Ich würde mir
wünschen, dass alle Be
"Die Blender-Republik – wie weit kommt frech?"
lautet das Thema bei ANNE WILL am Sonntag, 3. Juli 2011, um 21.45 Uhr
im Ersten.
Nach Karl-Theodor zu Guttenberg und Silvana Koch-Mehrin steht ein
weiterer Politiker unter Plagiatsverdacht: der FDP-Europaabgeordnete
Jorgo Chatzimarkakis. Die Internetplattform "VroniPlag" will auf 136
Seiten seiner Doktorarbeit Plagiate entdeckt haben. Chatzimarkakis
weist die Vorwürfe zurück und sieht sich an den Pranger gestel
Eine gegen alle – wie Angela Merkel die CDU in
Grund und Boden managt Die Konjunktur brummt, die Steuereinnahmen
sprudeln, die Arbeitslosigkeit ist historisch niedrig: So könnte die
Kanzlerin zur Sommerpause ihre vorgezogene Halbzeitbilanz schreiben
und in Gold rahmen. Fakt ist aber, dass sie so ziemlich alle
verprellt hat, die bisher in Treue zur Union standen – Unternehmer,
Publizisten, sogar die eigenen Abgeordneten. Der sonst so
geschlossene "Kanzlerwahlverein" und sein
PHOENIX berichtet am Mittwoch, 29. Juni, LIVE von
10.00 bis 14.00 Uhr über die Entscheidung im griechischen Parlament
zum Sparpaket und über die aktuellen Entwicklungen des Landes.
Um 22.15 Uhr beschäftigt sich auch die PHOENIX RUNDE unter dem
Titel "Bittere Medizin für Griechenland – Hilft sie wirklich?" mit
diesem Thema.
