Drei Tage nach den Beschlüssen in Brüssel stimmt
der Deutsche Bundestag am morgigen Freitag, dem 30. November 2012,
über das neue Hilfspaket für Griechenland ab. Zuvor informiert
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in einer Regierungserklärung
über die Ausweitung der Hilfen.
Das Erste überträgt die Debatte von 9.00 bis 11.00 Uhr live.
Moderiert wird die ARD-Sondersendung vom stellvertretenden
Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio, Rainald
PHOENIX überträgt am Freitag, 30. November 2012, ab
9.00 Uhr die Sitzung des Deutschen Bundestags. Nach einer
Regierungserklärung durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
folgt die Abstimmung über die Griechenland-Hilfe.
Rudolf Fenner, Fachreferent "Wald" bei der
Umweltschutzorganisation "Robin Wood" in Hamburg, widerspricht dem
Urteil des niedersächsischen Landwirtschaftsministers Gert Lindemann
(CDU) zum heute vorgelegten Waldzustandsbericht. Der Minister hatte
den Zustand des Waldes in Niedersachsen als zwar nicht gut oder sehr
gut, aber "voll befriedigend" bezeichnet. "Ich weiß nicht, wie Herr
Lindemann auf dieses Urteil kommt", sagte Fenner am Mittwoc
PHOENIX berichtet Dienstag und Mittwoch über 12
Stunden LIVE vom CDU-Parteitag in Hannover.
Am Dienstag, 4. Dezember 2012, steht die Wahl des Bundesvorstands
im Mittelpunkt. Am Mittwoch, 5. Dezember 2012, beschäftigt sich die
CDU mit dem Wahljahr 2013. Um 14.15 Uhr hält Angela Merkel die
Schlussrede.
Es moderieren Michael Kolz und Gerd-Joachim von Fallois. Die
Saalreporter sind Michael Kranefeld sowie Gerd-Joachim von Fallois.
Interviews führt Ines Arland.
Die Tschechische Republik, Litauen, Polen und die Slowakei wollen
während des im Herbst 2013 in Vilnius stattfindenden Gipfeltreffens
der Östlichen Partnerschaft das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine
unterzeichnen. Das Dokument werde den Bürgern der Ukraine neue
Perspektiven eröffnen und "der ukrainischen Regierung eine
europäische Agenda auferlegen", wie der EUobserver unter Berufung auf
diplomatische Kreise berichtet.
"Immer mehr Hartz IV-Sanktionen – fiese Schikane
oder notwendige Kontrolle?" lautet das Thema bei ANNE WILL am
Mittwoch, 28. November 2012, um 23.30 Uhr im Ersten.
In der Zeit von August 2011 bis Juli 2012 haben Jobcenter so viele
Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie noch nie. Über eine
Million Mal wurden finanzielle Leistungen gekürzt – bei gut drei
Prozent aller ALG-II-Bezieher. Ist das der richtige Weg, um Menschen
wieder in Arbeit zu bringen
PHOENIX überträgt heute um 12.45 Uhr LIVE die
Pressekonferenz von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu den
Beschlüssen der Eurogruppe über weitere Finanzhilfen für Griechenland
in Berlin.
Der Vorsitzende der baden-württembergischen CDU,
Thomas Strobl, rät seiner Partei von einem Lagerwahlkampf zugunsten
der FDP dringend ab. In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Strobl am
Montagabend: "Ich bin nicht dafür da, der FDP zu helfen. Die FDP
muss schon schauen, dass sie aus eigener Kraft ihr Wahlergebnis
erzielt." Erst nach der Wahl, so Strobl, könne über Koalitionen
entschieden werden. "Das Wahlergebnis ist abzuwarten und dann kann
Obwohl sich die Rahmenbedingungen verschlechtert
haben, liegt der Industriegase-Konzern Linde einmal mehr auf
Rekordkurs: Alleine von Juli bis September dieses Jahres setzte der
Dax-Konzern insgesamt 3,9 Milliarden Euro um und damit gut 13 Prozent
mehr als vor Jahresfrist. Die Börse reagierte begeistert. Trotzdem
kündigte Linde-Vorstandsvorsitzender Wolfgang Reitzle kürzlich ein
Sparprogramm an, bei dem auch Stellen abgebaut werden könnten. So
wollen die Münchner i
