Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, erklärt zum EuGH-Urteil über den Rundfunkbeitrag: „Die Diskussion um die Neuausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland ist durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs noch lange nicht beendet. Diese Entscheidung überrascht mich nicht, aber dadurch wird unsere grundsätzliche Kritik an den mit Zwangsgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten […]
Der Themenabend am 21. November 2018 mit dem investigativem Fernsehfilm „Saat des Terrors“ (SWR, ARD Degeto, BR, rbb, SR) und der anschließenden Dokumentation „Spur des Terrors“ (SWR) hat eine Diskussion im Deutschen Bundestag ausgelöst: Nach dem Bundestag am 28. November setzt sich am morgigen Mittwoch, 12. Dezember 2018 , der Auswärtige Ausschuss des Bundestags mit […]
Keine war mächtiger als sie. Das US-Magazin Forbes wählte Angela Merkel in der vergangen Woche erneut zur mächtigsten Frau der Welt, einen Teil dieser Macht hat sie am Freitag jedoch abgegeben. Annegret Kramp-Karrenbauer ist mit knapper Mehrheit zur neuen Vorsitzenden der CDU gewählt worden. Die ehemalige Generalsekretärin gilt zwar als Vertraute der Kanzlerin, hat allerdings […]
Moderation: Thomas Baumann Geplante Themen: CDU: Der Kater nach der Party? / Der Wahlkampf um die Nachfolge von Angela Merkel hat die CDU in Euphorie versetzt und zugleich tiefe Gräben in der Partei sichtbar gemacht. Wird es der neuen Führung gelingen, zumindest Brücken zum Lager der Verlierer zu bauen? Kristin Becker erlebt das Wochenende mit […]
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Hier Funkloch, da Schlagloch: Ist Deutschland ein Sanierungsfall? Das Handy ohne Empfang, der Zug ständig verspätet, Autofahren endet im Dauerstau. Die Wut vieler Bürger darüber wächst: Muss der Alltag in Deutschland so aussehen? Wird zu viel gespart, zu wenig saniert? Wann packen Politik und Konzerne die Probleme endlich richtig an? […]
Moderation: Tina Hassel und Rainald Becker Beim zweitägigen CDU-Parteitag in Hamburg entscheiden die 1.001 Delegierten am heutigen Freitag über die Nachfolge von Angela Merkel an der Spitze der Partei. Auf insgesamt acht Regionalkonferenzen haben die drei aussichtsreichsten Kandidaten Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn um Stimmen geworben. Es geht um nicht weniger als die […]
Im Fall des aufgrund einer Verwechslung unschuldig inhaftierten Syrers Amad A., der nach einem Brand in der Justizvollzugsanstalt Kleve ums Leben kam, äußern Experten massive Zweifel an den offiziellen Darstellungen zum mutmaßlichen Verlauf des Geschehens. Das berichtet das WDR/ARD-Magazin MONITOR (Donnerstag, 21.45 Uhr, Das Erste) unter Berufung auf ein unabhängiges Gutachten und Expertenaussagen. „So wie […]
Trump in den USA, Orban in Ungarn, Fünf-Sterne-Bewegung und rechte Lega in Italien, in Österreich die FPÖ, die AfD in Deutschland und nun auch Bolsonaro in Brasilien: Populistisch agierende Politiker sind weltweit zu maßgeblichen Akteuren geworden. Doch was bedeutet Populismus? Wie definiert er sich und wer oder was ist die treibende Kraft? Müssen sich demokratische […]
Benzin und Heizöl wurde knapp, Talsperren waren so leer wie lange nicht, die Kartoffeln klein und teuer: Das sind die späten Folgen der trockensten und heißesten Sommerperiode, die NRW seit Beginn der Wetteraufzeichnung erlebt hat. Auch der derzeitige Regen bringt keine endgültige Entspannung. Während auf der UN-Klimakonferenz im polnischen Kattowitz über das globale Klima verhandelt […]
In einer WDR/ARD-Dokumentation (Das Erste, 3.12.2018, 20.15 Uhr) berichtet Friedrich Merz über sein Verhältnis zu Wolfgang Schäuble. Demnach haben beide in den vergangenen Jahren mehrfach über die Krise der Union gesprochen. Dabei ging es nicht nur um eine Kandidatur von Friedrich Merz für den Parteivorsitz der CDU, sondern auch um eine mögliche Übernahme der Kanzlerschaft […]
