Führungskrise bei der Linken
Gregor Gysi will als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl ziehen und
verärgert Dietmar Bartsch. Der beklagt die ewige Personaldiskussion,
will jedoch selbst für den Parteivorsitz kandidieren, ebenso wie
Gesine Lötzsch. Klaus Ernst schweigt dazu und Oskar Lafontaine will
sich nicht festlegen. Die Linke ringt um Führung.
Autor: Tim Herden
Dazu im Studio der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi, Die Linke
Mit einer ungewöhnlichen Besetzung und einer neuen
Sichtweise auf den großen Preußenkönig wartet Das Erste zum 300.
Geburtstag des "Alten Fritz" mit einer aufwendig in Szene gesetzten
Dokufiktion am Montag, 16. Januar 2012 um 22.45 Uhr auf.
Unter den bedeutenden deutschen Herrschern vereinte kein anderer
so unterschiedliche Rollen und Eigenschaften in sich wie Friedrich
der Große. Er war Dichter und Feldherr, Schöngeist und Despot.
Heute um 20.15 Uhr senden Das Erste und das ZDF
ein Interview mit dem Bundespräsidenten. Die Moderatoren Ulrich
Deppendorf (ARD) und Bettina Schausten (ZDF) befragen Christian Wulff
in der Sendung "Bundespräsident Wulff stellt sich" zur Debatte um
seinen Hauskredit und zu seiner hochumstrittenen Einflussnahme auf
Journalisten.
Erste Ausschnitte aus dem Interview präsentiert Das Erste in einer
dreiminütigen Extra-Ausgabe der "Tagesschau" um 19.00 Uh
Sperrfrist: 22.12.2011 01:00
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Wegen einer Lücke im Entschädigungsrecht droht dem Bund ein
Schaden in Millionenhöhe. Hintergrund ist ein Gesetz, das
Alteigentümern das Recht gibt, vom Bund landwirtschaftliche Flächen
in Ostdeutschland zu etwa einem Fünftel des heutigen Marktpreises zu
kaufen. Nach Recherchen des Radioprogramms NDR Info p
Merkels Weg: Kleine Schritte und Kurskorrekturen – die
Europa-Politik der Kanzlerin / Schneller, als Skeptiker vermutet
hatten, kam der Brüsseler Gipfel zu Ergebnissen. Nicht die große
Vertragslösung, aber doch immerhin eine Übereinkunft, die weit über
die Mitglieder der Euro-Zone hinausreicht. Letztlich haben sich
Merkel und Sarkozy durchgesetzt, auch wenn sie jeweils Abstriche an
ihren Wunschvorstellungen hinnehmen mussten – isoliert scheint
Neben der Europapolitik steht die Finanzpolitik im Mittelpunkt des
Parteitags der Sozialdemokraten in Berlin. So will die Parteispitze
bei der Einkommenssteuer den Spitzensteuersatz von derzeit 42 Prozent
auf 49 Prozent erhöhen, die Parteilinken wollen sogar noch eine
"Reichensteuer" obendrauf. Weitere Anträge fordern einen gesetzlichen
Mindestlohn von 8,50 Euro sowie die Einführung der Bürgerversicherung
im Gesundheitssystem.
Die Sondersendung berichtet vom heute in Kiel beginnenden,
dreitägigen Bundesparteitag der Grünen. Dort wollen die Delegierten
ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen und feilen an ihrem
bürgerlich-soliden Profil für die Bundestagswahl 2013.
Der 15-minütige "Bericht vom Parteitag" analysiert das Verhältnis
der Delegierten zu großen Infrastrukturprojekten wie "Stuttgart 21"
und beschäft
Die Grünen in der Grauzone (Autor: Jochen Graebert) / Auch wenn
die Grünen sich auf ihrem Bundesparteitag immer noch über passable
Umfragewerte freuen können, ist der Hype des Frühjahrs und Sommers
grauer Herbstmelancholie gewichen. In Berlin sitzen die Grünen statt
im Roten Rathaus auf der Oppositionsbank. Und im Südwesten der
Republik droht bei der Abstimmung über Stuttgart 21 der nächste
Realitätsschock. Gleichzeitig
Rechts blinken, links abbiegen – die CDU vor dem Leipziger Parteitag
Kurz vor dem Leipziger Parteitag gärt es mal wieder in der Union.
Ganz oben auf der Liste: das Thema Mindestlohn. Hatte die CDU ihrer
mittelständischen Klientel nicht mal versprochen, die Finger von dem
"Teufelszeug" zu lassen? Egal: Jetzt heißt der Mindestlohn
"Lohnuntergrenze" und wird salonfähig – die wirtschaftsnahen
Parteimitglieder verstehen die Welt nicht me
Nach dem EU-Gipfel: Müssen wir bald Italien retten?
Für die Euro-Zone und ihre Zentralbank war der Brüsseler Krisengipfel
nur eine Etappe. Wie es weitergeht, hängt maßgeblich von den
Italienern ab und vom neuen italienischen EZB-Chef Mario Draghi.
Umstritten ist, in welchem Ausmaß die EZB weiter Staatsanleihen
kaufen muss – Staatsanleihen angeschlagener Euro-Länder wie Italien.
Besonderes Augenmerk liegt dabei auf China, das die weltweit
