SPD-Generalsekretär Matthias Miersch: Wir versuchen, alles dafür zu tun, nicht zur Kriegspartei zu werden

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch: Wir versuchen, alles dafür zu tun, nicht zur Kriegspartei zu werden

Der designierte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch verteidigt im "phoenix persönlich" bei Eva Lindenau den Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Scholz. "Olaf Scholz hat immer wieder versucht den Draht zum russischen Präsidenten Putin tatsächlich herzustellen, ist dafür teilweise ausgelacht worden, wenn er jetzt telefoniert hat," sagte Miersch. Diplomatische Schritte seien unerlässlich, auch wenn man "von denen nicht den großen Wurf erwarte

„phoenix persönlich“: Ehem. Diplomat Arndt Freytag von Loringhoven zu Gast bei Jörg Thadeusz – Samstag, 30.11.2024, 0:00 Uhr

„phoenix persönlich“: Ehem. Diplomat Arndt Freytag von Loringhoven zu Gast bei Jörg Thadeusz – Samstag, 30.11.2024, 0:00 Uhr

In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Jörg Thadeusz mit dem ehemaligen deutschen Botschafter in Polen Arndt Freytag von Loringhoven über sein Interesse an Russland, seine Erfahrungen als Diplomat, über Wladimir Putin und über Russlands hybriden Krieg.

Der ehemalige Diplomat Arndt Freytag von Loringhoven warnt vor hybriden Angriffen Russlands. Dabei sei Deutschland besonders im Fadenkreuz, weil "Deutschland der zweitgrößte militärisc

ZDF-Politbarometer November II 2024 / Sehr große Mehrheit: Mit Boris Pistorius würde die SPD besser abschneiden/Klare Mehrheit: militärische Unterstützung der Ukraine mindestens wie bisher

ZDF-Politbarometer November II 2024 / Sehr große Mehrheit: Mit Boris Pistorius würde die SPD besser abschneiden/Klare Mehrheit: militärische Unterstützung der Ukraine mindestens wie bisher

Auch nach dem Bruch der Ampel-Koalition bleibt die Unzufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz groß: Nur 37 Prozent aller Befragten meinen, dass er seine Arbeit eher gut macht, 57 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Nicht zuletzt deshalb hatte in den letzten Tagen die Diskussion an Fahrt aufgenommen, wer Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl werden soll. Jetzt hat Boris Pistorius seinen Verzi

Verbotene pro-palästinensische Demos: Erhebung liefert erstmals Zahlen

Verbotene pro-palästinensische Demos: Erhebung liefert erstmals Zahlen

Seit dem Ausbruch des Israel-Gaza-Krieges gibt es in Deutschland eine Debatte über die Verhältnismäßigkeit von Verboten pro-palästinensischer Demonstrationen. Demonstrierende sehen ihre Grundrechte eingeschränkt und auch Staatsrechtler diskutieren solche Verbote. Allerdings stützt sich die Kritik bisher vor allem auf einzelne Fälle von verbotenen Demonstrationen. Da es eine bundesweite Datenlage zum Versammlungsgeschehen bisher nicht gab, hat STRG_F nun m

Norbert Röttgen (CDU): „Für Biden ist jetzt Taktik beendet, für Biden ist das jetzt Außenpolitik“

Norbert Röttgen (CDU): „Für Biden ist jetzt Taktik beendet, für Biden ist das jetzt Außenpolitik“

Der stellvertretende Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Norbert Röttgen (CDU), sieht die Entscheidung der US-Regierung, der Ukraine den Einsatz von ATACMS-Raketen gegen russische Ziele hinter der Front zu erlauben, nicht mehr von Wahlkampftaktik gelenkt. Außenpolitisch sei dies unter anderem als Reaktion des Westens auf die "10.000 nordkoreanische[n] Soldaten, also Soldaten eines anderen Landes, die von Russland in diesen Krieg gegen die Ukraine geschickt werden" aufzufas

ZDF-Politbarometer Oktober 2024: K-Frage: Merz legt zu – aber alle Kandidaten gelten mehrheitlich als ungeeignet / US-Wahl: Sehr viele fürchten Nachteile für Deutschland, wenn Trump gewinnt

ZDF-Politbarometer Oktober 2024: K-Frage: Merz legt zu – aber alle Kandidaten gelten mehrheitlich als ungeeignet / US-Wahl: Sehr viele fürchten Nachteile für Deutschland, wenn Trump gewinnt

In Deutschland beginnt der Bundestagswahlkampf zunehmend die Politik zu bestimmen. Erste inhaltliche Positionen für die Wahlprogramme werden sichtbar. Vor allem aber bringen sich die nominierten oder designierten Kandidaten der verschiedenen Parteien in Stellung.

Eignung für das Amt des Bundeskanzlers

Beim Kandidatencheck des Politbarometers fallen alle Kandidaten durch. Sowohl Olaf Scholz (SPD) als auch Friedrich Merz (CDU), Robert Habeck (Grüne) und Alice Weidel (AfD) beschein

„maybrit illner“ im ZDF: Ukraine und Nahost – kein Frieden weit und breit?

„maybrit illner“ im ZDF: Ukraine und Nahost – kein Frieden weit und breit?

Die Ukraine und der Nahe Osten – so unterschiedlich die Ursachen und der Verlauf dieser Kriege – beide sind eine Riesen-Herausforderung für den Westen und seine Vormacht USA. Russland und Iran stellen den Status Quo in Frage und arbeiten politisch und militärisch eng zusammen. Die USA und ihre westlichen Verbündeten unterstützen auch deswegen die Ukraine und Israel bei ihrer Selbstverteidigung. Einig sind sie dabei noch lange nicht. "Ukraine und Nahost &ndash

Nils Schmid (SPD): Dauerhaften Frieden für Israel wird es nur auf dem Weg der Diplomatie geben

Nils Schmid (SPD): Dauerhaften Frieden für Israel wird es nur auf dem Weg der Diplomatie geben

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel bekräftigt, dass Deutschland das Selbstverteidigungsrecht Israels unterstütze, gleichzeitig brauche es aber auch ein Bemühen um eine politische Lösung. Bei phoenix sagte Schmid: "Neben der Politik der militärischen Stärke muss auch das Ringen um eine politische Lösung, um diplomatische Lösungen endlich eintreten. Seit einem Jahr

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