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ARD-DeutschlandTREND: Zwei von drei Deutschen fänden Israel-Ausschluss von Eurovision Song Contest und UEFA-Events falsch
Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen einen Ausschluss Israels von Großveranstaltungen wie dem Eurovision Song Contest oder Wettbewerben des Europäischen Fuß
Gestern ist die zweitägige Klausur des Bundeskabinetts zu Ende gegangen, bei der es vor allem auch darum gehen sollte, Deutschlands Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Inzwischen ist allerdings die Zuversicht in die Problemlösungskompetenz der Bundesregierung deutlich zurückgegangen: Jetzt glauben nur noch 46 Prozent, dass die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag zur Ankurbelung der Wirtschaft leisten wird, 50 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent hier und
Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten bei einem informellen Gipfel am morgigen Mittwoch in Kopenhagen über die Stärkung der europäischen Verteidigungs- und Wettbewerbsfähigkeit. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips:
"Europa muss angesichts der von Russland ausgehenden Bedrohung in Kohärenz und Komplementarit&a
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Siemtje Möller, hat die US-Initiative für einen Friedensplan für den Gazastreifen grundsätzlich begrüßt.
Im rbb24 Inforadio sagte Möller am Montag: "Es ist gut, dass es diese gibt. Und ich glaube, alle Beteiligten teilen dabei die Ansicht, dass die Hamas in Zukunft keine Rolle mehr im Gazastreifen spielen darf."
Im Hinblick auf das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Isra
Die Woche vom 22. bis 28. September (https://www.europarl.europa.eu/news/en/agenda/2025-39)
Diese Woche tagen die Ausschüsse in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen.
Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, Livestreams aller Sitzungen im EP-Multimedia Centre und ein detailliertes Wochenprogramm unter diesem Link.
Donald Trump wird in London empfangen vom König – wie ein König. Nichts bleibt unversucht, um den US-Präsidenten an der Seite der Europäer und der Ukraine zu halten. Putin fühlt sich mittlerweile immer sicherer und nimmt gar keine Rücksicht mehr – auch nicht auf den Luftraum der Nato. Rund 20 russische Drohnen flogen bisher nach Polen und über Rumänien. Ein Test vielleicht, aber vor allem ein Signal: Ihr seid die Nächsten? Die Nato wä
Diese Woche sind in Brüssel keine parlamentarischen Sitzungen vorgesehen, da die Woche für externe parlamentarische Aktivitäten reserviert ist. Folgende Reisen der Ausschuss-Delegationen stehen auf dem Programm:
USA: Eine Delegation des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres wird nach Washington DC reisen, um Möglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen EU-Agenturen wie Europol und i
Die Nato könnte reagieren und künftig bereits in einer Pufferzone über der Westukraine russische Drohnen und Raketen abfangen. So wäre der eigene Luftraum besser geschützt. Und auch die von Russland terrorisierten Ukrainer hätten etwas davon. Putin setzt darauf, dass er ungestraft rote Linien überschreiten kann. Man sollte ihm das Gegenteil beweisen. https://mehr.bz/khs256q
Nach der Klausurtagung in der vergangenen Woche und dem Koalitionsgipfel am Mittwoch demonstrieren die Spitzen von CDU/CSU und SPD Einigkeit und Tatendrang. Positive Auswirkungen auf die Zustimmungswerte der Bundesregierung hat das aber bisher nicht: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU in der Projektion unverändert auf 27 Prozent, die AfD könnte sich hingegen mit 25 Prozent (plus 2) auf ihren bislang höchsten Wert verbessern und d
17. August 2025 – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour begrüßt die heutigen Gespräche zwischen US-Präsident Donald Trump, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenksyj und Vertretern europäischer Staaten im Weißen Haus über die Beilegung des Krieges in der Ukraine, warnt aber vor falschen Erwartungen und sieht auch Deutschland bei etwaigen Sicherheitsgarantien für Kiew in der Pflicht. "Es ist gut, dass eine große Delegation nach
