Korruption, Blauäugigkeit, Überforderung? Was hat zu
den zahlreichen Fehlentscheidungen in der Bremer Außenstelle des
Bundesamts für Migration und Flüchtlinge geführt? Von 2013 – 2017
wurden dort rund 1200 meist aussichtslose Asylanträge positiv
beschieden. Bremen ist nicht allein im Focus, untersucht werden
ähnliche Fälle in NRW, Hessen und Brandenburg. Schon früh soll es
Hinweise an die Politik gegeben haben – ohne Folgen.
An diesem Dienstag muss sich Bundesinnenminister Horst Seehofer in
einer Sondersitzung des Innenausschusses unangenehme Fragen dazu
gefallen lassen. Zwar ist er erst seit wenigen Wochen im Amt, das
Ministerium aber schon seit 13 Jahren in der Hand der Union.
Was steckt hinter der BAMF-Affäre? Wer trägt die Verantwortung:
die Politik oder die Behördenleitung? Welche Konsequenzen müssen
gezogen werden?
Anke Plättner diskutiert u.a. mit
– Barbara John, ehemalige Berliner Ausländerbeauftragte
– Stephan Hocks, Rechtsanwalt
Wiederholung um 24:00 Uhr.
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