Solidarität mit Tricia Tuttle – Räume für Kunst sichern, Antisemitismus klar zurückweisen

Solidarität mit Tricia Tuttle – Räume für Kunst sichern, Antisemitismus klar zurückweisen

Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Tricia Tuttle hat die Berlinale in bewegten Zeiten übernommen und mit Haltung, Offenheit und Professionalität durch stürmische Debatten geführt. Wir stehen für eine Berlinale, die streitet, aushält und verbindet, schützen künstlerische Freiheit und ziehen zugleich klare Grenzen gegen Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit.

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Kritik an Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZug) vor 1. Lesung im Bundestag / Landschaftsagentur Plus: Erprobte Flächenagenturen nutzen, statt neue Ersatzgeld-Verwaltungen aufzubauen

Kritik an Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZug) vor 1. Lesung im Bundestag / Landschaftsagentur Plus: Erprobte Flächenagenturen nutzen, statt neue Ersatzgeld-Verwaltungen aufzubauen

Am Donnerstag, 26. Februar 2026 (9 Uhr), berät der Deutsche Bundestag das Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) in 1. Lesung. Ziel der Bundesregierung ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren für zentrale Infrastrukturvorhaben – insbesondere in Verkehr und Energie – zu beschleunigen.

Im Fokus steht auch eine Änderung im Naturschutzrecht: Für bestimmte Bundesvorhaben soll die Ersatzzahlung ("Ersatzgeld") gleichrangig neben realen Ausgleichs- und Ersatzmaßn