Das BI Mitglied und ehemaliger 2. Vorsitzender von Never Forget den Opfern der Loveparade Dirk Schales hatte auf seinem Blog Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingesetzt. Eine Grafik zeigte ein Schwein mit einem Hakenkreuz und der Überschrift „Ich bin 100 % Völkische Meinungsfreiheit.“ Die Grafik war auf allen Seiten des Blogs sichtbar.

Schales verlinkte dabei die Grafik auf die Seite www.rundschau-duisburg.de, eine Seite, auf der bislang noch keine Inhalte hinterlegt sind. Die Seite www.rundschau-duisburg.de gehört einer Gesellschaft mit Sitz in Duisburg, dem Zeitungsverlag Rundschau Duisburg UG (haftungsbeschränkt).

Eine Verbindung dieser Seite zu jeglichen verfassungswidrigen Inhalten oder Organisationen weisen die Gesellschafter hiermit entschieden als böswillige Verleumdung und Hetzkampagne zurück.

Das von Herrn Schales verwendete Hakenkreuz wurde als Symbol nicht verwendet, um „offenkundig und eindeutig“ die Gegnerschaft zum Nationalsozialismus zum Ausdruck zu bringen. Vielmehr macht die Grafik mit dem Hakenkreuz die Aussage, für eine „Völkische Meinungsfreiheit“ zu werben. Mit der Verlinkung auf die Seite der Rundschau Duisburg UG rückt Dirk Schales die Betreiber der Rundschau Duisburg UG in Nazinähe. Dies ist nicht nur von der Aussage unwahr sondern zielt allein auf die Schädigung der Gesellschaft und deren Betreiber. Die Jimdo GmbH in Hamburg hat die Grafik mittlerweile entfernt.

Die Gesellschafter werden genau die Ermittlungen des Staatsschutzes und der Staatsanwaltschaft verfolgen und die Frage offen stellen, ob man heutzutage in Deutschland das Hakenkreuz wieder benutzen kann, um Mitbürger zu terrorisieren. Wir werden dies medial begleiten und auch den Medien im Ausland Kenntnis zum Sachstand vermitteln.

Zeitungsverlag Rundschau Duisburg UG

Petra Grünendahl Jürgen Rohn

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